Dienstag, 21. Juni 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Fragen zum Bauvorhaben Heßstraße 49 – LBK-Liste vom 06.12.2021 - 12.12.2021-Aktenzeichen 1.7-14921-2021-22
4.
TOP - Antrag auf Auskunft über Erteilung der Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Erhaltungssatzungsgebieten Der UA empfiehlt einstimmig die Zustimmung.
5.
TOP - entfällt
7.
TOP - Offene Einrichtung für Jugendliche in der östlichen Maxvorstadt realisieren
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Teilleerstand Mehrfamilienhaus Steinheilstr. 1
3.
TOP - Budget für Klimaschutz, Urbanes Grün, Arten- und Biotopschutz, Ökologische Bildungsmaßnahmen und Nachhaltigkeitsprojekte im Bezirk Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Amalienstraße 33, TEKTUR, Generalsanierung und Erweiterung des Bestandsgebäudes mit Großgarage
4.
TOP - Dachauer Str. 35, VORBESCHEID, Aufstockung eines
5.
TOP - Schönfeldstr. 14, Abbruch und Neubau einer Wohnanlage (59WE) mit zwei Gewerbeeinhei-ten und einer TG mit Mobilitätskonzept
2.2
Budgetantrag
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Umweltbildung für Grundschulen Umweltbildung für Grundschulen von September - November 2022 5.850,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0409
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schönfeldstr. 14, Abbruch und Neubau einer Wohnanlage (59WE) mit zwei Gewerbeeinheiten und einer TG mit Mobilitätskonzept (siehe B 2.1.5) - beantragte Baumfällungen
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
2.
TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 03 (Maxvorstadt) und 04 (Schwabing-West) Sitzungsvorlage 20-26 / V 05949
4.
TOP - Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerbes Entwicklung an der Schützenstraße in München – Karstadt am Bahnhofsplatz
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung Klimawald Green City Grünanlage Arnulfpark vom 05.05.22 bis 21.06.22
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Baustelle Nymphenburger Str. Höhe Pappenheimer Str.
3.
TOP - Antrag Verbesserung der Fahrradparksituation an die Technische Universität München
5.
TOP - Nachträgliche Bürgerbeteiligung Neugestaltung Platz Barer/Nordendstrasse – Kindertages-stätte
6.
TOP - Antrag zur Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in München
1.2
Anträge
1.
TOP - Keine Belegung von Grün- und öffentliche Flächen in der Innenstadt für die IAA und andere Messen
2.
TOP - Gestaltung des Platzes Nordend-/Barer Straße (Neureuther Platz) Forderung des BAs zur er-weiterten Prüfung der Umgestaltungsmöglichkeiten des Platzes sowie der angrenzenden Straßenabschnitte
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
3.
TOP - Antrag für eine Warenauslage Barer Str. 55
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Haus der Schüler*innen e.V. Stadtterrasse vom 20.05.2022 bis 31.10.2022 412,50 €; Az. 0262.0-3-0412
5.
TOP - Antrag auf 2 Bänke vor dem Anwesen Ludwigstr. 10
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Schellingstr. 128, Einzelhandel mit erlfr. Gaststätte "Backwaren Michl"; Antrag fassadenseitige seitliche Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Beschlussvorlage für die BA 3 Sitzung am 21.06.22 -Gaststätte "55 Eleven", Amalienstr. 55
3.
TOP - Isabellastr. 4 re., Gaststätte "Schatzi"; Neuantrag Parkplatz-FSF
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung: Königsplatz Jugendgeschichtswerkstatt "sommer.dok" am 19./20.07.2022
2.
TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Oben Ohne Open Air des Kreisjugendrings München am 23.07.2022
3.
TOP - Bez. 3, Arnulfpark | Anhörung für ICF Kinder- und Familienprogramm am 31.07./18.09.
4.
TOP - Bez. 3, Königsplatz | Anhörung für "TUNIX 2022" am 04. - 08.07.2022
5.
TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez.3) – European Championships 2022 – Sideevent „ROOFS“ vom 11.08.-21.08.2022
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - entfällt
4.
TOP - Eilentscheid: Anhörung, Parade 50 Jahre Olympia am 02.07.2022, Start: Gabelsbergerstr. (zwischen Arcisstr. und Barer Str.; Bez. 3) - Termin 13.06.2022
5.
TOP - Eilentscheid: Anhörung, Frist: 17.06.2022 | Bez. 03, Akademiestr. | Architekturprojekt "Stadtre-paratur Maxvorstadt" 25.06.2022-01.07.2022 (Architekturwoche)
7.
TOP - 2. Stammstrecke PFA 1 - Planänderung 3 - Bauwasserableitung - Frage BA 3
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Gedonstraße und Schackstraße, Lizenzgebiet Giselastraße
9.
TOP - Stadtbezirk 3; Nächtliche Arbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
10.
TOP - Baustelleneinrichtung Grünanlage Arnulfpark
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertagesstätte Kleine Racker e.V. Umbau/Erneuerung des Ruhebereichs, Kletter- und Werkräume von Juni - August 2022 2.696,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0400
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG Sommerfest BrückenBauen am 01.07.2022 941,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0406
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der LHM Sprengeländerung der GS Dachauer Str. 98 und Infanteriestr. 25 Sitzungsvorlage 20-26 / V 05707
2.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der LHM Förderzentren Fehwiesenstraße und Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße Sitzungsvorlage 20-26 / V 06089
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum ermöglichen und fördern!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Joseph Johannes Brahms: "Ein deutsches Requiem" am 23.10.2022 1.000,00€; Az. 0262.0-3-0410
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Migrations-/ Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss: hier: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Entscheidung Ferienausschuss im August 2022
3.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 03598 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.02.2022
4.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse / Festakt / Informationskampagne; hier: Festlegung eines Logos
5.
TOP - Einladung der BA Vorsitzenden zum Oktoberfest 2022
2.
Sonstiges
G