Mittwoch, 29. Juni 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "queer:raum" queer:raum - Ein Ausstellungsprojekt mit 20 queeren Künstler:innen aus München am 02./03.07.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0451
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz.Die.Invasion vom 06.10. - 08.10.2022 2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0445
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz.Die.Invasion 2023 2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0446
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Konfetti e.V. Jubiläum - 31 Jahre EKI Konfetti e.V., 31 Jahre Familienselbsthilfe im Glockenbach am 02.07.2022 1.260,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0452
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0453
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022 oder 01. - 05.08.2022 2.661,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0455
3
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung Alkoholverbotsverordnung im Bereich des Hauptbahnhofs
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Gefahrenstelle Isarradweg Wittelsbacherstraße Höhe Deutingerstraße; interfraktioneller Antrag vom 20.05.2022
2.
TOP - Neue E-Tretroller Regelungen innerhalb der Altstadtring auf Zonen im 2. Stadtbezirk erweitern.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 12.06.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Thalkirchner Straße 16
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Pestalozzistraße 16
3.
TOP - Baustellenbedingte und befristete Verlegung der Freischankfläche, Schützenstraße 14
4.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Schillerstraße 17
5.
TOP - Aufhebung der Sperrzeit für die Tage Donnerstag, Freitag und Samstag für den Betrieb Schillerstraße 11a
6.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Ehrengutstraße 15
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Bayerstraße 21
2.
TOP - Antrag für das Aufstellen einer Warenauslage (Kleiderstange), Lindwurmstraße 5a
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest Kafe Marat am 09.07.2022 (Ersatztermin 23.07.2022) in der Zenettistraße
2.
TOP - Lesbisches Straßenfest am 02.07.2022 auf dem Stephansplatz
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Platznot im Südlichen Bahnhofsviertel - Entfernen von Rad- und Werbeaufstellern; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Auflösung dreier Parkplätze an der Einmündung Augsburgerstraße (von der Lindwurmstraße kommend); Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Verkehrssituation Kapuzinerstraße/ Lindwurmstüberl/ Schwanthalerstraße; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Anfrage Fahrradstellplätze für die Münchner Volkshochschule in der Landwehrstraße 32a
5.
TOP - Parken in der Rumfordstraße; Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen); Erläuterung des Verfahrens für einen Einsatz
7.
TOP - Lärmbelästigung durch Club, Sonnenstraße 16
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung zur Baumaßnahme: Hans-Sachs-Straße / Ickstattstraße - Herstellung einer Gehwegnase; Projekt-Nr.: 100807.I6
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Westermühlstraße 32 Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Schwanthalerstraße 53-57, Vorbescheid Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses sowie Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Wohnen zu einem Gesamtquartiert mit Fokus auf eine diversifizierte und nachhaltige Nutzung
3.
TOP - Paul-Heyse-Straße 12, Tektur Neubau eines Boardinghauses mit 40 Zimmern und 80 Betten und Tiefgarage als Beherbergungsbetrieb; Tektur: Entfall der Tiefgarage und Autoaufzug
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Neubau des leerstehenden Hauses Geyerstraße 17, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03018 der Bürgerversammlung am 07.11.2019; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00931
2.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km der Strecke Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München 1. Planänderung - Anhörungsverfahren
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Klimaneutrale und nachhaltige Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2022
2.
TOP - Antrag zur Unterstützung der Münchner Verkehrswende: Pilot-Kampagne München80469Verkehrswende: Einfachmal machen! Ich mache es und du?; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022 und am 18.05.2022
3.
TOP - Anfrage bzw. Antrag zur Bereitstellung klimatisierter Räume im Viertel; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2022; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2022
4.
TOP - Nachpflanzungen von Bäumen auf Privatgrund; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 23.05.2022
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Antrag auf Begrünung der Arndtstraße an den Fußgängerübergängen der Straßeneinmündung Palmstraße/Arndtstraße; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Grünpaten Konzept München, Anregung Bürger*in
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Feste Integration eines Migrations-/ Integrationsbeauftragte in den Bezirksausschüssen ab der kommenden Legislaturperiode 2026 - 2032 - Anhörung des Direktoriums
2.
TOP - Schaukasten am Baldeplatz - Neuer Standort Ecke Auen-/Kapuzinerstraße
3.
TOP - Antrag zur Aussetzung der Freischankflächen; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.04.2022; vertagt aus der Sitzung am 18.05.2022
4.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses (Termin 23.08.2022) Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen des Ferienausschusses Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung Wahl des Vorsitzes
6.
TOP - BA-eigener Kriterienkatalog für die Beurteilung von Budgetanträgen
7.
TOP - Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Antragsmodalitäten zum Stadtbezirksbudget zu vereinfachen und zu digitalisieren, so dass sich mehr Bürger*innen einfacher beteiligen können; interfraktioneller Antrag vom 03.06.2022
8.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der LHM; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren (u.a. Mathilde-Eller-Schule); Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06089
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ergänzung des geplanten Schienenersatzverkehr für Fahrgäste zur Zeit der Sperrung der U Bahn Linien U3 und U6 zwischen Implerstraße und Goetheplatz im Frühjahr 2022 um attraktive Angebote.
9.
TOP - Parkdruck im Stadtviertel, Hintergrundinformationen
10.
TOP - Gefährliche Raserei in 30er-Zone Herzog-Heinrich-Straße Ecke Mozartstraße; Antwort des Mobilitätsreferates
11.
TOP - Änderung der Anordnung der Betonblöcke am Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00274 der Bürgerversammlung am 20.07.2021; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04585 - Mitteilung zur Umsetzung des BA-Beschlusses
14.
TOP - Information über die Fahrtreppenerneuerung am Karlsplatz (Stachus) und die damit verbundene Sperrung des Haltes Karlsplatz für die U4 / U5
15.
TOP - (U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen, Antrag Nr. 20-26 / A 01898 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 16.09.2021, eingegangen am 16.09.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Verlängerung Ausnahmezulassung Kanalsanierung bis 02.09.2022; Reichenbachstraße, Maistraße
18.
TOP - Entwicklung und Status quo Parkraumaufteilung/Parkraummanagement
19.
TOP - E-Ladestationen Umgriff Alter Südfriedhof; Antwort auf Bürgeranliegen
20.
TOP - Entschärfung für Fahrradverkehr an Baustelle Paul-Heyse-Straße; Antwort auf Bürgeranliegen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Planfeststellungsbeschluss Starnberger Flügelbahnhof
3.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
5.
TOP - Erwiderung der DB AG zur städtischen Stellungnahme - Planfeststellung Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße
6.
TOP - Neubau der Geo- und Umweltwissenschaften der LMU München sowie Staatliche Naturwissenschaftliche Sammlungen aus dem Bereich der Geowissenschaften, Az.: 6024-1.4-2022-734-21; Antwort der Lokalbaukommission
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Stellungnahme des RKU zum Schutz der Weideninsel - geplante Maßnahmen
4.
TOP - Ortstermin Nußbaumpark am 23.05.2022; Ergebnisprotokoll
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Kostenübernahme für erklärende Zusatzschilder bei Straßenschild