Mittwoch, 16. März 2022, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.7: Budget für eigene Veranstaltungen, hier: Einwohnerversammlung am 25.04.2022 - UA Soziales, TOP 5.1: Treffen im BildungsLokal Giesing - UA Wirtschaft, TOP 1.1i, q,r: Freischanklächenanträge - UA Wirtschaft, TOP 1.2u: Freischankflächenantrag - UA Planung, TOP 2.19-2.26: Bauvorhaben - UA Planung, TOP 4.1: Entenbachstraße 6: Baugerüst - UA Mobilität, TOP 5.2: Trompetenbrunnen an der Gema, Bürgerbeschwerde - UA Mobilität, TOP 5.3: Ampel Oefelestraße/Humboldtstraße - UA Mobilität, TOP 5.4: Kirchliches Zentrum - UA Klima, zu TOP 2.2: dazu: Anhörung Abfallwirtschaftsbetrieb: Neue Wertstoffinsel an der Ecke Tauben-/Nockherstraße - UA Klima, TOP 5. 1: Vorstellung Projektidee: Saubere Straße - D-Teil, zu TOP 1.2: Bürgeranliegen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Schulwegsicherheit Franziskus Grundschule (Kirchliches Zentrum) – Update: März 2022/II
2.
TOP - Migrations-/Integrationsbeauftragte* in BA-Satzung verankern
3.
TOP - Pop-Up Fahrradspuren in der Ohlmüllerstraße und auf der Reichenbachbrücke
4.
TOP - Radstellplätze an Kreuzungen in der Unteren Au
5.
TOP - Vermietung von Stellplätzen in Anwohnertiefgaragen
6.
TOP - Ganztagsbetreuung Grundschulkinder mit Bibliothek für die Untere Au
7.
TOP - Budget für eigene Veranstaltungen, hier: Einwohnerversammlung am 25.04.2022
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Verweisung aus der Sitzung vom 16.02.2022
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. Theaterprojekt „Leben des Galilei“ vom 21.03. - 03.07.2022 6.957,00 € / Az. 0262.0-5-0380
2.
TOP - Realisierung des Kunstprojekts „The lick of a copper tongue“ im Rahmen des Programms „Public Art München – SOLO“ Anhörung Kulturreferat
3.
TOP - Gestaltung von Gas-, Strom- und Verteilerstationen und Fassaden
5.
TOP - Graffiti Gestaltung Tassiloplatz Nochmalige Nachfrage des Antragstellers
6.
TOP - Nachbericht Ois Giasing Kultursommer 2021
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
0.
Vorstellung im UA
1.
TOP - Vorstellung des Projekts "Ran an die Koffer" durch die Kinder- und Jugendbeauftragte des BA 10 Moosach
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Schulworkshop „Flucht und Migration“ vom 22.03. - 15.08.2022 1.742,64 € / Az. 0262.0-5-0381
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anfrage an den BA 5 zum Wildcampen im Kronepark
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Maßnahmen für Privatsphäre und Infektionsschutz im Bürgerbüro Orleansplatz ? (Anfrage)
3.
TOP - Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl
4.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung; Bepflanzung der Verkehrsinsel und Grünfläche am Kolumbusplatz
5.
TOP - Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk Schreiben Gesundheitsreferat
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - SportBoxen für die Einwohner:innen aus München (Au-Haidhausen)
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte von Terminen / Vorgängen 11.02.22: Treffen im BildungsLokal Giesing
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung von bestehenden Freischankflächen a) "Pirlo", Edlingerplatz 4 b) "Solino Cafe", Falkenstr. 17 (Erweiterung Gehweg und Genehmigung Parkbucht) c) "Kuzina", Kellerstr. 32 d) "Kalami", Kellerstr. 45 (Erweiterung Gehweg und Genehmigung Parkbucht) e) "Miss Lilly's", Oefelestr. 12 f) "Backspielhaus", Rosenheimer Platz 1 g) "Negroni Bar", Sedanstr. 9 h) "fortuna cafebar", Sedanstr. 18 i) "Hostaria Fratelli", Steinstr. 9 UND neuer Antrag j) "Vinaiolo", Steinstr. 42 k) "Piazzetta", Weißenburger Platz 8 l) "Dal Cavaliere", Weißenburger Str. 3 m) "Cafe La Maison", Weißenburger Str. 6 n) "Haidhauser Augustiner", Wörthstr. 34 (Gehweg und Parkbucht) o) "Il Cigno", Wörthstr. 39 (Gehweg und Parkbucht) p) "z'wein", Johannisplatz 11 q) "Gino Parigi", Pariser Str. 17 r) "Passaparola", Sedanstr. 20
2.
