Mittwoch, 26. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.6 Antrag SPD: Verkehrslenkungstafel Am Nockherberg ändern - UA Kultur, TOP 5: Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget von „Theater vor der Haustür - UA Kultur, TOP 6: Kulturtage Au-Haidhausen - UA Mobilität, zu TOP 2.1: Antrag SPD: Ampelkreuzung fahrradtauglich machen - UA Mobilität, TOP 2.2 und UA Klima, TOP 5.1: Behinderung zu Fuß Gehender durch die Standorte der Altkleider-Container an der Wertstoffinsel Spicheren-/Elsässer Str. - TOP C 4.1 Hybridsitzung im Technischen Rathaus am 16.02.2022 ?
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
2.
TOP - Geplante Maßnahmen im Straßenunterhalt
3.
TOP - Spielplatzversorgung im Stadtteil
5.
TOP - Fahrradstraßen einrichten
6.
TOP - Verkehrslenkungstafel Am Nockherberg ändern
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung der Bezirksausschüsse
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Rückmeldung der BAs zur Resolution BA 5 "Stadtteil-Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung wieder stärken"
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Faces for the Names Jüdisches Leben im Stadtbezirk Au Haidhausen vom 04. - 07.04.2022 2.500,00 €; Az. 0262.0-5-0375
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget future pack GbR WOLVES – I travel in packs vom 05.02. - 01.03.2022 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0376
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget kontingent kollektiv Perspektiven - who caress? vom 01.02. - 31.07.2022 2.423,55 Euro, Az.: 0262.0-5-0377
5.
TOP - Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget von „Theater vor der Haustür - PLAN H - foolpool“. 9.499,--. Mail vom 19. 1. 2022 - siehe Protokoll UA Kultur -
6.
TOP - Kulturtage Au-Haidhausen - siehe Protokoll UA Kultur -
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Wunschbaum vom 30.11. - 24.12.2021 150,00 €; Az. 0262.0-5-0371
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Anfrage wegen Parkbänken vor St. Gabriel
Hinweis:
wurde irrtümlich nur im BA 13 behandelt
2.
TOP - Neuer Standort für Boulderblock unter der Eisenbahnbrücke am Kolumbusplatz => dazu: Ablehnendes Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Auer/Haidhauser Journal Stadtteil-Kulturmagazin Auer/Haidhauser Journal vom 01.04.2022 - 31.01.2023 2.500,00 €; Az. 0262.0-5-0372
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung eines weiteren Testcontainers am Orleansplatz, Pariser Platz und Weißenburger Platz Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Hiendlmayrstraße: Neubau einer Kindertagesstätte und einer Umfassungsmauer dazu: Baumfällungen
2.
TOP - Claude-Lorrain-Str. 5: Dachgeschossaufstockung (2 WE); Änderung Wohnungsaufteilung (OG 4./DG), oberster Treppenlauf und Dachkontur, Anbau neuer Balkonanlagen, Entfall 2er Kfz-Stellplätze; Tektur
3.
TOP - Franziskanerstr. 24: Nutzungsänderung einer Ladeneinheit zu Lieferservice mit Lagerhaltung und Einzelhandel
4.
TOP - Prinzregentenstr. 78: Nutzungsänderung von Büro zu Arztpraxis
5.
TOP - Lilienstr. 54: Anbau von Balkonen, Bereinigung der Bestandssituation bezüglich der Wohnungsaufteilung und Abschluss des Carports durch eine Außenwand
6.
TOP - Auerfeldstr. 21-27: Errichten eines Außenlagerraums einer Tankstelle
7.
TOP - Innere Wiener Str. 7a: Umbau zum Zwecke der Nutzung des eingeräumten Sondernutzungsrechts sowie Änderung der Zugangssituation vom notwendigen Treppenraum in die Wohnung 60/61
8.
TOP - Weißenburger Str. 44: Umbau und Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines Außenaufzugs, Umbau 1 WE im DG, Ausbau Speicher DG zu 1 WE (Vordergebäude); Tektur
9.
TOP - Einsteinstr. 163-173: Nutzungsänderung und Aufteilung einer Gaststätte in eine Büroeinheit und ein Atelier
10.
