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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 23. August 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Miteinander Stadt gestalten - Interaktive Messe und Workshops vom 01.09.2022 - 31.08.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0459

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget Nachfrage des Vereins Isarlust e.V. zum Zuwendungsbescheid vom 25.05.2022 für die Maßnahme kulturlieferdienst vom 28.04. bis 31.12.2022

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maxchor, Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Konzert am 08.10.2022 2.025,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0462

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielplätze in unserem Viertel: schlechter Zustand und kaum Schatten; Bürger*innenanliegen

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Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zwischenstand der Untersuchungen zum BA-Antrag 20-26 / B 02676 Querung Baumstraße für Zufußgehende ermöglichen

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bayerstraße 3-5

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bavariaring 5

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Tumblingerstraße 24

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Klenzestraße 30

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Landwehrstraße 42

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stellungnahme der Bezirksinspektion zu Beschlüssen des BA, die Freischankflächen aufgrund einer zu geringen Restdurchgangsbreite ablehnen - Bitte um erneute Befassung, Hier: Goetheplatz 2; vertagt aus der Sitzung am 26.07.2022 (Ortstermin am 17.08.2022)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Schillerstraße 17

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Thalkirchner Str. 16 - erneute Vorlage der vom BA am 29.06.2022 abgelehnten Teilfläche

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Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Aufstellen einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; Lindwurmstraße 15

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Bayerstraße 21

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Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gärtnerplatz Open Air am 10.09. und 11.09.2022 auf dem Gärtnerplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsveranstaltung Tag der Ersten Hilfe auf öffentlichem Verkehrsgrund auf dem Stephansplatz am 10.09.22

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Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus des Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit vom 17.09.2022 bis 03.10.2022

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Radabstellanlage vor den Häusern Erhardtstraße 2 und 3

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Radlentscheid - Radweg Lindwurmstraße; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Raser in der Auenstraße; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Brennpunkt Bürgersteig Dreimühlenstraße; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufbau Theresienwiese vs. Radfahrer; Bürger*innenanliegen

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Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektplanung für die Baumaßnahme: Errichtung einer Aufstellfläche an der Kreuzung Wittelsbacher-/Klenzestraße; Projektnummer 108117

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Landwehrstraße 48, zwei Vorbescheide a) Modernisierung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses b) Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Goethestraße 11 Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Geyerstraße 22 Abbruch einer Dachterrasse, Einbau von 3 neuen Dachgauben, Einbau von 2 Dachflächenfenstern und Anbau eines Balkons an der Westseite des Dachgeschosses

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ruppertstraße 19, Tektur Umstrukturierung und bauliche Erweiterung des KVR durch erdgeschossige Anbauten und Vordächer und Umgestaltung der Außenflächen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schwanthalerstraße 55 Teilabbruch, Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung durch Neubau eines mehrgeschossigen Büro- und Gewerbegebäudes sowie Schank- und Speisewirtschaft mit einer Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zenettistraße 48 Aufstockung und Erweiterung eines Boardinghauses zur Erstellung von neuen Appartements, teilweise Änderung der Grundrisse, Einbau eines Sicherheitstreppenraumes und Anbau von Balkonen, Dachflächenfenstern und einer Gaube, Einbau einer Dachterrasse

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Maistraße 55, Vorbescheid Variante 1: Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses, Aufstockung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Variante 2: Abbruch zweier Wohn- und Geschäftshäuser, Neubau eines straßenseitigen Wohn- und Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Klenzestraße 66, Vorbescheid VGB: Aufstockung Dachgeschoss, Änderung Grundrisse, Errichtung Balkone und Aufzug RGB: Errichtung eines Wohnhauses

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Pestalozzistraße 54 Einbau einer eingeschnittenen Dachterrasse im 1. Dachgeschoss mit Abbruch der Gaube in einem bestehenden Wohngebäude

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Fraunhoferstraße 27 Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Klenzestraße 36 Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls unter Änderung der Dachkontur, Ausbau der DG 2 - Ebene zur Errichtung von 2 neuen Wohneinheiten, Verlängerung des Treppenhauses und des innenliegenden Aufzugs, teilweise Grundrissänderung und Anbau von Balkonen in der DG 1 - Ebene, Einbau von Dachfenstern, Gauben und Dachterrassen

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Buttermelcherstraße 8 Erneuerung des Dachstuhls (2 WE) inkl. Aufstockung (1.+2. DG) mit Neuerrichtung 2er Wohnungen im 2. DG sowie Neuerrichtung von 6 Balkonen (1.-3. OG) und eines Außenaufzugs im Innenhof (EG-1. DG)

Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Überschrift
D

Umwelt, Klima, Naherholung

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Zenettistr. 35

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällungsantrag, Landwehrstr. 55

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällungsantrag, Bavariaring 19

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällungsantrag, Ruppertstr. 16

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Überschrift
E

Angelegenheiten des BA

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung eines Beamers für den Sitzungsbetrieb gemeinsam mit dem BA 1

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Unterabschnitt
2

Kommende Sitzungstermine

Unterabschnitt
3

Termine / Veranstaltungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 4

Bereich Kultur, Jugend und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beantragung einer nichtkommerziellen Werkstatt auf dem Viehhof; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00299 der Bürgerversammlung am 20.07.2021 - Verlängerung der Bearbeitungsfrist bis Mitte August 2022

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175 Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Leerstehende Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete nutzen.

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Unterabschnitt
B 4

Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neuer Parkraum für Fahrräder zwischen Poccistraße und Sendlinger Tor

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sendlinger-Tor-Platz fußgängergerecht und inklusiv gestalten, sowie bessere Radverbindungen über den Platz schaffen.

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Präsentationen Informationsveranstaltung am 18.07.2022 - Meldeplattform Radverkehr

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Rammstein-Silvesterkonzert am 31.12.2022 auf der Theresienwiese

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Oktoberfest 2022 - Verkehrsregelungen - Neuer Internetauftritt

Unterabschnitt
C 4

Bereich Planen und Bauen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zum Bauvorhaben Adlzreiterstraße 18a, Vorbescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 2. Stammstrecke - Autoreisezuganlage Bf. München Süd - Präsentation zum Termin am 28.06.2022

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bauvorhaben Schwanthalerstraße 53, Vorbescheid; Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme vom 29.06.2022

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Straßenbauarbeiten am Karlsplatz 25 - Stachus, Hotel Königshof; Projektnr. 100894

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Unterabschnitt
D 4

Bereich Umwelt, Klima, Naherholung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung eines Hundekottütenspenders am Holzplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung von mehr Müllbehältnissen an Gärtnerplatz, Baldeplatz, Isarwestufer sowie St Pauls Platz, Theresienwiese und Friedhofstraverse des alten südlichen Friedhofes während der Freiluftsaison 2022.

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten für Klimaneutralität, Schreiben des RKUs

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rücknahme von Flaschen zur Vermeidung von zusätzlichem Glasbruch; Antwort auf Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fällgenehmigung, Zenettistraße 35

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Gemeldete Standorte für Baumpflanzungen: Aktueller Stand?; Antwort der Verwaltung

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Unterabschnitt
E 4

Bereich BA-Angelegenheiten

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