Mittwoch, 18. Mai 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Wiederaufstellung des Senefelder-Denkmals am Sendlinger-Tor-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2022; vertagt aus der Sitzung am 15.03.2022 und am 05.04.2022
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 3.597,60 Euro, Az.: 0262.0-2-0443
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Bewilligter Antrag auf Zuwendung des Vereins Brahms-Chor e.V. für ein Konzert - Anfrage Änderung: Verschiebung und neuer Ort Kirche St. Matthäus
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "DJ-BIKE" DJ-BIKE: Soundtrack für die Stadt vom 22.04. - 30.11.2022 3.750,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0442
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz.Die.Invasion vom 06.10. - 08.10.2022 2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0445
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz.Die.Invasion 2023 2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0446
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco eG Straßenfest am 15.05. oder 22.05.2022 1.950,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0447
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget impro company GbR Stadtteil-Theater-Workshop "Meet up LUISE" ab 25.05.2022 - Mai 2023 2.160,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0448
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "1000 Peace Zeichen" 1000 Peace Zeichen im öffentlichen Raum ab 05.06.2022 1.540,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0450
3
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2023
2.
TOP - Theaterperformance „Corps Matriarchal“ am 29.05.2022 auf dem Gärtnerplatz
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Jugendcontainer auf dem Viehhof und Betreuung durch AKIM?; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Überholverbotes für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder in der Tumblinger Straße zwischen Zenettiplatz und Kapuzinerplatz; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 24.04.2022
2.
TOP - Die Stadt soll im Gebiet des BA 2 Teile von bestehenden Parkhäusern/Tiefgaragen für die Nachtstunden anmieten und sie den Anwohnenden zur Verfügung stellen.; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz sowie Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistraße 22
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Pestalozzistraße 8
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Thalkirchner Straße 3
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Ruppertstraße 28 a) Erweiterung bzw. Änderung der bestehenden Freischankfläche b) Antrag für Freischankfläche auf Parkplatz
5.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Baaderstraße 11
6.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche auf Parkplatz, Pestalozzistraße 28
7.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Buttermelcherstraße 2a
8.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, St.-Paul-Straße 1a
9.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Müllerstraße 51
10.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Gärtnerplatz 6 a) Freischankfläche auf Parkplatz b) Dauerhafte Erweiterung der Bestandsfläche
11.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Kapuzinerstraße 48 a) Freischankfläche auf Parkplatz b) Dauerhafte Erweiterung der Bestandsfläche
12.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Baldestraße 16
13.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Ickstattstraße 2
14.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Thalkirchner Straße 16
15.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 3
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Stau auf der Fraunhofer- und Blumenstraße und dadurch resultierend Lärm- und Schadstoffbelastung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00269 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Untertunnelung der Wittelsbacherbrücke für Fahrradfahrer und Fußgänger
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Kostenübernahme für erklärende Zusatzschilder bei Straßenschildern für den Alexander-Miklósy-Weg
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
2.
TOP - Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen neben dem Volkstheater, Zenettistraße
3.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen, hier: Müllerstraße 48
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - E-Ladestationen und deren Belegung im Umgriff Alter Südfriedhof; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Verbesserungsvorschläge für den Verkehr in der Thalkirchner Straße Ecke Kapuzinerstraße bzw. Ecke Waltherstraße; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Arndtstraße besser zur Einbahnstraße als zur Sackgasse machen, für gezielten Verkehrsabfluss; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Verkehrssicherheit und Vorbildfunktion der Polizei - Polizeiinspektion 14; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Westermühlbach Errichten von Umlaufgittern? Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022
6.
TOP - Umgestaltung Am Glockenbach, Versetzung einer Bank und eines Baums; Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022
7.
TOP - Fahrradweg Paul-Heyse-Straße; Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Fahrrad- und Mottoradstellplätze am Roecklplatz; Bürger*innenanliegen
9.
TOP - Parkplatzsituation im Stadtviertel; 3 Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Paul-Heyse-Straße 18 Erweiterung, Aufstockung und Renovierung/Sanierung eines Hotels
2.
TOP - Maistraße 22 Sanierung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Nutzungsänderung sowie Errichtung eines Außenaufzugs
3.
TOP - Ickstattstraße 7 Aufstockung des Mittel- und Rückgebäudes um je eine Wohneinheit Mittelgebäude: Balkon- und Aufzugsbau, Umverlegung einer Fluchtleiter; Vergrößerung der Fenster im EG Rückgebäude: Innenräumliche Umplanung der bestehenden Büroeinheit, Abbruch der bestehenden Garagen und Stellplätze, Neubau Parksystem mit Parkpaletten für 9 Stellplätze, Abbruch Müllhaus und Verlegung Müllstandort
4.
TOP - Zenettistraße 48 Aufstockung und Erweiterung eines Boardinghauses zur Erstellung von neuen Appartements und einer Wohneinheit, teilweise Änderung der Grundrisse: Einbau eines Sicherheitstreppenraumes und Anbau von Balkonen
5.
TOP - Pestalozzistraße 15, VGB Dachgeschossanhebung mit Erweiterung zweier Wohneinheiten vom 4. OG ins Dachgeschoss sowie Anbau eines barrierefreien Aufzugs vom EG bis ins 4. OG, Anbau von Balkonen
6.
TOP - Pestalozzistraße 17, VGB Anbau eines barrierefreien Aufzugs vom Erdgeschoss bis zum 4. OG sowie Anbau von Balkonen
7.