TOP - Welfenstr. 18: Nutzungsänderung: 2 Verkaufsräume zu Auslieferungslager für Lebensmittel (Gorillas-Warehouse)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstr. 18 Schreiben LBK zur Nachfrage BA 5 wegen Bauantrag Nutzungsänderung Schreiben des KVR bzgl. Kontrollen durch KVÜ siehe auch UA Mobilität
2.
TOP - Sanierung des Orleansplatzes Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) - Planfeststellungsbeschluss EÜ Balanstraße - Unterlagen und Mitteilung der öffentlichen Auslegung vom 04.01.2022 bis 17.01.2022 online unter www.muenchen.de/auslegung (bereits jetzt dort zu finden) oder ergänzend im o.g. Zeitraum im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b -
5.
TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
6.
TOP - Lärmbelästigung u.ä. seit Umbau durch die MGS in der Orleansstr. 11 a Antwort Gewofag zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellungen im Unterausschuss
1.
TOP - Austausch mit Green Circle Logistics zum Thema Citylogistik
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ausstattung der Eingänge zum Mauersteg mit Schlössern und Schildern „Fahrradfahrer absteigen“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 00100 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage am Standort Preysing-/ Wörthstraße dazu: Antrag SPD: Ampelkreuzung fahrradtauglich machen
2.
TOP - Behinderung zu Fuß Gehender durch die Standorte der Altkleider-Container an der Wertstoffinsel Spicheren-/Elsässer Str. - siehe Protokoll UA Mobilität und UA Klima -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rasende Fahrradfahrer und fehlende Bank am Geneveva-Schauer-Platz
3.
TOP - Anbringen eines Spiegels an der Engstelle des Fuß-/Radwegs am Müllerschen Volksbad
4.
TOP - Zustand Falkenstraße nach Fertigstellung Paulaner Areal; Freigabe der öffentlichen Wege/Freifläche Antwort Bayerische Hausbau zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstr. 18 Schreiben LBK zur Nachfrage BA 5 wegen Bauantrag Nutzungsänderung Schreiben des KVR bzgl. Kontrollen durch KVÜ
6.
TOP - Weiterhin dramatische Verkehrslage an der Ludwigsbrücke / Haltverbot Lilienstraße Antwort Mobiltätsreferat zum Schreiben BA 5
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Sieboldstraße: Befahrung des Gehwegs für Radfahrer b) Ludwigsbrücke: Sanierungsarbeiten vom 17.01.-16.12.2022
11.
TOP - Änderung des zuständigen MVG-Ansprechpartners des BA 5
12.
TOP - 2. S-Bahn Stammstrecke 3. PFA; Ergänzende Stellungnahme der LH München an die Regierung von Oberbayern
13.
TOP - 2. Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3 Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.12.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05116 (Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge, Antrag BA 5 Nr. 20-26 / B 03145)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstrasse
2.
TOP - Fussgängerzone Genoveva-Schauer-Platz: Illegaler Verkehr
3.
TOP - Errichtung einer Paketstation sowie einer Ladestation in der Kuglerstraße
4.
TOP - Gehwegparken und Gehwegnasenparken im Franzosenviertel
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Schneckenburgerstr. 7: Fällung von 6 Spitzahorn
3.
TOP - Baumbilanz und Stand Ersatzpflanungskontrolle Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing mit der Bitte um Unterstützung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße / Preysingplatz (Anfrage)
4.
TOP - Baumfällungen - kurzfristige Beseitigung einer Unfallgefahr (Gefahrenbäume): - Grundschule Bazeillesstr. 8 - Mittelschule Hochstr. 31
5.
TOP - Regerplatz erweitern, Reservierung von Mitteln aus dem Stadtbezirksbudget
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Wertstoffcontainer Nockherstraße verschwunden
5.
Sonstiges
1.
TOP - Behinderung zu Fuß Gehender durch die Standorte der Altkleider-Container an der Wertstoffinsel Spicheren-/Elsässer Str. - siehe Protokoll UA Mobilität und UA Klima -
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 07.02.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 07.02.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 08.02.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 09.02.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 09.02.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 10.02.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 16.02.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 01.02.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Hybridsitzung im Technischen Rathaus am 16.02.2022 ?
5.