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Rats­Informations­System
München

Montag, 7. November 2022, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Überschrift
2.

Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Blumenkübel in der Schöttlstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Müllberg am Harras

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Historische Grabsteine im Sendlinger Friedhof

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lastwagenstopp in der Valleystraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baustelle Wackersberger Straße 59

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parkraummanagement während der Wiesn

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schmied-Kochel-Straße: Fahrradstraße, Begrünung, Parken

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Eingeschränktes Haltverbot Implerstraße 23-29

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gefährliche Straßensituation für Fahrradfahrer*innen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Sitzbank auf dem Quartiersplatz Theresienhöhe

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Unfall wegen des Zustands des Radweges an der Plinganserstraße

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Weg für die Müllabfuhr in der Schöttlstraße frei machen

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Fahrradabstellplätze an der Lipowskystraße 23

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Überschrift
3.

Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung

Überschrift
4.

Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen

Unterabschnitt
4.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
4.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Boulebahn am Gotzinger Platz Antwort

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mitteilung über Entfernung eines Gefahrenbaums am Margaretenplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lärmbeschwerde wegen Baustelle an der Reutberger Straße 10 Antwort

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Widmung von Naturdenkmälern im Flaucher Antwort

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erhöhung der Attraktivität unseres Viertels Antwort

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
4.4.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - REWE-Park entmüllen und endlich in eine Grünanlage umwandeln [SPD]

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bank am Sendlinger Kirchplatz renovieren [Seniorenvertretung]

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
4.5.

Sonstiges

Überschrift
5.

Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe

Unterabschnitt
5.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
5.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
5.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserungsvorschläge für Sendling Antwort

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrrechtliche Anordnung Aberlestraße, Alramstraße, Danklstraße Verlegung einer 110 kV-Leitung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bestätigung Veranstaltung auf öffentlichem Grund (OHNE Anhörung): Martinszug städt. KiGa am 10.11.2022

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Unterabschnitt
5.4.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regionalzughalt Poccistraße auch für S-Bahnen ermöglichen [SPD]

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box in der Valleystraße vor den Schulen am Gotzinger Platz – Bestellung einer Städtischen Leistung [Die Grünen]

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box vor der Schule an der Implerstraße – Bestellung einer Städtischen Leistung [Die Grünen]

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mithilfe einer TOPO-Box vor der Grundschule an der Pfeuferstraße - Bestellung einer Städtischen Leistung [Die Grünen]

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrradabstellanlagen im Bereich südlich Brudermühlstraße [Die Grünen]

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
5.5.

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten

Unterabschnitt
6.1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 6 vom 01.01.2023 -31.12.2023 7.500,00€; Az. 0262.0-6-0401

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Naturkindergarten Isarindianer e.V. “Erneuerung der Überdachung des Bauwagen-Vorplatzes vom 01.06-31.06.2023“ 6.497,70 € / AZ: 0262.0-6-0402

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
6.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kirchenmusik St. Margaret - Orgelfest Bericht

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Unterabschnitt
6.4.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freie Lastenräder am Harras Vertagung aus Mai 2022

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Überschrift
7.

Unterausschuss Bildung und Soziales

Unterabschnitt
7.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
7.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
7.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022 Einrichtung eines Fußballfeldes im SBZ

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mögliche Sprengeländerung von der GS Gotzinger Platz zur GS Implerstraße zum Schuljahr 2023/24

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022 Weiter mit dem Projekt "Fair-Play", Erweiterung an anderen Schulen

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Unterabschnitt
7.4.

Anträge

Unterabschnitt
7.5.

Sonstiges

Überschrift
8.

Unterausschuss Kultur und Freizeit

Unterabschnitt
8.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung des Bezirksausschusses zu einer Freischankfläche Thalkirchner Straße 126

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Oktoberfest 2022 Schluss- und Erfahrungsbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sendlinger Weihnachtsmarkt Am Harras vom 21.11. bis 23.12.2022

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Unterabschnitt
8.3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum ermöglichen und von Seiten der Landeshauptstadt München fördern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rückfragen des BAs zur Anhörung bezüglich des Sendlinger Christkindlmarktes Antwort

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Unterabschnitt
8.4.

Anträge

Unterabschnitt
8.5.

Sonstiges

Überschrift
9.

Verschiedenes / Sonstiges

Unterabschnitt
9.1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
9.2.

Anhörungen

Unterabschnitt
9.3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
9.4.

Anträge

Unterabschnitt
9.5.

Sonstiges

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