Dienstag, 15. März 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Türkenstraße 50, Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme des BAs
4.
TOP - Keine IAA mehr auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen in der Maxvorstadt
5.
TOP - Zwischennachricht zu Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplan Nr. 2140
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - Baumfällung einer Akazie ca. 10 Jahre alt / Norkauer Platz Ecke Dachauer- Augustenstraße
3.
TOP - "Plangemäßes" Ausholzen neue Pinakothek ab Montag, 14.02.22
1.2
Anträge
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - Antrag auf Auskunft über Erteilung der Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Erhaltungssatzungsgebieten
3.
TOP - Prüfung Zustand Bäume Katharina-von-Bora-Str. 11 und ggf. Ersetzung
4.
TOP - Leerstand Haus Tengstr. 7, ehemaliges Kapuzinerkloster/St. Joseph Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
5.
TOP - Schutz der Baumgräben in der Spatenstraße
6.
TOP - Antrag auf Wiederherstellung der Grünfläche an der Tram-Haltestelle Hauptbahnhof Nord in der Dachauer Straße: Nachpflanzung der Bäume und Entfernung des blauen Containers
7.
TOP - Transparenz der Pläne von Apple für die Seidlstraße 15 bis 19
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Neureutherstr. 13, TEKTUR, Abbruch Dach, DG+ Speicher, Neubau 2-gesch. DG als Mansardendach mit Ausbau von 7 WE
4.
TOP - Schönfeldstr. 14, GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG, Sanierung und Erweiterung einer Wohnanlage durch Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes: Aufstockung VGB + RGB, Anbau Fluchttreppe (Südfassade) und Aufzugsturm, Zusammenlegung von Wohnungen (EG, 1. + 5. OG) Neubau Müllraum (UG) und barrierefreier Eingangsbereich (EG) sowie Erneuerung Balkone
5.
TOP - Linprunstr. 12, VORBESCHEID, Variante A Aufstockung und Nutzungsänderung RGB zum Wohnen, Variante B Aufstockung und Nutzungsänderung RGB zu Gewerbe/Büro, Variante C Abbruch RGB und Errichten zweigeschossigen Anbaus an das Wohngebäude
6.
TOP - Barer Str. 52, VORBESCHEID, Aufstockung sowie Balkonanbau und Lifteinbau
7.
TOP - Georgenstr. 35, Nutzungsänderung von Ladeneinheit in ein Café mit FSF
8.
TOP - Gabelsbergerstr. 28, VORBESCHEID, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit TG
9.
TOP - Gabelsbergerstr. 28, TEKTUR, Nutzungsänderung von Ausstellungs-/Auktionshaus zu Online-Supermarkt Gorillas
10.
TOP - Augustenstr. 33 a, VORBESCHEID, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein Wohn und Geschäftshaus
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Antwort LBK und Vorbescheid, Zieblandstraße 5
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Wildes Campen und nächtliche Ruhestörung Sandstr.
3.
TOP - Taxi Situation Theresien/Ecke Ludwigstraße
5.
TOP - Einfacherer Zugang zur Fahrradabstellhalle am Starnberger Bahnhof
6.
TOP - Fußgängerbehinderung Arcisstr.- Neue Pinakothek
7.
TOP - Nutzung des öffentlichen Raums / Förderung gesundheitschädlichen Tabakkonsums in München
9.
TOP - Bürgerschreiben wegen unerträglicher Lärmbeschallung
1.2
Anträge
1.
TOP - Nachfrage zu Veranstaltungsrichtlinien der LHM
2.
TOP - Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße
3.
TOP - Antrag auf Abgleich zwischen Anwohnertiefgaragennutzung Josephsplatz und Parkscheinen in Parklizenzgebieten
5.
TOP - Veranstaltungsrichtlinien für den Königsplatz modifizieren
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Stellungnahme des BA zum Bürger*innenanliegen Deroystraße - Tempo-30-Zone - (Bürgeranliegen TOP C 1.1.6/ 08 2021)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Errichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen vor Arnulfstraße 2
2.
