Dienstag, 26. April 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Keine fristgerechte Bereitstellung der Unterlagen zu Bauvorhaben durch die LBK – Listen
2.
TOP - Umgestaltung der Augustenstraße Antwort MOR auf Schreiben des BA 3
3.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Theresienstr. 150
4.
TOP - Im Kampf gegen die Gentrifizierung Festsetzung von gefördertem Wohnraum durch sektorale Bebauungspläne in der Maxvorstadt.
5.
TOP - Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplans für das Grundstück sowie Möglichkeiten zum Erhalt und zur weiteren Nutzung der Gebäude der Bayerischen Landesbank (Bayern LB)
7.
TOP - Prüfung Zustand Bäume Katharina-von-Bora-Str. 11 und ggf. Ersetzung
8.
TOP - Antrag auf Auskunft zu den Nachpflanzungen fehlender Bäume in vorhandenen Baumgräben
9.
TOP - Offene Einrichtung für Jugendliche und Nachbarschaftstreff im Arnulfpark realisieren
12.
TOP - Zwischennachricht des MOR zu offenen BA-Anträgen des BA03
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Begrünung der südlichen Linprunstr. und Kreittmayerstr. (auf Höhe des Justizzentrums)
2.
TOP - Bezirk 3 Maxvorstadt_Projekt Amalienstraße 33
1.2
Anträge
1.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Gabelsbergerstr. 39
2.
TOP - Umgestaltung und Aufwertung der Grünflächen Schnorrstraße/Adalbertstraße
3.
TOP - Flächenversiegelung in öffentlichen Grünstreifen unterbinden – Fahrradabstellplätze nur mit versickerungsfähigem Belag zulassen
4.
AbgesetztTOP - Baustellenmanagement Linprunstraße
Hinweis:
entfällt
5.
TOP - Wertstoffmobil im Arnulfpark sowie im St.-Vinzenz-Viertel
6.
TOP - Situation und Rahmenbedingungen der Zwischennutzung in der Dachauer Str. 90
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Nymphenburger Str. 48, Nutzungsänderung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäfts hauses mit einer Hofbebauung und Erweiterung Gauben VG
4.
TOP - Denisstr. 5, TEKTUR, Neubau eines Gebäudekomplexes mit Büros, Gastronomie und TG
5.
TOP - Veterinärstraße 8, VORBESCHEID, Sanierung des denkmalgeschützten Bestandsgebäudes, Neubau eines RG, und Neubau eines Verbindungsbauwerks mit Unterkellerung, Abbruch des Werkstattgebäudes
6.
TOP - Arnulfstr. 30-34, Mieterausbau Personio, Nutzungsänderung von Dachflächen Terrassen Süd-Ost
7.
TOP - Arnulfstr. 30-34, Mieterausbau Personio, Nutzungsänderung von Dachflächen Innenhofter rasse und Terrasse Süd
8.
TOP - Schellingstr. 110-116, TIEFBAUGENEHMIGUNG (Baumfällungen), Abbruch und Neuerrich tung des DG (9 WE), Errichtung 3er Außenaufzüge und eines innenliegenden Aufzugs, einer TG (10 neue Stellplätze) und einer Hofbebauung (7 WE)
9.
TOP - Nymphenburger Str. 24, Neubau eines DG (6WE)
10.
TOP - Dachauer Str. 90 – VORBESCHEID, Neubau Einzelhandel sowie Büro und Tiefgarage
11.
TOP - Türkenstr. 71, Nutzungsänderung Laden in Gaststätte mit Kiosk im EG
12.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße; 2. Wiederholung des Verfahrens zur Beteiligung der Behörden
2.2
Entscheidung
1.
TOP - Kreittmayrstraße zwischen Erzgießereistraße und Ferdinand-Miller-Platz Baumpflanzungen
2.3
Budgetantrag
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee im Arnulfpark vom 06.05. - 31.12.2022 1.875,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0401
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Nymphenburger Str. 70, Instandsetzung von 14 Duplexgaragen in der TG, sowie Ausbau von 14 Duplexparken, stattdessen Errichtung von 14 ebenerdigen Stellplätzen in TG, Nutzungsänderung von Laden in Schnellimbiss
2.
TOP - Augustenstraße 33 a, VORBESCHEID, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein Wohn- und Geschäftshaus
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
4.
TOP - Unterrichtung BA 9 Bauvorhaben Lothstraße 3 "Gorillas"
5.
TOP - SWM Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt Oskar-von-Miller-Ring
6.
TOP - Stellungnahme des Münchner Forum zum Bürger:innengutachten Paketpost-Areal
7.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
9.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - Die Feiermeile in der Maxvorstadt kennt kaum noch Grenzen
3.
TOP - Unerträgliche Parksituation in der Linprunstraße
1.2
Anträge
1.
TOP - Baustelleneinrichtung Nymphenburger Straße 64 entfernen
3.
TOP - Radwegsicherheit Nymphenburger- Loristraße und Nymphenburger-/Lothstraße
4.
TOP - Antrag Radwegsicherheit Sand-Linprunstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - (E) + (U) Rücknahme der Kurzzeitparkplätze und keine weiteren Einschränkungen des Parkraums in der Gabelsberger- / Ecke Schleißheimer Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00130 der Bürgerversammlung des 03. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 09.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Adalbertstraße Halteverbote Verkehrsrechtliche Anordnung
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Beschlussvorlage BA 3 für die Sitzung am 26.04.2022 hier Warenauslagen am Anwesen Schellingstr. 73 I Kleiderpuppe
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Tengstr. 6, Gaststätte "Bodega Dali"; Erneute Beschlussfassung Antrag Parkplatz-FSF (Schanigarten)
2.
