Dienstag, 16. August 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße
2.
TOP - Situation und Rahmenbedingungen der Zwischennutzung in der Dachauer Str. 90
5.
TOP - Umgestaltung und Aufwertung der Grünflächen Schnorrstraße/Adalbertstraße
6.
TOP - Umwandlung eines KFZ-Parkplatzes in eine Fahrradabstellfläche unter der westlichen TU-Brücke in der Theresienstraße
7.
TOP - Flächenversiegelung in öffentlichen Grünstreifen unterbinden – Fahrradabstellplätze nur mit versickerungsfähigem Belag zulassen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bäume in der Klarastraße und der Karl- /Dachauerstr
3.
TOP - Gentrifizierung Schönfeldviertel; Erhaltungssatzungsgebiet; Abriss Schönfeldstr. 14
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Ottostraße 9, Erweiterung Büro-/ Geschäftshaus: DG-Ausbau (VG), Aufstockung (RG), Erwei-terung Zwischenbau - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.
TOP - Görresstr. 35, Dachgeschossausbau Vorder- und Rückgebäude und Anbau Balkone Vorder-gebäude, Stellungnahmeersuchen für: 1.23 BGV Art. 59
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 10. Mai 2022
2.
TOP - Antwort auf Antrag des BA 13, "Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss"
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - (U) Einstellung der Arbeiten am Bebauungsplan Nr. 2140 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00126 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 09.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Schellingstraße 110-116, TEKTUR, Bescheid
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Baustelle Karlstraße / fortwährende Behinderungen, Gefährdungen und Gehwegschäden
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Barer-/ Gabelsbergerstr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum - Wechsel von Standort im BA9 zu BA3 neu (vertagt aus 7.22)
2.
TOP - Beschlussvorlage für BA 3 in der Sitzung 16.08.2022 hier Aufstellen von neuen Verkaufsein-richtungen (Postkartenständer) Türkenstr. 59
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Anschreiben bzgl. FSF des Wettbüros "Bet3000", Dachauer Str. 25
2.
TOP - Parkplatzfreischankfläche - Gaststätte ""Daya's Kitchen", Schellingstr. 44
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Königsplatz | EC 2022 Aufbaubescheid "Klettern am KöPl vom 11.-21.08.2022
3.
TOP - SWM Baumaßnahme Strom-Projekt Oskar-von-Miller-Ring - BA 03 (Maxvorstadt)
5.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) hier Erlaubnis für ein Parklet Luisenstr. 45 Seite Steinheilstraße
6.
TOP - Abdruck VAO ART Von-der-Tann-Str. Löschwasserkammern
7.
TOP - entfällt
8.
TOP - Beteiligungssteuerung Juli 2022, Ziele 2023 für die P+R Park und Ride GmbH Sitzungsvorlage 20-26 / V 06756
9.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
10.
TOP - Bau Radschnellweg Münchner Norden/ Anliegerinformation Baureferat
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rücküberweisung für Gastro-APE St Markus
2.
TOP - Antwort Stadtkämmerei zu Schreiben des BA 3 zum Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
TOP - Eilentscheid: Temporäre Kunstaktion "Tony Cokes: Some Munich Moments 1937-1972", Königinstr., asap - 26.10.2022|
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
2.
TOP - Informationen zu den geplanten Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Be-zirksausschüsse
3.
TOP - Infoschreiben BA 06 / 2022 Hybridsitzungen Live-Stream; hier: Bedarfsabfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 13.09.2022
4.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse nach §13 BA-Satzung/ Einhaltung der Anhörungsfrist
2.
Sonstiges
G