Dienstag, 29. März 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Wiedervereinigung des Englischen Gartens
2.
TOP - Aufnahme von Abstimmungsergebnissen ins Protokoll
3.
TOP - Veranstaltungsbereich Corso Leopold nach Süden einschließlich Siegestor
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
TOP - STEP 2040 - Einladung zur schriftlichen Stellungnahme
3.
TOP - Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
Hinweis:
Nachtrag
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05660
2.
TOP - Ergebnisse der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
10.
sonstiges
1.
TOP - Präsentation des Mobilitätsreferates: Tramplanung Leopoldstraße
2.
TOP - Präsentation der Bayerischen Schlösserverwaltung: Englischer Garten – Tunnellösung Mittlerer Ring
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Neubaugebiet ehemalige Bayernkaserne - Hochhausnutzung (Gastronomie)
2.
TOP - Neugestaltung Ernst-Toller-Platz
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Giselastraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
2.
TOP - Friedrichstraße 30 Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - Leopoldstraße 46 Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
4.
TOP - Kaulbachstraße 86 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
5.
TOP - Trautenwolfstraße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
6.
TOP - Leopoldstraße 27 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
7.
TOP - Haimhauserstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
8.
TOP - Wilhelmstraße 15 Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
9.
TOP - Franzstraße 3 Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
10.
TOP - Leopoldstraße 71 Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
11.
TOP - Clemensstraße 7 Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
12.
TOP - Feilitzschstraße 25 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
13.
TOP - Echinger Straße 1 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft)
14.
TOP - Feilitzschstraße 23 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (zwei Schanigärten) von April bis Oktober
15.
TOP - Occamstraße 11 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
16.
TOP - Occamstraße 3 Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
17.
TOP - Kaiserstraße 28 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
18.
TOP - Herzogstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
19.
TOP - Karl-Theodor-Straße 45 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
20.
TOP - Feilitzschstraße 32 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
21.
TOP - Feilitzschstraße 12 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
22.
TOP - Fendstraße 5 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
23.
TOP - Alfred-Arndt-Straße 1 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
24.
TOP - Kaiserstraße 34 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
25.
TOP - Hohenzollernstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
26.
TOP - Wilhelmstraße 23 Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
27.
TOP - Clemensstraße 20 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
Hinweis:
Nachtrag
28.
TOP - Biedersteiner Straße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
TOP - Hirschauer Straße 8 Umbau und Sanierung einer denkmalgeschützten Villa mit Anbau
2.
TOP - Birtlinger Zeile 2 Abbruch eines Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit 2 Stellplätzen
3.
TOP - Gundelindenstraße 14 Abbruch eines Wohnhauses, Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Garage
4.
TOP - Helene-Wessel-Bogen Umbau und Erweiterung einer Produktionshalle a) Baubeschreibung b) Baumbestandserklärung
5.
TOP - Montsalvatstraße 3 Umbau, Sanierung und Modernisierung eines Wohnhauses (3 WE) mit Gewerbeeinheit und Nutzungsänderung von Büro zu Praxis
6.
TOP - Hans-Jensen-Weg 10 Neubau Busabstellanlage Freimann
7.
TOP - Grammstraße 8 - Vollzug der Baumschutzverordnung Neubau eines Mehrfamilien- (8 WE) und eine Einfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Situlistraße 72 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Bayernkaserne, Elektro-, Wasser- und Abwasseranschlüsse für den Quartiersplatz Ost
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung für ein Coronatest-Zelt, Leopoldstraße 74
2.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Änderung Planfeststellungsumgriff, Technische Basis Fröttmaning
4.
TOP - Marktstraße 5 Antwort, Nutzungsänderung eines Ladengeschäftes in eine Wohnung
5.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
8.
TOP - (U) Entwicklung Europark Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so: Den Euroindustriepark neu denken – Weiterentwicklung der Gewerbeflächen, mehr Platz für Wohnen, Grün und soziale Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 04531 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018 Wohnungsbau – mutig, und mal anders Antrag Nr. 14-20 / A 05246 von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz vom 17.04.2019 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme III – Mit einer „SEM Europark“ den Euro Industriepark erfolgreich zu einer „Eurocity“ umstrukturieren Antrag Nr. 14-20 / A 05359 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Gopho – Gallery of Photography and Contemporary Art Frauen im Fokus vom 01.-30.04.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-12-0479
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget The Non Essentials e.V. APOKALYPSE – Wer bin ich, wenn nur noch ich bin? Vom 01.04.-04.07.2022 7.875,00€; Az. 0262.0-12-0480
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagk Kunstunterstützung e.V. Ausstellungsreihe "Made_In \\ Munich 2022" vom 15.03. - 30.11.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0481
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Kunstprojekt Gunezrainerstraße / Vorplatz katholische Akademie
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Genehmigungsfreie Baumfällungen entlang der Otto-Sendter-Straße
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Schinkelstraße 26-32
4.
TOP - Fällungsgenehmigung, Morawitzkystraße 6
5.
TOP - Fällungsgenehmigung, Eisenacher Straße 9
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustelleneinrichtung Heidemannstraße, Vollzug der Grünanlagensatzung
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Akutes Schwimmbäder Defizit im BA 12
2.
TOP - Flüchtende in Freimann unterbringen
3.
TOP - Absicherung der Mobilität während des Betriebs der Spielstadt Mini-München
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Kinderflohmarkt der kleine Münchner Kinder machen Flohmarkt, Forum Münchner Freiheit am 07.05., 04.06., 09.07. (16.07. als Ersatztermin), 01.10.2022
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget pro familia Ortsverband München e.V. Sanierung des Fußbodenbelags vom 01.05. - 01.06.2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0482
3.
Anhörungen
1.
TOP - Rennserie Donnerstagsrennen am Fröttmaninger Berg am 19.05., 02.06., 23.06., 07.07. und 23.07.2022
3.
TOP - "Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02340
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Laute Veranstaltungen von Impfgegnern an der Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Einrichtung von dauerhaften, dezentralen Impfzentren im ganzen Stadtteil
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Namensänderung „Spielen in der Stadt e.V.“: Ab 01.04.2022 „CultureClouds e.V.“
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Umgestaltung einer Fahrspur an der Auffahrt vom Isarring zur Ungererstraße zum geschützten Radweg
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung Einsatz von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ (s. Beschluss vom Mai 2021 TOP F.3.2.2) - Kosten in Höhe von circa 500,- € pro Gerät die Woche - Bitte um Mitteilung konkreter Standorte
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Baulich geschützte Radfahrstreifen, Domagkstraße
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren, Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Münchner Norden, Planfeststellungsabschnitt 1 Schwabing-Nord – Kieferngarten
2.
TOP - Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Haimhauserstraße
3.
TOP - Dialog-Displays in München - Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
4.
TOP - Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL), Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05708
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verkehrsschilder Tempo-30-Zone im Münchner Norden
2.
TOP - Kaiserplatz, Parken in absoluten Halteverbot
3.
TOP - LKW-Parkverbot für die Anni-Albers-Straße 7-11
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Notmaßnahmen in der Maria-Probst-Straße 14 vor dem Flüchtlings-Aufnahmezentrum der Regierung von Oberbayern
2.
TOP - Anlieferzone für Hilfsgüter-Ukraine in der Erwin-von-Kreibig-Straße (Südseite)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Lichtbogen bei der U6
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Kieferngarten: Fußgängersicherheit - Barrierefreiheit
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.