Dienstag, 8. Februar 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
5.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Schraudolphstraße 30
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
3.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Theresienstr. 150
4.
TOP - Antrag auf Auskunft zu den Versiegelungen im Baumgraben in der Nymphenburger Straße 2 beim Biergarten der Löwenbräu Gaststätte
5.
6.
7.
TOP - Fragen zum Bauvorhaben Schwindstraße 1a – LBK-Liste vom 25.10.2021-31.10.2021 – Aktenzeichen 1.7-20231-2021-22
8.
TOP - Fragen zum Bauvorhaben Luisenstr. 22 Paul-Heyse-Villa – LBK-Liste vom 29.11.2021-05.12.2021-Aktenzeichen 1.232-21594-2021-22 Tektur
9.
TOP - Fragen zum Bauvorhaben Heßstraße 49 – LBK-Liste vom 06.12.2021 - 12.12.2021-Aktenzeichen 1.7-14921-2021-22
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
2.
3.
TOP - Schellingstr. 110-116, TEKTUR, Abbruch und Neuerrichtung DG, Errichtung 3er Außenaufzü ge und eines innenliegenden Aufzugs, TG und neue Hofbebauung
4.
TOP - Dachauer Straße 13, Sanierung von Eingangshalle, Rezeption und Gastronomie, Nachweis der PKW-Stellplätze
5.
6.
7.
TOP - Augustenstr. 43, TEKTUR, Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes und eines rückwärtigen Seitengebäudes
2.2
Entscheidungen
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
2.
3.
1.2
Anträge
1.
2.
TOP - Umwandlung eines KFZ-Parkplatzes in eine Fahrradabstellfläche unter der westlichen TU-Brücke in der Theresienstraße
3.
4.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
2.2
Öffentlicher Raum
2.
2.3
Gaststätten
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
TOP - Heßstr. 90, erlfr. Gaststätte "Taste my Burger"; Antrag Parkplatz-Freischankfläche (Schani garten)
14.
15.
16.
17.
18.
19.
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
2.
3.
4.
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
3.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 Fitte Kinder in einer gesunden Lernumgebung im Mai/Juni 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0382
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Gedenkveranstaltung "Faces for the Names Widerstand in der Maxvorstadt" vom 10. - 13.09.2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0385
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - BA-Information des Sozialreferates zu Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Beauftragte*r gegen Rechtsextremismus
2.
TOP - Wahl eine*s Beisitzer*in für den Vorstand des BA 3
3.
4.
5.
2.
Sonstiges
G