Montag, 7. März 2022, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Katrin Edelmann; Amtseinführung von Herrn Peter Wolter in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Ungesicherte Stelle an der S-Bahn Station Harras
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Toiletten am Spielplatz Neuhofen Nord Empfehlung-Nr. 20-26 / E 00437 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 Sendling vom 12.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Toilettenanlage Plinganserstraße/ Brudermühlstraße
4.
TOP - Baumfällungen Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str 8
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Neubau der Realschule und eines Hauses für Kinder an der Reutberger Straße Anliegerinformation
3.
TOP - Information zur postalischen Versorgung in München
5.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Neubau der Realschule an der Reutberger Straße Antwort
7.
TOP - Wildblumen im Sendlinger Park/ Neuhofener Anlagen
8.
TOP - Sauber! – Ideen-Werkstatt für ein müllfreieres München
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Mehr Sicherheit an der Radabfahrt von der Plinganserstraße in Richtung Roter-Turm-Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling vom 12.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Umwandlung von Parkplätzen in Stellplätze für Kastenfahrräder in der Dietramszeller Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 Sendling am 12.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - PBB Plinganserstraße, Halstestelle Steinerstraße
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Radschnellverbindungen in München und Umland
2.
TOP - Anfrage wegen Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) Standort Baumgartner-/ Pfeuferstraße
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verlegung der Haltestelle Lagerhausstraße
2.
TOP - Ampelanlage Ecke Plinganserstraße / Lindwurmstraße im Zuge der Baumaßnahmen versetzen oder Bedarfsampel abschaffen – Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen!
3.
TOP - Ersatzhaltestelle in der Lindenschmitstraße
4.
TOP - Gleisbaumaßnahme Neue Weichen Implerstraße
5.
TOP - Pflanzung von fünf Bäumen im Stadtbezirk Sendling Bestellung Städtischer Leistungen Zwischennachricht
6.
TOP - Karwendelstraße - Diverse Anliegen Antwort
7.
TOP - STEP 2040: Einladung zur BA-Beteiligung
5.4.
Anträge
1.
TOP - Pflanzentröge zur Verbesserung der Übersichtlichkeit [Die Grünen + SPD]
2.
TOP - Anfrage zur Plinganserstraße in Sendling [Die Grünen + SPD]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG Land der Kulturen – Eine Wanderausstellung von Menschen mit Fluchterfahrung vom 16.-17.03.2022 646,55€; Az. 0262.0-6-0363
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frauenkirche GbR "Wenn du die Frauenkirche sehen willst" - Eine Calypso-Komödie vom 01.04. - 03.04.2022 2.070,00 €; Az. 0262.0-6-0364
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V. Konzertveranstaltung in der Kirche St. Margaret vom 27.03.- Anfang April 2022 3.500,00€; Az. 0262.0-6-0365
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ev.- Luth. Pfarramt Himmelfahrtskirche Neue Küche für Räumlichkeiten des Kirchenasyls im März 2022 2.371,50€; Az. 0262.0-6-0366
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schriftverkehr zwischen Direktorium und BA 25 zum Thema Hybridsitzungen
2.
TOP - Kantorat der Himmelfahrtskirche 14. Sendlinger Orgelnacht Bericht
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/ Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
2.
TOP - Fachliche Beratung und Begleitung des Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ im Stadtbezirk Sendling im 2021
4.
TOP - Seniorenvertretungswahl 2022 am 26.6.2022
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
1.
TOP - Flächensuche für die Fachstelle Moderation der Nacht MoNa
2.
TOP - R18 retten.de - 12 Jugendhilfeplätze für Menschen mit Förderbedarf stehen vor dem Aus
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Christkindlmarkt 2022 Am Harras aktueller Stand zur Antragstellung 2022; Beschlussempfehlung 2021 für BA 6
3.
TOP - Unveränderte Fortführung Beyond the Bread
8.4.
Anträge
1.
TOP - Anfrage zu Wasser- und Raumtemperaturen im Südbad [Die Grünen]
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Papierlose Bezirksausschussarbeit Information zum neuen „RIS-Internet“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
3.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 Haushaltseinladungen; Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
4.
TOP - Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk
9.4.
Anträge
9.5.