Dienstag, 26. Juli 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG "Ein Nest für Kinder" vom 01.09.2022 - 28.02.2023 1.725,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0457
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022 149,89 Euro, Az.: 0262.0-2-0456
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0453
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUREAU089 GbR Be Save, my Dear vom 25.07. - 07.08.2022 6.297,12 Euro, Az.: 0262.0-2-0458
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Anwohnerbeschwerden aufgrund der Essensausgabe der Caritas am St.-Pauls-Platz - weiteres Vorgehen; aus der Sitzung am 29.06.2022
2.
TOP - Sozio-kulturelle Initiative Schillerstraße 38
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Schanigärten weiterentwickeln; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.06.2022; vertagt aus der Sitzung am 29.06.2022
2.
TOP - Übermäßiger Ausweitung der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, auch durch Schanigärten, Einhalt gebieten, Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2022; vertagt aus der Sitzung am 29.06.2022
3.
TOP - Ausschöpfen der rechtlich möglichen Anzahl von reinen Bewohnerstellplätzen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 04.07.2022
4.
TOP - Einfahrt Unterführung Reichenbachbrücke verbessern; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.07.2022
5.
TOP - Beschleunigung Isar-Radweg: Keine rote Ampel an der Boschbrücke für Radfahrende; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.07.2022
6.
TOP - Ampeln abbauen/Betriebszeiten reduzieren in Tempo 30-Zonen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.07.2022
7.
TOP - Für eine konsequente Umgestaltung des öffentlichen Raums - Baustellen im Bezirk 2 frühzeitig kommunizieren und koordinieren
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Stellungnahme der Bezirksinspektion zu Beschlüssen des BA, die Freischankflächen aufgrund einer zu geringen Restdurchgangsbreite ablehnen - Bitte um erneute Befassung der Anträge für die Objekte a) Baldestraße 16 b) Goetheplatz 2 c) Reichenbachstraße 29 d) Ruppertstraße 28
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz, Reichenbachstraße 55
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche, Pettenkoferstraße 48; vertagt aus der Sitzung am 29.06.2022
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Queer Outdoor Cafe am 15.08.2022 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
2.
TOP - EC 2022 - Anhörungsverfahren für "SideEvents- Innenstadt"; Frist 27.07.
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Umgestaltung des Kreuzungsberichs Am Glockenbach, Projektnr. 100693
2.
TOP - Antrag Sitzgelegenheit vor Geschäft, Jahnstraße 50
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Präsentation LIDL-Filiale Zweibrückenstraße: Bevorstehender Wegfall der Anlieferung
2.
TOP - Missachtung Einfahrtsverbot Corneliusstraße, Bürger*innenanliegen mit Stellungnahmen von Polizei und kommunaler Verkehrsüberwachung
3.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplatz, vor oder in der Nähe des Gebäudes Goethestraße 21 (Ecke Landwehrstraße); Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Versperrter Zugang zu Kindergarten und Seniorenwohnheim in der Baumstraße - Lösungsvorschlag; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Parkplatzsituation im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Mittererstraße 3, Vorbescheid Abbruch Dachgeschoss sowie Aufstockung um 2 Geschosse
2.
TOP - Am Glockenbach 9, Vorbescheid Aufstockung eines Vorder- und Rückgebäudes
3.
TOP - Fliegenstraße 6 Anbau eines Außenaufzugs
4.
TOP - Ziemssenstraße: Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage im Nußbaumpark
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Holzplatz Umgestaltung - Vorstellung der Studie für Bürgerbeteiligung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
AbgesetztTOP - Antrag zur Unterstützung der Münchner Verkehrswende: Pilot-Kampagne München80469Verkehrswende: Einfach mal machen! Ich mache es und du?; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022; vertagt aus der Sitzung am 05.04.2022, 18.05.2022 und 29.06.2022
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
2.
TOP - Klimaanpassungen: Flächen entsiegeln und begrünen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 06.07.2022
3.
TOP - Antrag Hitzeschutz und Klimaresilienz; Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen / Rosa Liste vom 06.07.2022
4.
TOP - Möglichkeiten von Bäumen in Hochbeeten; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.07.2022
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Rücknahme von Flaschen zur Vermeidung von zusätzlichem Glasbruch, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Mülleimer Am Glockenbach Westermühlbach; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Sitzungstermine für das Jahr 2023
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Eilentscheidung zum Beschlussentwurf Nr. 20-26 / V 06175: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Kolosseumstraße: Freigabe der Einbahnstraße in Gegenrichtung für Radelnde
7.
TOP - Frühere Mülleinsammlung im Bereich Bayer-, Schwanthaler-, Landwehrstraße – Verlängerung der Ausnahmezulassung bis 30.10.2022
8.
TOP - Eilentscheidung zur Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
9.
TOP - Anwohnerparkplätze im Gärtnerplatzviertel, Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Nachfrage vom 05.04.2022 zur BV-Empfehlung Nr.20-26 / 00291 und Schreiben an den Antragsteller
11.
TOP - Erlaubnisbescheid für nächtliche Arbeiten: Rückbau bauliche Radwege, Neupflasterung Gehbahnen in der Tumblingerstraße zwischen Zenettistraße und Kapuzinerplatz
12.
TOP - Einrichtung eines Überholverbotes für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder in der Tumblinger Straße zwischen Zenettiplatz und Kapuzinerplatz
13.
TOP - Eilentscheidung zur Veranstaltungsanhörung „EC 2022 / Gitterdepots und Zeitplan Streckenabsicherung“
14.
TOP - Eilentscheidung zur beantragten Verlängerung der Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) bis zum 23.10.2022
15.
TOP - Nächtliche Arbeiten an den Trambahngleisen, Erneuerung von Schachtabdeckungen der Drückeranlage, Fraunhoferstraße 19-35
16.
TOP - Antwort der Bezirksinspektion auf Anwohnerbeschwerde über Lärmbelästigung, Betrieb Sonnenstraße 18
17.
TOP - Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06185
18.
TOP - Beteiligungssteuerung, Juli-Bericht 2022, Ziele 2023 für die P+R Park & Ride GmbH; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06756
19.
TOP - Dialog-Displays in München, Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06678
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Information über eingeschränkten Betrieb der Linien U1/U2 im Bereich Hauptbahnhof vom 25.07.2022 bis 28.07.2022
3.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
4.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Planfeststellungsbeschluss im Verfahren "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München"
6.
TOP - Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 10. Mai 2022
7.
TOP - (U) Regionalzughalt Poccistraße – Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugang
8.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München, Erwerb eines Grundstückes zum Zwecke der Errichtung eines Fahrradparkhauses Bike & Ride, sog. Grundstück „Flügel Arnulfstraße“; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06712
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Unterrichtung über eine bevorstehende Entfernung eines Gefahrenbaumes
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheid: Benennung bei Stadtquartieren