Dienstag, 20. September 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Teilleerstand Mehrfamilienhaus Steinheilstr. 1
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Spatenstraße stilllegen und zur Grünfläche umgestalten
1.2
Anträge
1.
TOP - Prüfung der Installation von Solarmodulen auf den Dächern der Schwindschule und der Schule an der Dachauer Straße
2.
TOP - Budget für „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ aufstocken und Prozess beschleunigen
3.
TOP - Auskunft, ob eine Betriebsgenehmigung für eine Autowaschanlage im Innenhof eines Areals in der Dachauer Straße vorliegt
4.
TOP - Klimawandel: Errichtung von Trinkwasserbrunnen jetzt endlich umsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Seidlstr.15, Neubau eines sechsgeschossigen Büro- und Laborgebäudes mit drei Untergeschossen und TG- VORBESCHEID
4.
TOP - Amalienstr. 53, Nutzungsänderung, Umbau und Erweiterung des Hotels „Lettl“ zu einem Studentenwohnheim mit 14 Einheiten, einer Wohnung und einer Gewerbeeinheit – TEKTUR
5.
TOP - 2.1.5 Genehmigungsverlängerungen (ohne Unterlagen) a) Kreittmayrstr. 1 - Vorbescheid: Umbau DG-Wohnungen VGB; Errichtung RGB b) Heßstr. 10: Neues Dachgeschoss mit 4 Wohnungen auf 2 Etagen u. Erhöhung Aufzug c) Schleißheimer Str. 90: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage) d) Zieblandstr. 43
6.
TOP - 2.1.6 Kaulbachstr. 47, Abbruch eines Bestandsgebäudes und Neubau von Mietwohnungen - VORBESCHEID
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Erweiterung des Hauses des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V., Schleißheimer Str. Bitte Stellungnahme zum Baumbestandsplan mit beiliegenden Sachverständigengutachten.
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Veterinärstr. 13, Fällung einer Pappel und Baumveränderungen an vier Pappeln
3.
TOP - Seidlstr.15 geplante Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaumes in der Luisenstr. 29
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen: Anfrage Anpflanzung St. Benno-Kirche 07.08. 2022
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Verkehrssicherheit Sandstr./Ecke Kreittmayerstr.
4.
TOP - Lärmbelästigung Türken- und Schellingstraße
5.
TOP - Gehweg Türkenstraße zw. Gabelsberger- u. Theresienstraße: Freigabe für Radverkehr beenden
6.
TOP - Zusätzliche Fahrradabstellplätze und stationäre Luftpumpe in der Heßstraße
8.
TOP - Änderung Kopfsteinpflaster auf Fußgehweg und Fahrradweg am US-Konsulat
9.
TOP - Mangelhafte Postzustellung in der Augustenstraße
1.2
Anträge
1.
TOP - Aufrechterhaltung der Pläne zum Bau der U-Bahnlinie U9
2.
TOP - Unverträglichkeit von Jugendschutz und Freischankflächen von Spielhallen
3.
TOP - Halteverbot an der Parkplatzfreischankfläche des Café Puck
4.
TOP - Schulwegsicherheit an der Adamstraße verbessern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Bestellung von Dialog-Displays für die Maxvorstadt?
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum: Standort Spielplatz Blutenburgstraße
2.
TOP - Türkenstr. 55: Aufstellen einer neuen Verkaufseinrichtung
3.
TOP - Nordendstr. 18: Aufstellen einer neuen Verkaufseinrichtung (Kleiderstange)
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Beschlussvorlage BA 3 - Schanigarten für die Gaststätte "Mozzamo" ehemals "Cafe Alt-Schwabing", Schellingstr. 56
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Bez. 3, Feuerwerksanzeige am 01.01.2023 in 80333 München, Sophienstr. 28, Botanischer Garten
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Ortstermin Baustelle Türkenstraße 52-54 vom 14.09.2022
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Barer-Str. 58, Aufhebung persönlicher Behindertenstellplatz
2.
TOP - Bescheid zu Arnulfpark | Abdruck z.K. für ICF Kinder- und Familienprogramm am 31.07./18.09.
3.
TOP - Fahrradstellplätze in der Arcisstraße 21
4.
TOP - vAO Rudi-Hierl-Platz, Fußgängerzone mit Zusatz Radfahrer frei
5.
TOP - Anträge auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Lenbach- und Maximiliansplatz: Bauarbeiten Radschnellweg-verbindung Nord (Abschnitt 1)
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30-Zone Deroy-, Tilly- und Pranckhstraße
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Protected Bike Lane Brienner Straße
9.
TOP - Trinkwasserprojekt Georgenstraße (Infoflyer der Stadtwerke)
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Altstadtringtunnel Phase 660
11.
TOP - Stromprojekt Lothstr. 26 (Infoflyer der Stadtwerke)
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle Türkenstr. 68
13.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Zamanand / Corso Leopold am 10./11.09.2022 zwischen Odeonsplatz u. Münchner Freiheit b) Bauernmarktmeile am 25.09.2022 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße c) Eröffnung der Klimawochen 2022 am 09.09.2022 auf dem Geschwister-Scholl-Platz d) München Marathon vom 09.10.2022 - Frist: 17.09.2022
14.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Installierung der Monitoringsysteme Projektkosten (Ausführungskosten): 10.920.000 Euro Ausführungsgenehmigung
15.
TOP - Radschnellweg München Nord Beginn Bauarbeiten
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Georgenstr. 102-114 und ggü. - Verlängerung bis zum 16.09.
17.
TOP - Abdruck VAO Vollsperrung Kaulbachstr. zw. Veterinärstr. u. Schackstr.
18.
TOP - Sanierung Neue Pinakothek: Info zu Einschränkungen Theresienstraße
19.
TOP - Verkehrsaufsichtliche Anordnung Neue Pinakothek Vorphase
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Wasserspielplatz Königsplatz nicht zugänglich
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. Anschaffung von Akku-Lüfter 7.107,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0422
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Centro Cultural del Perú e.V. Deutschkurse für Grundwissen vom 07.10. - 25.11.2022 450,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0419
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Centro Culturale del Perú e.V. Prävention der saisonalen Depression vom 05. - 26.10.2022 709,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0420
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - AW: Bez. 03_Wittelsbacherplatz_Bescheid §29 StVO für den "Tag der Ersten Hilfe" am 10.09.2022
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "mards" Vernissage der Ausstellung "mards" am 09.09.2022 2.655,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0421
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R “Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 19.10.2022“ 770,00 € / 0262.0-3-0424
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Anfrage Projektförderung für das Projekt „Skulpturale Intervention von Clemens Behr am KUNSTLABOR2“ Gesamtzuschusshöhe: 25.000 Euro
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort Neugestaltung Spielplatz Königsplatz- Zwischenstand
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Infoschreiben BA 06 / 2022 Hybridsitzungen Live-Stream; hier: Bedarfsabfrage mit der Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
3.
TOP - Informationen zu den geplanten Angeboten im Rahmen des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse - Bitte um Rückmeldung zur Gestaltung der BA-Stellwand
2.
Sonstiges
G