Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 31. Mai 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup

Unterabschnitt
4.2

Bericht aus Freimann

Unterabschnitt
5.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
6.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung eines Beamers

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Benennung bei Stadtquartieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss

TOP herunterladen
Unterabschnitt
9.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Besetzung der Unterausschüsse

TOP herunterladen
Überschrift
B.

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ensemble Tucherpark

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Durchführung eines Workshops Europark

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leopoldstraße 48, Genehmigung einer Warenauslage

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Guerickestraße 7 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sederanger 1 Nachtrag einer Skulptur in die Denkmalliste

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hirschauer Straße 8 Umbau und Sanierung einer denkmalgeschützten Villa mit Anbau (Tektur: Ärztehaus zu Wohngebäude)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umwandlung der Flurnummer FlNr 170/151 von Gewerbegebiet in Sportanlage

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ablehnungsbescheid, Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Platzgestaltung an der Alten Heide

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 25.04.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Überschrift
C.

Kultur und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung Garten" Ausstellung "Garten" vom 14.07. - 20.07.2022 1.479,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0487

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2022 im Amphitheater des Englischen Gartens ab 10.06.2022 - Oktober 2022 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0491

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Ausstellung "Olympia und Kunst München 1972 - 2022 vom 01.08. - 31.08.2022 6.133,10 Euro, Az.: 0262.0-12-0489

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater für die Jugend e.V. Theaterstück für Kinder "Hase und Igel" und Theaterstück für Erwachsene "Max und Moritz" am 03./04.08.2022 1.650,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0492

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerung an Richard Lindner (1901-1978)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D.

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Mini-Wäldchen für Fröttmaning: Renaturierung der vernachlässigten Grünfläche östlich der U-Bahn-Gleise als Trittsteinbiotop

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Josef-Wirth-Weg 14

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällungsantrag, Hermann-Vogel-Str. 28

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällungsantrag, Frankfurter Ring 105-105b

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E.

Bildung, Soziales und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilantrag: Keine Gebührenpflicht für Kinderflohmärkte

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein DomagkPark e.V. Anschaffung von Info-Fahnen 4.900,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0490

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "School's over Jam" am 29.07.2022 auf der Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Domagkpark, Fest für Alle am 09.10.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Day of the Girl" am 11.10.2022 auf der Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - St.-Nikolaus-Platz, Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am 16.07.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Spielaktionen des Freizeittreff Freimann am 03.08.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ortstermin für neue Christbaum-Sammelstellen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022, Frist: 17.06.2022

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Mundalito Latino, Fußballturnier am 02. und 03.07.2022, Frist: 17.06.2022

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Service Stadtbücherei Schwabing wieder herstellen

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rettung ESV Freimann

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigungsbescheid, Kinderflohmarkt an der Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigungsbescheid, "Rennserie Donnerstagsrennen" am Fröttmaninger Berg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigungsbescheid, Nachbarschaftsflohmarkt Domagkpark und Parkstadt Schwabing am 21.05.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Genehmigungsbescheid, Wannda e.V. in Freimann vom 21.05. - 11.09.2022

TOP herunterladen
Überschrift
F.

Mobilität

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Modellprojekt: Anwohnerparkplätze unter die Erde

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Verkehrsberuhigung vor der Klinik am Parzivalplatz und im Wohngebiet Parzivalstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) + (U) Lärmbelästigung durch Lkw-Parkstreifen am Isarring Richtung Ungererstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden (Schwerpunkt Tunnel Schleißheimer Str.- A 99) Präsentation des Vorhabens im Plenum am 31.05.2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radabstellanlage vor der Giselastraße 10

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sicherheit für Fahrradfahrer:innen Kreuzung Leopold-/Ungererstraße erhöhen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Altschwabing - Parkplatzsituation Anwohner

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeiten im Straßenraum - Bau von Rohrleitungen - Burmesterstraße /Bauernfeindstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arbeiten im Straßenraum - Verlegung von TK- und Strom-Leitungen: Heidemannstraße / Werner-Eck-Bogen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerstraßen 2022: Birkenfeldstraße, Ergebnisprotokoll des Ortstermins

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Reinigung der Berliner Straße und Johann-Fichte-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrssituation Lilienthalallee und Heidemannstraße

TOP herunterladen
Überschrift
G.

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1.

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
H.

Nichtöffentliche Angelegenheiten

Vorschau