Montag, 24. Januar 2022, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verkehrsführungsprobleme Moosach (1. Kreuzung Allacher Straße/ Wintrichring, 2. Busverkehr Netzerstraße, 3. Durchfahrtsstraße Netzerstraße)
2.
3.
4.
TOP - Neubau Schwimmhalle an der Grundschule Welzenbachstraße: Zugänglichkeitmachung für die Öffentlichkeit
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
2.
3.
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
2.
3.
TOP - Reparaturarbeiten/Verbesserungsarbeiten im Amphionpark, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erzählkunst Bayern e.V. DIE GESCHICHTENSTUNDE - Erzählen in der Schule vom 01.02. - 31.12.2022 4.000,00 €; Az. 0262.0-10-0279
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Mehr Medienkompetenz am 24./25.02.2022 1.270,30 Euro, Az.: 0262.0-10-0281
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 28.02. - 04.03.2022 4.957,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0280
4.
6.
Anhörungen
1.
2.
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG): Fa. Krauss-Maffei ; Anpassung des Genehmigungsantrages für eine Lackieranlage [-> vertagt aus Sitzung am 20.12.2021]
4.
5.
TOP - Beschlussentwurf: Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligun in der Landeshauptstadt München [-> vertagt aus Sitzung am 20.12.2021]
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Parklizenz Borstei, Postillonstraße: Neuregelungen Parken
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Stärkerer Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03003; vgl. SV Nr. 14-20/V 016525. PV-Zubau im Stadtgebiet wird forciert].
2.
TOP - Fertigstellung der Dirtbike-Anlage an der Triebstraße/Moosacher Straße (beim Leonardo-Hotel) [Schreiben BA10 vom 28.10.2021; 10/21 wurde die Anlage zur Nutzung freigegeben und Sommer 2020 wurde Ausgleichsfläche fertiggestellt.]
3.
4.
TOP - Anbringung von Trixi-Spiegeln an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Max-Born-Straße [Schreiben BA10 vom 27.01.2021; neuer Standort als Auftrag vorgesehen.]
5.
TOP - Austausch der Wasserhähne im Westfriedhof [Schreiben BA10 vom 28.10.2021; in allen Friedhöfen sind bewährte sog. Schrägsitzventile verbaut; Betätigungsbeeinträchtigungen werden umgehend behoben.]
8.
Unterrichtungen
1.