Dienstag, 19. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
TOP - Vorstellung der Oberflächengestaltung Altstadtring Nordwest
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
3.
TOP - Ehemaliges Studentenwohnheim Paulinum für Geflüchtete schnellstmöglich zugänglich machen
4.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Gabelsbergerstr. 39
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
4.
TOP - Änderung des GrünPatenKonzept Stadt München
1.2
Anträge
1.
TOP - Pilotprojekt nummerierte Parkbänke auch im Alten nördlichen Friedhof umsetzen
2.
TOP - Prüfung der Installation von Solarmodulen auf den Dächern der Schwindschule und der Schu-le an der Dachauer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Schellingstr. 18, Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Mobilitätskonzept
5.
TOP - Steinheilstr.7, Umbau eines Hotels zu studentischem Wohnen
6.
TOP - Dachauer Str. 74, VORBESCHEID, Abbruch von Garagen und Neubau eines Büros und Wohngebäudes
7.
TOP - Nymphenburger Str. 67, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Abbruch eines Garagengebäudes
2.2
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Verbesserung des Platzes Ecke Schelling - Luisenstraße vom 22.07. - 30.12.2022 1.350,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0416
2.3
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Aufwertung des Ferdinand-Miller-Platzes vom 22.07. - 30.12.2022 3.200,00 Euro, Az. 0262.0-3-0415
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Stellungnahmeersuchen für: 9.41 Gen.verfahren BaumSchVO- Maillingerstr. 15
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag vom 17.06.2022 auf dem Grundstück Kaulbachstr. 36
2.
TOP - Fällungsantrag vom 15.06.2022 auf dem Grundstück Neureuther Str. 20
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gentrifizierung Schönfeldviertel; Abriss Schönfeldstr. 14; Antwort des OB Reiter vom 08. Juni 2022 auf meine Anfrage vom 06. Mai 2022 z.K. Brief des OB als Antwort auf Bürgerschreiben
2.
TOP - Bescheid Vollzug der BaumschutzVO Adalbertstr. 55
3.
TOP - Eilentscheid Steinheilstr. 14, Aufstockung und Dachgeschossausbau, TEKTUR | Anhörungs-frist:08.07.2022
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - 2 Anträge w/Hundekot und Neugestaltung Platz Barerstr/Ecke Nordendstr.
2.
TOP - Mülleimer Georgenstr Ecke Schwarzmannstr
3.
TOP - Bürgeranliegen: Radwegzustand Görresstraße
4.
TOP - Anregung für weitere öffentliche Fahrradabstellanlagen
5.
TOP - Neureutherstraße - Eigentümerversammlung Fahrradparkplätze
1.2
Anträge
1.
TOP - Verkehrskontrollen in der Theresienstraße und Gabelsbergerstraße verstärken – Fußgänger, insbesondere Mobilitätseingeschränkte und Menschen mit Kinderwägen schützen
2.
TOP - Nachfrage – Bearbeitung Antrag Trixispiegel für die Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße
3.
TOP - Fahrbahnverengung Baustelle Türkenstraße 2022
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Karl- /Blutenburg- / Pappenheimstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - BA-Anhörung Altstadtring Nordwest, Straßenumbau mit Neugestaltung der Freiflächen
2.
TOP - (E) + (U) Sicherer Fußgängerverkehr an der Baustelle in der Türkenstr. 52 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00132 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 09.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lehrstuhl für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München Parklet für die Steinheilstraße vom 03.08. - 31.10.2022 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0417
2.
TOP - Postkartenständer vor der Augustenstr. 45
3.
TOP - Schreiben des BA 4 an den BA 3 Einrichten einer Lastenradstation vor dem eigenleben
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - EC 2022 - Anhörungsverfahren für "SideEvents- Innenstadt"
2.
TOP - Info-VA auf öffentlichen Verkehrsgrund - Bayern-Tour 2022 der FDP-Fraktion am 01.08.2022, Veterinärstr. 13
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheid: Anhörung § 29 StVO für Pfarrfest St. Benno am 09.07.22
2.
TOP - PFB im Verfahren "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München"
3.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Adalbertstr. zur Kenntnisnahme
4.
TOP - Information über Laufwegeerneuerungen auf der U1/U2 im Bereich Hauptbahnhof
5.
TOP - Antwort BI auf Bürgeranliegen zur Feiermeile und BiergartenVO
6.
TOP - SWM Baumaßnahme FK-Projekt Arnulfstraße - BA 03 (Allach - Untermenzing)
7.
TOP - Antwort MOR auf Bürger*innenanliegen Türkenstraße, Parken neben sog. Schanigärten
8.
TOP - Fahrradstellplätze in der Gaiglstraße 1 auf gegenüber
9.
TOP - Versetzung der Fahrradabstellanlage in der Türkenstraße 80
10.
TOP - Antwort KVR auf Bürger*innenanliegen Ihre Anfrage auf Abgleich Anwohnertiefgaragennut-zung Erzgiessereistr. 14/ Linprunstr. 18 und Ausgabe Lizenzen im Parklizenzgebiet St.-Benno-Viertel / Umgang mit gewerblichen Fahrzeugen im Bereich Bewohnerparken
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Beschmierte Schulmauer der Grundschule Dachauer Straße in der Heßstraße professionell gestalten
2.
TOP - Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt - Maßnahmen am Spielplatz Königsplatz
3.
TOP - Spielplätze verschönern in der Maxvorstadt - Maßnahmen am Spielplatz Blutenburgstraße
4.
TOP - Durch den Einsatz des Demokratiemobils politische Teilhabe ermöglichen!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Schreiben des BA3 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022-2026
2.
TOP - Antwort auf Rückmeldung zur Schul- und Kitabauoffensive – Beschlussvorlage des Bildungsausschusses vom 04.05.2022
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inzinger & Pirron GbR Popup Sommerkino vom 15.07. - 06.08.2022 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0414
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative U-Bahn-Galerie Flyer U-Bahn-Galerie vom 01.07.2022 - 31.06.2023 770,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0413
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2022 am 17.07.2022 967,33 Euro, Az.: 0262.0-3-0408
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget zb Media GmbH LETsDOK Dokumentarfilmetage vom 12. - 18.09.2022 2.200,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0418
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Ferienausschuss im August 2022 Benennung der Mitglieder durch die Fraktionen Wahl der*des Ferienausschussvorsitzenden Vertretungsregelung
3.
TOP - Reservierung Oktoberfest
2.
Sonstiges
G