Dienstag, 27. September 2022, 19:00 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Einladung der Bezirksausschüsse, Umsetzung eines Öffentlichkeitsbeteiligungskonzeptes für die LHM
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Informationsschreiben des Oberbürgermeisters, Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
3.
TOP - Vorstellung des Katastrophenschutz für den 12. Stadtbezirk
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorentwurfsplanung zur ersten Teilfläche der zukünftigen öffentlichen Grünfläche Neufreimann (ehem. Bayernkaserne) – im Unterausschuss am 21.09.2022
2.
TOP - Erweiterung und den barrierefreier Ausbau des Busbahnhofs Studentenstadt - Projektvorstellung
1.
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung Kaiserplatz (Antrag wird nachgereicht)
2.
TOP - Hausmüllsammlung in Neufreimann nicht auf öffentlichen Gehwegen (Antrag wird nachgereicht)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Leopoldstraße 7 Sanierung und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Baumfällungsantrag zu Bauvorhaben Leopoldstr. 7
3.
TOP - Wilhelmstraße 27, Vorbescheid Aufstockung des bestehenden Wohngebäudes in der Wilhelmstr. 27 (FlNr. 368/12) und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (FlNr. 368/28, nähe Kaiserstr.)
4.
TOP - Osterwaldstraße 107, Vorbescheid Neubau eines Wohnhauses
5.
TOP - Leopoldstraße 202, Vorbescheid Nutzungsänderung und Aufstockung eines Bürogebäudes
6.
TOP - Feilitzschstraße 12 Nutzungsänderung einer Teilfläche der Gaststätte "Hamburgerei" zu einem Gastraum mit Musikdarbietung
7.
TOP - Occamstraße 1 Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Einbau eines Aufzugs sowie Anbau von Balkonen - Vorbescheid
8.
TOP - Wilhelmstraße 27 - Vorbescheid Aufstockung des bestehenden Wohngebäudes in der Wilhelmstr. 27 und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
9.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
10.
TOP - Zirbelweg 2 Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garagen und Stellplatz (Haus 1+2)
11.
TOP - Ursulastraße 7 Neubau des Rückgebäudes und Komplettsanierung des Vordergebäudes
Hinweis:
Nachtrag
12.
TOP - Antrag für eine Sitzgelegenheit an der Münchner Freiheit 22
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Zustand des Forums an der Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
3.
TOP - Neubaugebiet ehemalige Bayernkaserne - Hochhausnutzung (Gastronomie)
5.
TOP - Bürger*innenbeteiligung bei der Beplanung des Baugebiets Freisinger Landstraße 60
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
2.
TOP - Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen, Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
3.
TOP - Umgestaltung Kaiserplatz, Rückmeldung des BA 4 Schwabing West
4.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Erstellung von Quartierskonzepten
5.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
6.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Erstellung von Quartierskonzepten
7.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
8.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Beschilderung zur Heilig-Kreuz-Kirche in Fröttmaning
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Corso Leopold e.V. “Friedens Corso Leopold September 2022“ 25.08.2022-30.10.2022" 8.155,00 € / 0262.0-12-0503
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR Münchner Geigentage 2022 vom 06. - 31.10.2022 3.508,27 Euro, Az.: 0262.0-12-0501
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
TOP - Nachpflanzung der Bäume an der Feilitzschstraße 2
3.
TOP - Bewässerung der Stadtbäume in der verdichteten Innenstadt ab 2023
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Heidelberger Str. 6 - 10
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Frankfurter Ring 105 - 105b
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Ungererstraße 64
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Weisgerberstraße 8
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Pre-Hardshift & Pre-Contact (als Auftakt-Veranstaltung für das Hardshift-Festival am 02.12. und Contact-Festival am 03.12.22 beworben) Tanzveranstaltungen im Zenith - Kesselhaus am 28., 29. und 31.10.2022
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Grün-Paten-Konzept der Landeshauptstadt München
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Ein Mini-Wäldchen für Fröttmaning: Renaturierung der vernachlässigten Grünfläche östlich der U-Bahn-Gleise als Trittsteinbiotop
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Brettener Straße 12
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Benennung einer/s Beauftragten für den Schachplatz an der Münchner Freiheit
2.
TOP - Bachnutzung auf dem Gelände des ehemaligen Floriansmühlbad
3.
TOP - Ertüchtigung des Bolzplatzes im Domagkpark Ost
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Spielangebote in der Nachbarschaft am 15.10.2022, Domagkpark
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.
TOP - Genehmigung, "Ich war das nicht!" Tanztheater und Workshops für Kinder am 20.09.22
4.
TOP - Antwort, Marktfestsetzung "Ungarischer Markt" vom 14. - 16.10.2022
5.
TOP - Genehmigung, "Day of the Girl" am 11.10.2022 auf der Münchner Freiheit
F.
Mobilität
F.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung, Radentscheid-Maßnahme Rheinstraße und Domagkstraße – im Unterausschuss am 22.09.2022
1.
Anträge
1.
TOP - Sanierung der Marschallstrasse
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Geschwindigkeitskontrollen in der Heidemannstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Bismarckstraße / Herzogstraße
4.
Bürgeranliegen
4.
TOP - Germaniastraße als Einbahnstraße (Südabschnitt bis Potsdamer Str.)
5.
TOP - Fahrradabstellplätze beim Fahrradladen, Leopoldstraße 133
6.
TOP - Fahrradabstellplätze südlich Kreuzung Tristanstraße / Parzivalstraße
8.
TOP - Situation für zu Fußgehende und Radfahrende an der Münchner Freiheit
9.
TOP - Kreuzung Marianne-Brandt-Straße / Weißenhofweg
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen an der Domagkstraße (Höhe Gertrud-Grunow-Straße)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen während der Saison 2022/23
2.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot vor Wertstoffcontainer Max-Bill-Straße
3.
TOP - Hinweisbeschilderung zur Parkgarage Park One Münchner Tor, Leopoldstraße 184
4.
TOP - Errichtung absoluter Haltverbote (Zeichen 283 StVO) vor den Zufahrten zur Grünanlage am Kaiserplatz (Kirche St. Ursula) und zum Spielplatz an der Clemensstraße
5.
TOP - Parklizenzgebiet Altschwabing - Anpassung Parkregeln: Nikolaiplatz, Nikolaistraße, Knollerstraße, Ursulastraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) P+R Park & Ride GmbH P+R Parkhaus Fröttmaning Sanierung nach Bauwerksprüfung 2020 Produkt 43111320 Beteiligungsmanagement Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
3.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
4.
TOP - Präsentationen der Informationsveranstaltung zur Meldeplattform „Radverkehr“ vom 18.07.2022
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.