Montag, 10. Januar 2022, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
2.
TOP - Fehlende Beschilderung in der Tempo-30-Zone in Untersendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Verschmutzung der Straßen in Sendling
5.
TOP - Errichtung eines Bouleplatzes im Gotzinger Platz
6.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
12.
TOP - Archäologische Funde in Sendling- Weiterverwendung der historischen Steine auf dem Schulgelände Plinganserstraße 28
13.
TOP - Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platzes Information im Nachgang zum Ortstermin
14.
TOP - Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
16.
TOP - Vorkaufsrecht jetzt ausüben! Brandbrief an den Münchner Stadtrat
17.
TOP - Treffen mit Bürgermeisterin Frau Dietl; hier Antwort Planungsreferat Stadtentwicklungsplan 2040
4.4.
Anträge
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen, um Bäume im Stadtviertel Sendling zu pflanzen
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Danklstraße 35 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz
2.
TOP - Sanierung der Asphaltdecke in der Schmied-Kochel-Straße zwischen Aberlestraße und Implerstraße
3.
TOP - Wackersberger Straße 71 Hol- und Bringzone für Kita-Eltern
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Engelhardstraße 6
5.
TOP - Parkraummanagement Flößergasse, Tölzer Straße, Zechstraße, Heißstraße, Fallstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00434 – Antrag auf Fristverlängerung bis 31.12.2022
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fahrradständer vor der Pizzeria Europa Antwort
2.
TOP - LKW-Verkehr in der Valleystraße Antwort
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Lindwurmstraße (Südseite) zwischen östlich Sendlinger Kirche bis nach der Einmündung Aberlestraße Markierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Flößergasse 6f Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
5.
TOP - Oberländerstraße Ostteil Anfrage im Jahresgespräch BA-MOR
6.
TOP - Die Blumenkübel in der Schöttlstraße sollen auch über die Sommerstraße hinaus stehen bleiben
7.
TOP - Schulbaubeginn in der Reutbergerstraße
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
1.
TOP - Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
2.
TOP - Baumpflanzung Lindenschmitstraße - Unterschriftenlisten
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiativgruppe e.V. Abteilung: IG-Feuerwache Fairplay von Mitte Januar bis Ende Juli 2022 2.080,00€; Az. 0262.0-6-0360
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kantorat an der Himmelfahrtskirche Kurzbericht 8. Orgelsommer
2.
TOP - BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ramadama im Rahmen des weltweiten Mitzvah Days
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.