TOP - Gaststätte "Schall und Rauch", Schellingstr. 22 - Parkplatzfreischankflächenantrag
3.
TOP - Gaststätte "Ali Bey - fine turkish dining, Schraudolphstr. 44 (Stadtbezirk 3) – ParkplatzFSF
4.
TOP - Antrag auf Parkplatzfreischankfläche: Bar "James T. Hunt", Schellingstr. 32
5.
TOP - Antrag auf Parkplatzfreischankfläche: Cafe "Höflinger Müller", Schellingstr. 17
6.
TOP - Freischankflächenanträge Schönfeldstr 22
7.
TOP - Freischankflächenanträge Schönfeldstr 24
8.
TOP - Antrag auf Parkplatzfreischankfläche: Gaststätte "Arte in Tavola", Schellingstr. 51
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Wittelsbacherplatz | Anhörung Marktveranstaltung öff. Grund "Original Hamburger Fischmarkt" am 26.05. - 06.06.2022
2.
TOP - Odeonsplatz, Ludwigstraße | Anhörung § 29 StVO für "Jubiläumsveranstaltung der Bay. Polizei und Landestag der Verkehrssicherheit" am 07.05.2022
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung | erhalten am: 23.03.22 Bez. 03, Marsplatz (Grünanlage Spielplatz Blutenburgstraße) | Anhörungsverfahren für Spieleaktion für Kinder aus der Unterkunft in der BS am Marsplatz 8 ab 27.03. jeden Mittwoch und Sonntag bis 31.12.2022 | Anhörungsfrist: 24.03.2022 16:00 | Aktion wurde beendet
2.
TOP - Eilentscheid | Professor-Huber-Platz | Anhörungsverfahren für Gottesdienst (Segnung Palmzweige für anschließende Prozession) am 10.04.2022 | Anhörungsfrist: 04.04.2022
3.
TOP - Antrag aus dem BA 2, Versetzung Senefelder Denkmal
4.
TOP - Eilentscheid | Bestätigung konfessionelle Veranstaltung und Ausnahmegenehmigung Grünanlage für Palmsegnung mit anschließender Palmprozession vom Professor-Huber-Pl. zur Kirche St. Ludwig am 10.04.2022
5.
TOP - Stadtterrasse Brienner Str. 59 (Münchner Haus der Schüler*innen): Genehmigungsbescheid
6.
TOP - 2. Stammstrecke PFA 1 3. Planänderung - vorläufige Anordnung vom 28.02.2022
7.
TOP - Türkenstr. 29 - Aufhebung der Ladezone zur Kenntnisnahme Bezirk 3
8.
TOP - entfällt
9.
TOP - Bereits beantwortetes Bürger*innenanliegen Parkplätze blockiert Ziebland-/Ecke Schwindstraße
10.
TOP - Antwort des KVR zu Bürger*innenanliegen Sperrungen am Königsplatz
11.
TOP - Deroystraße - Tempo 30-Zone Schreiben an Bürger
12.
TOP - Allgemeine Information zur Baugenehmigungspflicht bei Freischankflächen
13.
TOP - Schreiben Bezirksinspektion, Antwort auf Stellungnahme BA 3
14.
TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus Projektkosten (Kostenobergrenze): 13.370.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025 Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 8.630.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dunkel, Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - SWM Baumaßnahme Erdgas-Projekt Theresienstraße
17.
TOP - SWM Baumaßnahme - Strom-Projekt BV Brienner Straße
18.
TOP - Eilentscheid | Protected Bikelanes - Brienner Straße - Anhörung BA 3
19.
TOP - Eilentscheid | "Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag (20-26 / A 02340)
20.
TOP - Eilentscheid | BV Nr.20-26 / V 05708; Novelierung der SoNuGebS und der SoNuRL; KVA am 26.04.2022
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Stellungnahme des BA 3 zur Schulbauoffensive
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Refugee Law Clinic Munich e.V. Ausbildungsvorträge für neue Berater*innen vom 06.05. - 08.05.2022 750,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0397
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Rechtliche Beratung von Geflüchteten aus der Ukraine vom 01.05. - 31.10.2022 7.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0402
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Spielen in der Stadt- Planung der POP Ups
2.
TOP - Schreiben zu Leistungsfähigkeit des Schwabinger Krankenhauses
3.
TOP - (U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "AlmResidency Ausstellung" AlmResidency Ausstellung vom 01. - 22.05.2022 1.900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0395
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Dungeon Dragon Soundsystem GbR KK2_LIVE Konzertreihe im Kunstlabor 2 am 27.05., 03.06. und 18.07.2022 9.728,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0396
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 3.597,60 Euro, Az.: 0262.0-3-0399
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kaulbachstraße 1 A" Zwischennutzung in der Kaulbachstraße 1 A vom 11.05. - 14.06.2022 10.410,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0398
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - Beschaffung eines Routers für den BA 3- Beschlussfassung
3.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Maxvorstadt, Rudi-Hierl-Platz Ortstermin am 05.05. um 14:00 Uhr
5.
TOP - Der BA benennt eine*n REGSAM Beauftragte*n
2.
Sonstiges
G