Dienstag, 3. Mai 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Peter Jahreiß und Amtseinführung von Frau Maria Wißmiller
8.
Anhörungen
1.
TOP - Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
2.
TOP - Trassierungsbeschluss Tramnordtangente: Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit
3.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse - Festakt / Informationskampagne und Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Hinweis:
Nachtrag
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verlängerung des Pilotversuchs „Plakatierung durch Bezirksausschüsse“
2.
TOP - BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen
3.
TOP - Termine der Bürgerversammlungen Bezirksteil Freimann: Dienstag, den 05.07.2022 im MOC Veranstaltungscenter Bezirksteil Schwabing: Dienstag, den 12.07.2022 in der Grundschule Bauhausplatz
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorstellung des Radverkehrskonzeptes München Nord
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung: Quartiersentwicklung Freisinger Landstraße (im UA am 27.04.2022)
1.
Anträge
1.
TOP - Umbenennung Grünboulevard Neufreimann in Europaboulevard
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Hohenzollernstraße 9 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
2.
TOP - Siegfriedstraße 11 Antrag auf Erweiterung einer regulären Freischankfläche auf dem Gehweg (ganzjährig)
3.
TOP - Fritz-Winter-Straße 3 Aufstellung eines Parklets in der Parkbucht
4.
TOP - Marktstraße 2 Antrag auf seitliche Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
TOP - Ursulastraße 10 Antrag auf Freischankflächen in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Ainmillerstraße 10 Antrag auf Freischankflächen in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
3.
Anhörungen
1.
TOP - Hörwarthstraße 1-5 (Vorbescheid) a) Umbau und Aufstockung (Bestand), Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage b) Vollzug der BaumschutzVO
2.
TOP - Sederanger 4 Nachtrag eines Verwaltungsgebäudes in die Denkmalliste
3.
TOP - Bauernfeindstraße 5-17 Neubau von Haus D und E mit Tiefgarage auf dem Gesamtareal einer Altenwohnanlage
4.
TOP - Situlistraße 72 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vertagung aus 03/2022
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Kunstprojekt zur Erinnerung an eine frühere Nutzung des Areals der ehemaligen Bayernkaserne
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
2.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
4.
TOP - Verlängerung der Genehmigung für das Testzelt an der Leopoldstraße 98
5.
TOP - Busabstellanlage Freimann: Baumfällantrag und Klärung offene Rückfragen
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH" Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH "Alte Märchen - weiter gesponnen" vom 06.11.2022 - 05.11.2023 3.427,26 Euro, Az.: 0262.0-12-0484
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06.2022 und 24. - 26.06.2022 9.115,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0483
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische-Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2022 am 17.07.2022 2.451,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0488
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einweihung eines Erinnerungszeichens am 31.05.2022 in der Ohmstraße 1
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Kunst und Kulturprojekt ehemalige Bayernkaserne, Diskussionsforum-Treffpunkt
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Lützelsteiner Straße 18-24 / Leutkircher Straße 1-9
7.
TOP - Baumfällungsantrag, Schwedenstr. 23
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Baumfällungsantrag, Leinthalerstr
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Baumfällungsantrag, Situlistr. 37
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Baumfällung an der Mittelschule Situlistraße und nächtliche Beleuchtung der Freiwilligen Feuerwehr Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, KITA Clemensstraße 37
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag des BA 11: Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens 3.000 Euro
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Havarie & Meuterei UG Schaffung eines Parklets im Domagkpark vom 01.05. - 31.10.2022 7.200,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0486
3.
Anhörungen
2.
TOP - Fußballspektakel, Fußballaktion für Jung und Alt mit und ohne Handicap am 02.07.2022
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Auf zu neuen Schafen vom 21.06.22 - 05.08.2022
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Domagkpark, Fest für alle am 08.05.2022 und 09.10.2022
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Hundehinterlassenschaften, Otl-Aicher-Straße
3.
TOP - Schulwegsicherheit Siedlung am Kieferngarten, Grundschule Burmesterstraße
4.
TOP - Onleihe der Stadtbibliothek
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
2.
TOP - Genehmigung der Disc Golf Turniere am Fröttmaninger Berg am 02. und 03.04.2022
3.
TOP - AKIM Bericht - Konfliktmanagement am Wedekindplatz 2021
4.
TOP - Genehmigungen der Spielaktionen des Freizeittreff Freimann am 04.05.2022, 13.07.2022, 22.06.2022 und 21.09.2022
5.
TOP - Erteilung einer öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis, BMW-Open vom 23.04.-02.05.2022
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Verkehrsberuhigung vor der Klinik am Parzivalplatz und im Wohngebiet Parzivalstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Gesicherter Fußgängerüberweg Ungerer-/Antonienstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Parken im Josef-Wirth-Weg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00009 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) + (U) Unfallgefahr an der Tiefgaragenausfahrt Brandenburger Straße 12 B Empfehlung Nr. 20-26 / E 00014 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Ladezone für Cafe und Paketshop, Mainzer Straße 1 / Karl-Theodor-Straße
2.
TOP - Hinweisbeschilderung zum Parkhaus Schwabinger Tor, Leopoldstraße 184
3.
TOP - Erweiterung der Anfahrtszone Hans-Döllgast-Straße für Kita Domagkstr. 14
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
3.
TOP - Sicherheit auf Fahrradwegen, Leopoldstraße 109
4.
TOP - Parksituation vor den Eventhallen Kohlebunker und Zenithhalle
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Tramlinie durch den Englischen Garten, Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 12.07.2018
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Schinkelstraße 1
2.
TOP - Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Paul-Hindemith-Allee
3.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch), Tristanstraße 13
4.
TOP - Oberflächensanierung Herzogstraße (zwischen Leopold- und Wilhelmstraße)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Auswahlverfahren Sommerstraßen 2022, Birkenfeldstraße (verkehrsberuhigter Bereich)
2.
TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Halteverbot Ausfahrt Max-Bill-Straße 56
4.
TOP - Städtische Stellungnahme zum Verfahren Tram Münchner Norden - Planfeststellungsabschnitt 1
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.