Dienstag, 6. Dezember 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Pilotprojekt nummerierte Parkbänke auch im Alten nördlichen Friedhof umsetzen
2.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Karl- /Blutenburg- / Pappenheimstraße
3.
TOP - Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum ermöglichen und fördern!
4.
TOP - Unverträglichkeit von Jugendschutz und Freischankflächen von Spielhallen
5.2
Vorstellungen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
7.5
Fraktionsübergreifende Coronagruppe
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Tiermedizin Königinstraße Bürger*innenanliegen vom 02.11.2022
2.
TOP - Bäume in der Theresienstraße Bürger*innenanliegen vom 16.11.2022
1.2
Anträge
1.
TOP - Auskunft über den aktuellen Stand der Bearbeitung von Leerstands-Meldungen Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2022
2.
TOP - Umwandlung der Grünfläche entlang der Luisenstraße / Zieblandstraße in eine Blumenwiese Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2022
3.
TOP - Reinigung der Sitzbänke auf der Grünfläche Schelling-, Luisen- und der Zieblandstraße und Aufstellung eines Hundetütenspender auf der kleineren Grünfläche an der Schelling-/Luisenstraße Antrag des BAs vom 21.11.2022
4.
TOP - Klimakonzept bei Bauvorhaben fordern Antrag SPD und Die Grünen vom 22.11.2022
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Nordendstr. 19, Energetische Sanierung mit Erneuerung einer Balkonanlage
4.
TOP - Schwindstr. 9, Neubau eines Büro- und Wohngebäudes – VORBESCHEID
5.
TOP - Schellingstr. 15, Nutzungsänderung Gewerbe EG Rechts, Bestand Kleingewerbe Planung Gaststätte
6.
TOP - Augustenstr. 45, Neubau Rückgebäude und rückwärtige Seitengebäude, Erstellung von 3 Gewerbeeinheiten, 2 Lagereinheiten und 3 Geschosswohnungen mit Terrassen, davon eine Maisonettewohnung, Veränderung der Freiflächen und Erstellung von 8 PKW-Stellplätzen
7.
TOP - Luisenstr. 22, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - TEKTUR (Korrektur der straßenseitigen Grundstücksgrenze)
8.
TOP - Schellingstr. 18, Neubau Vorder- und Rückgebäude - VORBESCHEID (2 Var.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schellingstr. 80, Fällungsantrag vom 26.10.2022 auf dem Grundstück
2.
TOP - Sandstr. 33, Fällungsantrag vom 25.10.2022 auf dem Grundstück
3.
TOP - Akademiestr. 2, Fällungsantrag vom 18.11.2022 auf dem Grundstück
4.
TOP - Lothstr.16, Generalsanierung und Umbau eines Kindergartens sowie Errichten eines Anbaus (St. Benno), Stellungnahme zu Baumfällungen │23.12.22
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Luisenstr. 29: Fällung Gefahrenbaum – Notmaßnahme
2.
TOP - Antwort Referentin SozRef Schiwy auf Bürgeranliegen – Gentrifizierung Schönfeldviertel
3.
TOP - Antwort Bürger mit Schreiben unter B 5.2
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
7.
TOP - Ratsentscheid zur Hochhausgrenze Sitzungsvorlage 20-26 / V 05686
8.
TOP - Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung Sitzungsvorlage 20-26 / V 02397
9.
TOP - 47. Städtischer Fassadenwettbewerb Sitzungsvorlage 20-26 / V 07206
10.
TOP - Wohnen ohne Lärm Sitzungsvorlage 20-26 / V 06982
11.
TOP - Wohnungsmarkt München Expert*innenbefragung 2022 Sitzungsvorlage 20-26 / V 07892
12.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Sitzungsvorlage 20-26 / V 07705
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Kosten für Parkausweis (Gewerbe) Bürger*innenanliegen vom 02.11.2022
2.
TOP - Anfrage bzgl. Lärmbelästigungen im Bereich Barerstraße / Zieblandstraße Bürger*innenanliegen vom 02.11.2022
3.
