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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. Oktober 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erbelding Heinik von Mier GbR /Ruine München Cosy bei Cosy von 24.10. -18.12.2022 3.000€; Az. 0262.0-2-0465

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Queerthing 2022 "Die Körper, die sprechen" vom 01.09.2022 - 31.12.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0460

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Neugestaltung des Holzplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 03044 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oktoberfest 2022 Schluss- und Erfahrungsbericht - Bitte um Bericht des BA 2

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Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parken Thalkirchner Straße; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tumblinger Straße - Starke Gefährdung für Radfahrende; Bürger*innenannliegen

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Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Überschrift
D

Umwelt, Klima, Naherholung

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten

Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freizeitangebote auf der Theresienwiese

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Recycling-„Kaufhauses“ im 2. Stadtbezirk

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Überschrift
E

Angelegenheiten des BA

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Unterabschnitt
2

Kommende Sitzungstermine

Unterabschnitt
3

Termine / Veranstaltungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 4

Bereich Kultur, Jugend und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kunstaktion "#MakeUsVisible x denkFEmale" an 17 Standorten in München vom 30.09. bis 02.11.2022; Davon im 2. Stadtbezirk: Stephansplatz, Gärtnerplatz

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Unterabschnitt
B 4

Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

Unterabschnitt
C 4

Bereich Planen und Bauen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
D 4

Bereich Umwelt, Klima, Naherholung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Begrünung der Arndtstraße an den Fußgängerüberwegen der Straßeneinmündung Palmstraße/Arndtstraße; Antwort auf Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nachpflanzungen von Bäumen auf Privatgrund

TOP herunterladen
Unterabschnitt
E 4

Bereich BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung „RIS-Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder zum Jahreswechsel 2022/23 Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“

TOP herunterladen

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