TOP - BA-Anhörung Beschlussvorlage Dialog-Displays
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Schönfeldstraße Bauschaden und Straßenunterhalt
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Hiltenspergerstr. 8, Kleingaststätte "Lo Spuntino"; Antrag Parkplatz-Freischankfläche (Schanigarten)
2.
TOP - Steinheilstr. 16, Gaststätte "Steinheil16"; Antrag seitliche Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche (Corona) – Gaststätte "Laden", Türkenstr. 37, 80799 München
4.
TOP - Beschlussvorlage Theresienstr. 130 Parkplatz-FSF Harlekin
5.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz- Amalienstr. 39 links Gaststätte Asaka
6.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 46 Gaststätte Pommes Boutique
7.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 51 Gaststätte Zum Koreaner
8.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 37 Gaststätte Asia Bistro Minh
9.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 21 Gaststätte Viet-Thai
10.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 34 Gaststätte Sesam öffne Dich
11.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 23 Gaststätte Home 23
12.
TOP - Freischankflächenantrag auf Parkplätzen - Amalienstr. 97 - Bar Tapas
13.
TOP - Georgenstr. 35, Gaststätte "TH Café"; Neuantrag fassadenseitige Freischankfläche
14.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Türkenstr. 29 - Gaststätte Katzentempel
15.
TOP - Freischankflächenantrag - seitliche Erweiterung - Adalbertstr. 6 - Billys Coffe & Kiosk
16.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 44 - Gaststätte Piccolina
17.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Veterinärstr. 10 - Eiscafe "I love leo"
18.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 53 - Gaststätte Nudo
19.
TOP - Freischankflächenantrag - Ludwigstr. 24 - Cafe an der Uni (Cadu) - seitliche Erweiterung
20.
TOP - Seidlstr. 2 A, Gaststätte "Kolis Bar"; Antrag seitliche Erweiterung einer bestehenden FSF
21.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 41 - Gaststätte "Maex 41"
22.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Adalbertstr. 15 - Gaststätte "Bei Mario"
23.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 38 - Gaststätte "Limoni"
24.
TOP - FSFantrag auf dem Parkplatz - Türkenstr. 60 - Gaststätte "The Victorian House Brown´s"
25.
TOP - FSFantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 39 rechts - Gaststätte "Creole Touch"
26.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Veterinärstr. 4 - Gaststätte "Dinatale Cafe"
27.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 40 - Gaststätte "Deli Star"
28.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 55 - Gaststätte "55 Eleven"
29.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Amalienstr. 26 - Gaststätte "Sehnsucht"
30.
TOP - FSFantrag auf dem Parkplatz - Wittelsbacherplatz 2 - Gaststätte "Rocca Riviera"
31.
TOP - Freischankflächenantrag auf dem Parkplatz - Wittelsbacherplatz 1 - Gaststätte "Koi"
32.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Cafe "Paulo", Türkenstr. 69
33.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Salzkruste", Georgenstr. 45
34.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Super Nova", Türkenstr. 83
35.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Amistad", Georgenstr. 37
36.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Gratitude", Türkenstr. 55
37.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Freebird", Nordendstr. 12
38.
TOP - Antrag auf FSF (Schanigarten) - Kleingaststätte "Little Orange Box", Türkenstr. 61
39.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Cafe "Zeitgeist", Türkenstr. 74
40.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "LegenDary", Kurfürstenstr. 11
41.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Adria", Türkenstr. 59
42.
TOP - Antrag auf FSF (Schanigarten) - Gaststätte "Kurfürstenstüberl", Kurfürstenstr. 8
43.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Ruff's Burger", Türkenstr. 63
44.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Barer 61
45.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Konditorei-Cafe "Cafe Ignaz", Georgenstr. 67
46.
TOP - Antrag auf FSF(Schanigarten) - Gaststätte "Der kleine Kranich", Neureuther Str. 21
47.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Kun Tuk", Amalienstr. 81
48.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Katopazzo", Amalienstr. 87
49.