TOP - Schwanthalerstraße 16 Generalsanierung eines Wohn- und Bürogebäudes mit Überbauung im Innenhof
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Antrag zur Unterstützung der Münchner Verkehrswende: Pilot-Kampagne München 80469 Verkehrswende: Einfach mal machen! Ich mache es und du?; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022
2.
TOP - Anfrage bzw. Antrag zur Bereitstellung klimatisierter Räume im Viertel; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2022
3.
TOP - Aufstellung von mehr Müllbehältnissen an Gärtnerplatz, Baldeplatz, Isarwestufer sowie St Pauls Platz, Theresienwiese und Friedhofstraverse des alten südlichen Friedhofes während der Freiluftsaison 2022.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 01.05.2022
4.
TOP - Aufstellung eines Hundekottütenspenders am Holzplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2022
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative FreiRAUM Temporäre Umgestaltung des südlichen Bahnhofsviertels/Landwehrstraße vom 01.07. - 04.09.2022 5.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0440
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee im Südlichen Bahnhofsviertel vom 22.06. - 31.12.2022 1.875,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0449
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Verteilung der Stadtteilkarte vom 05.05. - 31.08.2022 1.495,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0444
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Verlegung des Schlachthofes in ein unbewohntes Gewerbegebiet; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00296 der Bürgerversammlung am 20.07.2021 behandelt mit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05322
2.
TOP - Anfrage zur Nutzung der Theresienwiese für das Jahr 2023 Fußballturnier „Volkscup“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Sofortiger Stopp von Schlachtvieh-Transporten durch die Zone 30 Auenstraße in Richtung Kapuzinerstraße / Schlachthof; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2.
TOP - Antrag zur Aussetzung der Freischankflächen
3.
TOP - Amtsverlust von Herrn Beppo Brem; Amtseinführung von Herrn Martin Scheuring in den Bezirksausschuss 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
4.
TOP - Konzept eines Klima-Budgets im 2. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 02.05.2022
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Evaluation Bericht über Lösungsansätze und Projekte mit externen Partner*innen Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04068 Schaffung von Freiraum für musikalische Veranstaltungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 ............ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Schwimmkurse in das Angebot von städtischen Kindergärten integrieren
5.
TOP - Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine, die mit Haustieren in München ankommen.
6.
TOP - Ergebnisse des Runden Tisches Kinder- und Jugendbeteiligung am 17.03.2022
7.
TOP - Beginn Bauarbeiten Streetball- und Bolzplatz Am Glockenbach sowie Ersatzpflanzung Gedenkbaum
8.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Umsetzung der „Ratschbankerl“ voraussichtlich 2023
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Nutzung der Theresienwiese im Jahr 2022; Stellungnahme des Bezirksausschuss 06 Sendling
7.
TOP - (U) Sendlinger-Tor-Platz Oberflächenwiederherstellung nach SWM Baumaßnahme U-Bahnhof Sendlinger Tor 1) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße 2) Raumaufteilung Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung Projektgenehmigung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Auswahl der Sommerstraßen 2022 und weiteres Vorgehen
9.
TOP - Änderung der Anordnung der Betonblöcke am Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00274 der Bürgerversammlung am 20.07.2021 behandelt mit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04585 - Stellungnahme des Baureferates zur Einrichtung einer 5 Meter langen Sperrfläche sowie Errichten von Fahrradstellplätzen
10.
TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Saisonale Stadträume - Parklets: dauerhafte Umsetzung als neue Sondernutzung
12.
TOP - Temporäre Beleuchtung vom U-Bahnhof Theresienwiese zum Impfzentrum Theresienwiese
13.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „Kultursommer an der Isar 2022“
14.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „14. Rosa Stangerl Maibaufest am 01.05.2022 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz“
15.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „Strandveranstaltung 2023-2025; Standortsuche“
16.
TOP - Sommerstraßen 2022 - Protokoll zum Ortstermin Holzplatz am 13.04.2022
17.
TOP - Umgestaltung am Glockenbach; Antwort auf Eilanfrage vom 05.04.2022 zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung
18.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung „Kultur im Block“ am 20.05.2022 in der Schmellerstr. 2-8
19.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltung „Theater vor der Haustür – PLAN H“ am 13.05.2022 (Ersatztermin 16.05.2022) auf dem St.-Pauls-Platz
20.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06329 „Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende“
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Rückmeldung der LBK zum Bauvorhaben Adlzreiterstraße 23 - 25
3.
TOP - Anzeige Baubeginn Umbau Kapuzinerplatz, Projektnr. 101046
4.
TOP - Genehmigter Vorbescheid Klenzestraße 15
5.
TOP - Erteilung Änderungsgenehmigung für das Bauvorhaben Fraunhoferstraße 13
6.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerbs „Entwicklung an der Schützenstraße“ in München Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
9.
TOP - Photovoltaik auf alle Dächer der Gebäude der Stadt München und deren Tochterfirmen.
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Genehmigung Baumfällungsantrag Ehrengutstraße 1
4.
TOP - Rattenplage Pfarrer-Rosenberg-Straße; Antwort des Gesundheitsreferates
6.
TOP - Frühlingsanlage: 1 Fällung Gefahrenbaum und 1 Rückschnitt auf Torso - Notmaßnahme
7.
TOP - Stand der Planung zur Umgestaltung des Zenettiplatzes
8.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E 4