Montag, 4. April 2022, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Neue Besetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Anfrage zur Brauerei an der Lindwurmstraße
2.
TOP - Dankschreiben hinsichtlich Bauvorhaben an der Alramstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Einführung von Mieterversammlungen durch die GWG Empfehlung Nr. 20-26 / E 00415 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2.
Anhörungen
2.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baulisten
3.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Zebrastreifen in der Flößergasse Empfehlung Nr. 20-26 / E 00430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 12.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung der Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im urbanen Kontext des Förderprojekts TEMPUS
2.
TOP - Dokumentation der digitalen Beteiligungsveranstaltung zur Mobilitätsstrategie 2035
4.
TOP - Rampe in der Unterführung zwischen Zielstattstraße und Steinerstraße/ Waakirchnerstraße Antwort
5.
TOP - Zechstraße (Kurvenbereich zur Flössergasse); Ausweitung des absoluten Haltverbots östlich der Innenkurve - Verbesserung der Fußgängerquerung -
5.4.
Anträge
1.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schäftlarnstraße [Die Grünen]
2.
TOP - Aufstellung von Blumenkübel/ Hochbeete im Bereich Resi-Huber-Platz [Die Grünen]
3.
TOP - Fahrradabstellanlagen Fallstraße – Schmied-Kochel-Straße [Die Grünen]
4.
TOP - Verbindung Grünanlage – Rampe am Kidlerplatz [Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 13. - 17.06.2022 2.661,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0367
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Nachhaltigkeit in Sendling: selbst anpacken" Pflanzaktion in Sendling "Sendling blüht auf" vom 05.04. - 30.06.2022 1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0368
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. Orgelfest vom 29.04. - 15.05.2022 und am 24.07.2022 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0369
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V., AK "Stadt: Gestalt + Lebensraum" Ausstellung "Wollen wir das - schöne Aussichten?" vom 11.04. - 21.04.2022 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0370
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
1.
TOP - Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine
6.5.
Sonstiges
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitgliederder Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Stellungnahme des BA 8 - Schwanthalerhöhe
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Generalsanierung des Kindergartens "Kinderkreis Sendling" Empfehlung Nr. 20-26 / E 00412 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 12.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - BA-Information des Sozialreferates zur Akutunterbringung Vertriebener aus der Ukraine - Inbetriebnahme/Aufbau von Leichtbauhallenstandorten
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Freischankfläche Albert-Rosshaupter-Straße 12
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung Brückenstüberl
8.4.
Anträge
1.
TOP - Keine Umwandlung von Bezirksportanlagen (BSA) in Freizeitanlagen Keine Streichung von Platzwartstellen auf den städtischen Bezirkssportanla-gen (BSA) Keine weitere Aufgabenverlagerung auf die Ehrenamtlichen der Vereine [CSU]
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen
9.4.
Anträge
9.5.