Dienstag, 8. November 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum ermöglichen und fördern!
3.
TOP - Keine Belegung von Grün- und öffentliche Flächen in der Innenstadt für die IAA und andere Messen
4.
TOP - Antrag Radwegsicherheit Nymphenburger-Lori-Lothstraße- Sandstraße Linprun neu
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Leerstand Mehrfamilienhaus Schellingstr. 124 Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Gabelsbergerstr.99, Errichtung einer Wohneinheit im DG, von 5 Dachgauben, von 4 Dachein-schnitten, von einem RWA-Fenster je TRH und innenhofseitig einer Fluchtleiteranlage für das 3. und 4. Stockwerk
4.
TOP - Wittelsbacherpl. 2, Erweiterung einer Freischankfläche um 43,79 m² (gesamt: 119,8 m² / 78 Sitzpl.)
5.
TOP - Zieblandstr. 5, Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes (17 WE) und Tiefgarage - mit Mobili-tätskonzept
6.
TOP - Nymphenburger Str. 67, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Abbruch eines Garagen-gebäudes
7.
TOP - Nymphenburger Str. 23, Nutzungsänderung eines Büros (Kanzlei) zu einer Ferienwohnung für gewerbliche Kurzzeitvermietung
8.
TOP - Augustenstr.33 a, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein Wohn- und Geschäftshaus
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag auf dem Grundstück Deroystraße
2.
TOP - Fällungsantrag auf dem Grundstück Theresienstraße 120
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag Baumpaten BA 3 - Schreiben BA 23 Allach-Untermenzing
2.
TOP - Eilentscheidungen: a) Luisenstr. 22, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-28576-22 - hier: Korrektur der straßenseitigen Grundstücksgrenze | 05.11.2022 b) Königinstr. 47, Dachgeschossumbau, -Teilabbruch & - Neubau mit einer neuen Wohneinheit und Nutzungsänderung 1.OG von Praxis zu Wohnen und Zusammenlegung von Wohnungen im EG und UG mit Anbau eines Balkons c) Linprunstr. 37, Dachgeschossausbau mit 4 Wohnungen
3.
TOP - Alter Nördlicher Friedhof - Rasenmahd Antwort auf Bürger*innenanliegen
4.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Begrünung zwischen Hiltensperger- und Arcisstraße
5.
TOP - Bürger Anliegen_über den Alten Botanischen Garten
6.
TOP - Abgleich Anwohnertiefgaragennutzung Erzgiessereistr. 14/ Linprunstr. 18 und Ausgabe Lizenzen im Parklizenzgebiet St.-Benno-Viertel / Umgang mit gewerblichen Fahr-zeugen im Bereich Bewohnerparken
1.2
Anträge
1.
TOP - Halteverbotszone Ecke Rottmann-/Schleißheimer Str. besser kennzeichnen
2.
TOP - Sicherheit der Schülerinnen und Schüler im Umfeld des Luisengymnasiums gewährleisten – Erhöhte Bestreifung des „Alten Botanischen Gartens“ durch die Polizei und den KAD
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Anhörungsverfahren für Haltverbote in der Tengstraße - Bezirk 3
2.
TOP - Anhörung: Loristraße - Errichtung eines absoluten Haltverbots
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Beschlussvorlage BA 3 - Erweiterung einer Sondernutzung Augustenstr. 45
2.3
Gaststätten
2.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche Kreittmayrstr. 5
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen der Vorsitzenden a) Eilantrag Sondernutzung Sonnenfinsternis 2022-10-25 b) Eilantrag Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 21.11. - 23.12.2022
2.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung Tillystraße - Änderung Einbahnregelung
3.
TOP - Information über Schienenschleifarbeiten auf der U1- Nord im Abschnitt Stiglmaierplatz - Olympia-Einkaufszentrum
4.
TOP - SWM Baumaßnahme Strom-Projekt - BV Nymphenburger Straße
5.
TOP - Budgetantrag zurückgezogen – 2.000 € wird wieder dem BA 3 gutgeschrieben Stadtverbesserungs e.V. Intervention Arcisstraße am 28.05.2022
6.
TOP - Antwort zu Bürgeranliegen unter C 1.1. 4 von der Bayerischen Staatsgemäldesammlung
7.
TOP - SWM Baumaßnahme Fernwärmeprojekt Schellingstraße
8.
TOP - Antwort auf Bürger*innenanliegen- Fitness-Station im Arnulfpark
9.
TOP - Baustelleneinrichtung Grünanlage Arnulfpark
10.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Straßenumbau mit Neugestaltung der Freiflächen Oskar-von-Miller-Ring, Von-der-Tann-Straße und Ludwigstraße nach Tunnelsanierung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Bescheid Türkenstr. 71, Nutzungsänderung
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
3.
TOP - Budgetreservierung – Bedürftige Familien bei Mitgliedsbeiträgen in Vereinen etc. unterstützen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 Maxvorstadt vom 01.01. - 31.12.2023 7.680,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0428
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fassade Königsplatz" Künstlerische Gestaltung der Fassade am Königsplatz vom 01.11. - 31.12.2022 4.432,50 Euro, Az.: 0262.0-3-0427
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Organisation Bürger*innenfest Maxvorstadt 2023
2.
Sonstiges
G