TOP - Antrag auf FSF (Schanigarten u. sonstige Erweiterung) - "Le Refuge", Neureuther Str. 8
50.
TOP - Antrag auf FSF (Schanigarten) - Kleingaststätte "Café Eigenleben", Kurfürstenstr.
51.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Epikur", Neureuther Str. 24
52.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Alter Simpl", Türkenstr. 57
53.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Konditorei-Cafe "Schneller", Amalienstr. 59
54.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Türkenhof", Türkenstr. 78
55.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte Taco Company", Amalienstr. 6
56.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte Taco Company", Amalienstr. 69
57.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Rossini", Türkenstr. 76
58.
TOP - Antrag auf FSF (Schanigarten) - Erlaubnisfreie Gaststätte "Dinatale", Amalienstr. 71
59.
TOP - Antrag auf FSF (Schanigarten und sonstige Erweiterung) - "Atzinger", Schellingstr. 9
60.
TOP - Antrag auf FSF (Erweiterung einer bestehenden FSF) - Gaststätte "SODA", Türkenstr. 51
61.
TOP - Antrag auf FSF (Erweiterung bestehender FSF) - "Osteria Italiana", Schellingstr. 62
62.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Ciao Ragazzi", Schellingstr. 2
63.
TOP - Antrag auf Freischankfläche (Schanigarten) - Gaststätte "Pavesi", Türkenstr. 67
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Oskar-von-Miller-Ring 1/ Ecke Brienner Str. | Anhörung § 29 StVO für "Tag des Bayerischen Bieres 2022" am 25.04.2022
2.
TOP - Königsplatz (Bez.3) - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2022
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Planfeststellungsbeschluss Straßenbahn-Wendeschleife Knoten Dachauer Straße
3.
TOP - Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof - Antrag auf Änderung der Planfeststellung nach §28 PBefG_Tektur c_hier: Temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofplatz 7
4.
TOP - IAA Mobility 2021- Bericht über die Einhaltung der Stadtratsvorgaben Sitzungsvorlage 20-26/ V 04920
5.
TOP - Antwort auf Bürger*innenanliegen zur Verbesserung des Radverkehrs
6.
TOP - Antwort MOR auf Bürger*innenanliegen Baustelle Schleißheimer Straße
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Genehmigungsantrag Spielen in der Stadt e.V. für Zirkus Pumpernudl ab April 2022
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget pro familia Ortsverband München e.V. Sanierung des Fußbodenbelags vom 01.05. - 01.06.2022 9.427,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0393
3.
TOP - Zuwendung aus Stadtbezirksbudget Änderung Zuwendungszweck von Bau Fensterbrett auf Errichtung Schanigarten
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 06. - 10.05.2022 5.180,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0394
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021-2025
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Zweckentfremdung bei der Zwischennutzung im ehemaligen Gesundheitsreferat?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 9.499,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0386
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ArtSchnitzel" ArtSchnitzel - interaktive Schnitzeljagd auf dem Kunstareal von April - November 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0388
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Kunstausstellung bei der Minna Thiel vom 10.02. - 20.03.2022 3.714,67 Euro, Az.: 0262.0-3-0387
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tanztheater" Wer nicht verrückt wird, der ist nicht normal! - Tanztheater für die ganze Familie am 13./14.05.2022 2.760,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0392
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstraum Schwabinggrad Einzelausstellung "Make yourself uncomfortable" vom 18.02. - 29.04.2022 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0391
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG "Land der Kulturen" - Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung am 18./19.03.2022 492,75 Euro, Az.: 0262.0-3-0390
7.
TOP - Fachstelle MoNa – Moderation der Nacht Vorschläge für Flächen, die für Veranstaltungen genutzt werden können
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
2.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022 (vertagt aus 02/22)
3.
TOP - STEP 2040: Einladung zur BA-Beteiligung der Gruppe "Mitte"
4.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
5.
TOP - Einladung zur Veranstaltung Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Themenfeld Infrastruktur am 30.03.2022 von 18.00 bis 20.30 Uhr
2.
Sonstiges
G