Montag, 19. September 2022, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Wegeunterhalt des bahnnahen Geländes (Böschung Bahndamm) Verlängerung Jakob-Hagenbucher-Straße
2.
TOP - Anbringung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Kita Dieselstr. 12
3.
TOP - Diverse Anliegen 1. Abbiegeproblem Ecke Wintrichring - Dachauer Straße 2. Verkehrssituation am Spielplatz Seydlitzplatz 3. Erhalt von Grün-Altbestand 4. Neubau am Seydlitzplatz (ehemalige Gärtnerei) - Art der Gestaltung
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
1.
TOP - BSL: Bestellung einer städt. Leistung: Neugestaltung der Gehwegunterführung am Moosacher S-Bahnhof; hier: Ablehnung, da nicht im Angebotsspektrum
2.
TOP - Antrag/ Anfrage zu Finanzierung der Neugestaltung der Gehwegunterführung am Moosacher Bahnhof
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Besuch Demokratiemobil in Moosach
2.
TOP - Prüfung einer Sicherheitsanlage für Fußgänger*innen an der Pelkovenstraße Höhe St. Martins-Platz / Dresdnerstraße
3.
AbgesetztTOP - Anfrage: aktueller Bauzeitplan für die Fortsetzung der Abrissarbeiten in Bauabschnitt 1 der Siedlung Karlinger Straße
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
4.
TOP - Anfrage: Zukunft der Siedlung Hartmannshofen
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendfeuerwehr München-West / Abteilung Moosach Sommerfreizeit der Jugendfeuerwehr vom 21.-26.08.2022 2.237,50 € / Az. 0262.0-10-0302
2.
TOP - Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Freischankfläche Dachauer Str. 258
6.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf: "München gesund vor Ort" - Finanzierungsbeschluss
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: 1. Dachauer Straße, Höhe HsNr. 278: Einrichtung eines allg. Schwerbehindertenparkplatzes
3.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Anfrage: Öffnung und Renaturierung des Reigersbaches [BA-Antrag Nr. 20-26/B03924; nicht aussichtsreich wegen Unwägbarkeiten einzelner erforderlichen Projektschritte (Stadtratbeschluss, teilweise nicht städtische Grundstücke....]
2.
TOP - Anfrage: Benennung Zeitplan zum Bauvorhaben "Siedlung an der Karlinger Straße" [BA-Antrag Nr. 20-26/B03925; Baubeginn Ende 2022, Fertigstellung Ende 2024, Mietereinzelberatungen, noch 2022 InfoVeranstaltung für BA geplant....]
3.
TOP - Moosach als Pilotbezirk für den Test einer Einführung der sog. "Gelben Tonne" berücksichtigen [BA-Antrag Nr. 20-26/B04145; Beginn Pilotversuch erst 2024, Auswahl Pilotgebiete noch nicht feststehend]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
2.
TOP - Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten (Pilotphase: 2 Wege, um Quartiere hin zur Klimaneutralität zu transformieren)
3.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Frauen mit ihren Kindern; Neubau eines Flexi-Heims Variante 1; Betrieb und Betreuung durch Horizont e.V. 10. Stadtbezirk - Moosach
5.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Feldmochinger Str. (Ausbau 5G, Erweiterung Telefonsäulen um Small-Cell-Antennen) 2. M-Nederling (Suchkreis, Errichtung einer Hochfrequenzanlage)