Dienstag, 23. August 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Miteinander Stadt gestalten - Interaktive Messe und Workshops vom 01.09.2022 - 31.08.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0459
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Nachfrage des Vereins Isarlust e.V. zum Zuwendungsbescheid vom 25.05.2022 für die Maßnahme kulturlieferdienst vom 28.04. bis 31.12.2022
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maxchor, Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Konzert am 08.10.2022 2.025,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0462
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Spielplätze in unserem Viertel: schlechter Zustand und kaum Schatten; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Zwischenstand der Untersuchungen zum BA-Antrag 20-26 / B 02676 Querung Baumstraße für Zufußgehende ermöglichen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bayerstraße 3-5
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bavariaring 5
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Tumblingerstraße 24
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Klenzestraße 30
5.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Landwehrstraße 42
6.
TOP - Stellungnahme der Bezirksinspektion zu Beschlüssen des BA, die Freischankflächen aufgrund einer zu geringen Restdurchgangsbreite ablehnen - Bitte um erneute Befassung, Hier: Goetheplatz 2; vertagt aus der Sitzung am 26.07.2022 (Ortstermin am 17.08.2022)
7.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Schillerstraße 17
8.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Thalkirchner Str. 16 - erneute Vorlage der vom BA am 29.06.2022 abgelehnten Teilfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag auf Aufstellen einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; Lindwurmstraße 15
2.
TOP - Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Bayerstraße 21
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Gärtnerplatz Open Air am 10.09. und 11.09.2022 auf dem Gärtnerplatz
2.
TOP - Informationsveranstaltung Tag der Ersten Hilfe auf öffentlichem Verkehrsgrund auf dem Stephansplatz am 10.09.22
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus des Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit vom 17.09.2022 bis 03.10.2022
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Einrichtung einer Radabstellanlage vor den Häusern Erhardtstraße 2 und 3
2.
TOP - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Radlentscheid - Radweg Lindwurmstraße; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Raser in der Auenstraße; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Brennpunkt Bürgersteig Dreimühlenstraße; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Aufbau Theresienwiese vs. Radfahrer; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung für die Baumaßnahme: Errichtung einer Aufstellfläche an der Kreuzung Wittelsbacher-/Klenzestraße; Projektnummer 108117
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Landwehrstraße 48, zwei Vorbescheide a) Modernisierung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses b) Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
TOP - Goethestraße 11 Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage
3.
TOP - Geyerstraße 22 Abbruch einer Dachterrasse, Einbau von 3 neuen Dachgauben, Einbau von 2 Dachflächenfenstern und Anbau eines Balkons an der Westseite des Dachgeschosses
4.
TOP - Ruppertstraße 19, Tektur Umstrukturierung und bauliche Erweiterung des KVR durch erdgeschossige Anbauten und Vordächer und Umgestaltung der Außenflächen
5.
TOP - Schwanthalerstraße 55 Teilabbruch, Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung durch Neubau eines mehrgeschossigen Büro- und Gewerbegebäudes sowie Schank- und Speisewirtschaft mit einer Tiefgarage
6.
TOP - Zenettistraße 48 Aufstockung und Erweiterung eines Boardinghauses zur Erstellung von neuen Appartements, teilweise Änderung der Grundrisse, Einbau eines Sicherheitstreppenraumes und Anbau von Balkonen, Dachflächenfenstern und einer Gaube, Einbau einer Dachterrasse
7.
TOP - Maistraße 55, Vorbescheid Variante 1: Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses, Aufstockung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Variante 2: Abbruch zweier Wohn- und Geschäftshäuser, Neubau eines straßenseitigen Wohn- und Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Klenzestraße 66, Vorbescheid VGB: Aufstockung Dachgeschoss, Änderung Grundrisse, Errichtung Balkone und Aufzug RGB: Errichtung eines Wohnhauses
9.
TOP - Pestalozzistraße 54 Einbau einer eingeschnittenen Dachterrasse im 1. Dachgeschoss mit Abbruch der Gaube in einem bestehenden Wohngebäude
10.
TOP - Fraunhoferstraße 27 Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage
11.
TOP - Klenzestraße 36 Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls unter Änderung der Dachkontur, Ausbau der DG 2 - Ebene zur Errichtung von 2 neuen Wohneinheiten, Verlängerung des Treppenhauses und des innenliegenden Aufzugs, teilweise Grundrissänderung und Anbau von Balkonen in der DG 1 - Ebene, Einbau von Dachfenstern, Gauben und Dachterrassen
12.
TOP - Buttermelcherstraße 8 Erneuerung des Dachstuhls (2 WE) inkl. Aufstockung (1.+2. DG) mit Neuerrichtung 2er Wohnungen im 2. DG sowie Neuerrichtung von 6 Balkonen (1.-3. OG) und eines Außenaufzugs im Innenhof (EG-1. DG)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Bestellung eines Beamers für den Sitzungsbetrieb gemeinsam mit dem BA 1
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Beantragung einer nichtkommerziellen Werkstatt auf dem Viehhof; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00299 der Bürgerversammlung am 20.07.2021 - Verlängerung der Bearbeitungsfrist bis Mitte August 2022
4.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175 Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Neuer Parkraum für Fahrräder zwischen Poccistraße und Sendlinger Tor
7.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz fußgängergerecht und inklusiv gestalten, sowie bessere Radverbindungen über den Platz schaffen.
8.
TOP - Präsentationen Informationsveranstaltung am 18.07.2022 - Meldeplattform Radverkehr
9.
TOP - (U) Rammstein-Silvesterkonzert am 31.12.2022 auf der Theresienwiese
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
10.
TOP - Oktoberfest 2022 - Verkehrsregelungen - Neuer Internetauftritt
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zum Bauvorhaben Adlzreiterstraße 18a, Vorbescheid
3.
TOP - 2. Stammstrecke - Autoreisezuganlage Bf. München Süd - Präsentation zum Termin am 28.06.2022
4.
TOP - Bauvorhaben Schwanthalerstraße 53, Vorbescheid; Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme vom 29.06.2022
5.
TOP - Straßenbauarbeiten am Karlsplatz 25 - Stachus, Hotel Königshof; Projektnr. 100894
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - Aufstellung von mehr Müllbehältnissen an Gärtnerplatz, Baldeplatz, Isarwestufer sowie St Pauls Platz, Theresienwiese und Friedhofstraverse des alten südlichen Friedhofes während der Freiluftsaison 2022.
5.
TOP - Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten für Klimaneutralität, Schreiben des RKUs
6.
TOP - Rücknahme von Flaschen zur Vermeidung von zusätzlichem Glasbruch; Antwort auf Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Gemeldete Standorte für Baumpflanzungen: Aktueller Stand?; Antwort der Verwaltung
E 4