Dienstag, 5. April 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Wiederaufstellung des Senefelder-Denkmals am Sendlinger-Tor-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2022; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Landslide e.V. Kultur im Block am 20.05.2022 1.664,25 Euro, Az.: 0262.0-2-0441
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lora Förderverein e.V. Audio-Streifzug durch den Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Teil 2 von Mai - Dezember 2022 2.085,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0439
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schülerfreiraum e.V. Fahrtkosten für die Ferienfahrt Pfingsten vom 03.06. - 14.06.2022 3.050,70 Euro, Az.: 0262.0-2-0438
3
Anhörungen
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Situation Parkplätze, Müll am Viehhof; Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Rechtsabbieger-Grünpfeile für Radfahrende – Runde 2; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.03.2022
2.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz fußgänger-gerecht und inklusiv gestalten, sowie bessere Radverbindungen über den Platz schaffen; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2022; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022
3.
TOP - Waltherstraße/Thalkirchnerstraße - Sicht verbessern, Verkehrssicherheit erhöhen; Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2022; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022
4.
TOP - Jahnstraße & Kolosseumstraße: Freigabe der Einbahnstraße in Gegenrichtung für Radelnde; Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz a) Pestalozzistraße 9 b) Reichenbachstraße 19 c) Hans-Sachs-Straße 3 d) Hans-Sachs-Straße 8 e) Corneliusstraße 16 f) Kapuzinerstraße 39 g) Baaderstraße 47
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche a) Bayerstraße 3-5
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Herzog-Heinrich-Straße 38 Bitte um nochmalige Beratung der Bezirksinspektion; erneut aus der Sitzung am 15.03.2022
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Lindwurmstraße 48
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Mehr Schaffung von Anwohnerparkplätzen im Gärtnerplatzviertel Empfehlung Nr. 20-26 / E 00291 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 30.04.2022
2.
TOP - Blade-Night 2022 ab 09.05.2022, Start/Ziel: Am Bavariapark
3.
TOP - Genehmigungsantrag Tanz. Die. Invasion des Spielen in der Stadt e.V. auf dem St.-Pauls-Platz vom 06. Bis 08.10.2022
4.
TOP - Wahl zur Münchner Maikönigin am 30.04.2022 in der Hans-Sachs-Straße
3.2
Verkehr
1.
TOP - Anhörung zum Beschlussentwurf: Dialog-Displays in München, Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
2.
TOP - Austausch einer Ampelanlage am Knotenpunkt Schiller-/ Schwanthalerstraße
3.
TOP - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung Markierung des Seitenstreifens in der Klenzestraße; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022
4.
TOP - Erprobung Protected Bikelanes - Kapuzinerstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Westermühlbach - Errichten von Umlaufgittern? Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Umgestaltung Am Glockenbach, Versetzung einer Bank und eines Baums; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baaderstraße 29, Tektur Neubau einer Tiefgarage und einer Balkonanlage mit integriertem Außenauzug, Umbau Rückgebäude mit Erweiterung der Wohneinheiten von 3 auf 8, Erneuerung Dachgeschoss Vordergebäude
2.
TOP - Fraunhoferstraße 13 RGB, Tektur Neubau eines Wohngebäudes (17 WE) mit Tiefgarage, Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäudes mit Erhaltung der bestehenden Kommunwand
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zum Beschlussentwurf: Ostseitiger Bahnsteigzugang Regionalzughalt Poccistraße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BI Piazza Zenetti Betrieb und Erhalt der Piazza Zenetti auf dem Zenettiplatz vom 14.04. - 31.12.2022 3.883,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0437
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Anfrage Sportbox im öffentlichen Raum; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
7.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Kanalsanierung: Reichenbachstraße, Maistraße 26-71
8.
TOP - Ampelschaltung Hans-Fischer-Straße/ Theresienhöhe
9.
TOP - (U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Anliegerinformation: Schwanthalerstraße 74, Erhöhung der Sicherheit durch Errichtung einer Querungsmöglichkeit mit Ampel
12.
TOP - Verkehrskontrollen für PKWs in der Corneliusstraße; Antwortschreiben des Mobilitätsreferates
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Vorläufige Anordnung gem. § 18 Abs. 2 AEG für das Vorhaben „3. Planänderung Planfeststellungsabschnitt 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke: Bauwasserableitung bis Richelpark“
3.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Klimanotstand ernst nehmen, BA-Entscheidungen zu Neupflanzungen und Ersatzpflanzungen nicht mehr ignorieren.
4.
TOP - (U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
5.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
6.
TOP - Wertstoffcontainer 2. Stadtbezirk, Umgriff Fleischerstraße
E 4