Dienstag, 30. August 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Bedarfsabfrage, technische Betreuung bei der Durchführung von Hybridsitzungen und Live-Streams
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Maiglöckchenstraße 6 Nutzungsänderung von einem Studentenwohnheim für Studenten/Studentinnen als Leistungsempfänger in ein Studentenwohnheim mit Mobilitätskonzept und die bauliche Schließung des nördlichen Durchgangs (Glaswand)
2.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
3.
TOP - Feilitzschstraße 15 Nutzungsänderung der zweigeschossigen Ladeneinheit im EG zu Gaststätte, Stellplatzablöse für neue Gaststätte
4.
TOP - Osterwaldstraße 18 Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage - Vorbescheid
5.
TOP - Marktfestsetzung "Ungarischer Markt" vom 14. - 16.10.2022, Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort der Verwaltung, Grasmeierstraße 8, Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplexgaragen
2.
TOP - (U) A) Bauleitplanung für den Bereich Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bisheriger Verfahrensablauf und Prüfung, ob auf dem Grundstück des ehemaligen Floriansmühlbades in Freimann ein Naturfreibad geschaffen werden kann - B) Antrag Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Offene Ateliers 2022 - vom 16. - 18.09.2022 6.750,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0502
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR Münchner Geigentage 2022 vom 06. - 31.10.2022 3.508,27 Euro, Az.: 0262.0-12-0501
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Litauische Gemeinschaft in Deutschland Brücken bauen - Gemeinschaft feiern am 01.10.2022 4.050,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0500
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einweihung eines Erinnerungszeichens am 12.10.2022 in der Königinstraße 69
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft in einem Hotel, Frankfurter Ring 228
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 27 - Seite Ainmillerstraße
3.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Wilhelmstraße 43
4.
TOP - Fortführung eines Gaststättenbetriebs einer Kleingaststätte, Clemensstraße 15
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort der MVG, Bessere Beschilderung am U-Bahnhof Freimann bei Veranstaltungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Kennzeichnung der Pizzakarton-Sammelaufsteller am Wedekindplatz
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Kindersachenflohmarkt mit Familienfest am 24.09.2022, Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg / Wilhelm-Wagenfeld-Straße
2.
TOP - 90. Tagung für Naturheilkunde am 05. und 06.11.2022, Tucherpark 7 (Hilton Hotel München)
3.
TOP - Zamanand / Corso Leopold am 10./11.09.2022 (Aufbau Fußgängerbereichen am 09.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstraße)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.