TOP - Tram Station Deroystraße Bürger*innenanliegen vom 02.11.2022
4.
TOP - Fahrräder und Motorräder auf den Gehsteigen an der Kreuzung Schelling- / Winzererstrasse Bürger*innenanliegen vom 14.11.2022
5.
TOP - Ruhestörung durch Gastronomie Bürger*innenanliegen vom 19.11.2022
6.
TOP - Begrünung zwischen Hiltensperger- und Arcisstraße, Markierung und parkende PkWs Bürger*innenanliegen vom 21.11.2022
7.
TOP - Fahrradstraße Tengstraße- Richtung Hohenzollernplatz Bürger*innenanliegen vom 11.11.2022
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 Befestigung des Walter-Klingenbeck-Weg
2.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 Prüfung der Videoüberwachung im „Alten Botanischen Garten“
3.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 Ortstermin mit der Polizei und den zuständigen Referaten im „Alten Botanischen Garten“
4.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 Mauer der Schwindschule umgehend von Graffitis reinigen, um weitere Schäden zu verhindern!
5.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 Anlieferungszeiten bei den „Gorillas“ kontrollieren
6.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 Mauer der Schwindschule (in der Schellingstraße) durch begrünten Zaun und Hecken erset-zen!
7.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 „Gorilla“ Auslieferer in der Gabelsbergerstraße kontrollieren
8.
TOP - Antrag CSU vom 22.11.2022 Intelligente Lichtmasten im Walter-Klingenbeck-Weg
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Präsentation des aktuellen Planungsstandes der Oberflächengestaltung am westlichen Ende des Altstadtringtunnels
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Anhörung Plangenehmigungsverfahren “Instandsetzung Treppenanlage TH 89 und TH 90 Station 4237 am Karlsplatz in München“
3.
TOP - Erinnerungsverfahren zum BV Schleißheimer Straße zw. Rottmann- u. Theresienstraße
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Neuantrag für eine fassadenseitige Freischankfläche, Dachauer Straße 13
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort der Verwaltung- Anregung für weitere öffentliche Fahrradabstellanlagen
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Reparatur Fernwärmeleitung, Lothstr. 64
3.
TOP - Änderung der Verkehrsrechtliche Anordnung für die Begrünung der Georgenstr. - vorgezogene Vollsperrung zw. Hiltensperger- und Adelheidstr.
4.
TOP - Baustelleneinrichtung Grünanlage Arnulfpark
6.
TOP - Ratschbankerl für München Sitzungsvorlage 20-26 / V 07499
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.
TOP - Scheinwerfer am Bolzplatz an der Tengstraße
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSC Maxvorstadt e.V. Unterstützung beim Auf- und Ausbau des Kindertrainings durch Trainer vom 01.01. - 31.12.2023 6.201,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0430
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Blutenburgstraße e.V. Deutsch- und Lernunterstützung benachteiligter Kinder der Blutenburgschule vom 01.01.2023 -31.07.2023 3.000,00€; Az. 0262.0-3-0429
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Handballcampus München gGmbH Kinder von 3 - 12 Jahre für Bewegung begeistern vom 06.02. - 27.07.2023 9.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0431
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bescheid – Bez.3- Luisenstr. 7 (Luisengymnasium)- Erinnerungszeichen
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für 2022-2026
3.
TOP - Antwort Gartenbau auf Bürgeranliegen Fitnessstation im Arnulfpark
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Hochschule für Musik und Theater für externe Besucher geschlossen Bürger*innenanliegen vom 10.11.2022
1.2
Anträge
1.
TOP - Antrag SPD vom 22.11.2022 Baulücke in der Erika-Mann-Straße für Streetart zur Verfügung stellen
2.
TOP - Antrag SPD vom 22.11.2022 Höhlenmalerei in der Maxvorstadt
3.
TOP - Antrag SPD vom 22.11.2022 Trafohaus am Spielplatz Alter Nördlicher Friedhof gestalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Organisation Bürger*innenfest Maxvorstadt 2023 (vertagt aus 11.2022)
2.
Sonstiges
G