TOP - Genehmigung von Freischankflächen a) "Teatro Bar Tapas", Balanstr. 23 b) "Solo Pizza", Bereiteranger 18 c) "Dolleck", Dollmannstr. 2 d) "Cafe Hüller", Eduard-Schmid-Str. 8 e) "Falke 23 im Alten Kreuz", Falkenstr. 23 f) "Santa Maria", Falkenstr. 38 g) "Humboldt's", Humboldtstr. 1 h) "La Sophia", Kolumbusstr. 1 i) "L'Incontro", Lilienstr. 67 j) "Keko", Mariahilfstr. 24 (Gehweg und Parkbucht) k) "Noel Cafe", Metzstr. 8 l) "Fresh Kitchen", Ohlmüllerstr. 10 m) "Preysinggarten", Preysingstr. 69 n) "Leo's Lounge", Rosenheimer Str. 98 o) "La Fattoria", Schlotthauerstr. 16 p) "Apostels", Schweigerstr. 10 q) "Passaparola", Sedanstr. 20 r) "coffee box", Steinstr. 9 s) "Würzbar", Wörthstr. 11 t) "Henry hat Hunger", Zeppelinstr. 27 u) "Bazaar Noir", Preysingstr. 39
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen Informationsschreiben KVR
2.
Anhörungen
1.
TOP - Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion), vom 06.05. bis 06.08.2022
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Aufenthaltsqualität auf der Nordseite des Mariahilfplatzes verbessern und Bestellung einer städtischen Leistung; Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117 der Bürgerversammlung vom 08.07.2021
2.
TOP - Sanierung Orleansplatz - keine Veranstaltungen bis September 2022 möglich
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Karl-Müller-Weg 2: Nutzungsänderung WC-Anlage zu öffentlicher WC-Anlage mit Gaststätte (an der Ludwigsbrücke); Tektur
2.
TOP - Ismaninger Str. 22: Einbau Maschinenraumloser Aufzug, Maschinenraum Dach entfällt, Verschiebung Dach und Außenwand, Stege 1 bis Dach, Aufzugsgerüst entfällt, Wand zwischen Aufzugschacht und Zugang, neue Träger für Schachtwand Lüftung Bestand, neue Bodenplatte; Tektur
3.
TOP - Edlingerstr. 9: Umbau des Dachgeschosses zu zwei Wohnungen und Aufstocken der bestehenden Garage mit weiteren zwei Wohnungen
4.
TOP - Ohlmüllerstr. 3: Dacherneuerung mit zwei Ebenen und Einbau von zwei Wohnungen (Maisonetten)
5.
TOP - Ohlmüllerstr. 3: Teilabbruch eines bestehenden Rückgebäudes mit Belassung der Kommunwände (Entkernung) sowie Anbau eines vorspringenden Gebäudeteils und der Errichtung von drei Wohnungen vom Erdgeschoss bis zum Dachgeschoss im bestehenden Rückgebäude; Tektur
6.
TOP - Trogerstr. 10: Nutzungsänderung eines ehemaligen Wohngebäudes in Büroflächen (EG-3.OG), Werkstätte mit Lager im KG
7.
TOP - Welfenstr. 15: Neubau einer Balkonkonstruktion im Erdgeschoss, Hinterhofseite
8.
TOP - Maria-Theresia-Str. 7: Errichten zweier Notleiteranlagen zur Gewährleistung des 2. Rettungsweges der Dachgeschoss-Wohnungen
9.
TOP - Mariahilfstr. 6, Rückgebäude: Dachgeschossneubau mit Dachanhebung und Errichtung von Balkonen mit integrierten Notleitern
10.
TOP - Holzhofstr. 3: Nutzungsänderung eines Lagergebäudes in ein Atelier
11.
TOP - Pariser Str. 25: Erweiterung einer Dachterrasse im 5. Obergeschoss (Dachgeschoss links - Vordergebäude)
12.
TOP - Orleansstr. 10 a: Errichten eines Wetterschutzes über einer Freitreppe
13.
TOP - Wörthstr. 7: Rückbau eines ausgebauten Dachgeschosses (2 Wohneinheiten) mit Neubau eines Geschosses und Dachgeschosses (gesamt 4 Wohneinheiten) auf dem Rückgebäude, Errichtung eines Außenaufzuges und Notleiteranlage am Rückgebäude und Zusammenlegung mit Nutzungsänderung von 2 Verkaufsflächen zu einer Gaststätte (mit Alkoholausschank) unter 40 Sitzplätzen im Vordergebäude
14.
TOP - Walserstr. 1: Einbau Zentralheizung und Solarthermieanlage sowie Grundrissänderung Physiotherapie; Tektur
15.
TOP - Braystr. 16: Ausbau Dachgeschoss 2 sowie Anbau eines Aufzugs; Tektur
16.
TOP - Bogenstr. 9: Nachträgliche Genehmigung eines Grenzanbaus sowie Abbruch eines Nebengebäudes
17.
TOP - Spicherenstr. 6: Einbau eines Aufzugs in das denkmalgeschützte Anwesen
18.
TOP - Stubenvollstr. 2: Nutzungsänderung und Umbau eines Hotels zu 65 Wohnungen mit Mobilitätskonzept
19.
TOP - Einsteinstr. 179: Neubau eines Dachgeschosses auf bestehendem Gebäude, Vorbescheid
20.
TOP - Kellerstr. 41: Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Ladencafe
21.
TOP - Preysingstr. 26: Dachausbau des Vordergebäudes für eine zusätzliche Wohneinheit inkl. Erweiterung einer Wohneinheit und Erweiterung des Aufzugs, Neubau eines Rückgebäudes mit zwei Wohneinheiten => dazu: Baumfällungen
22.
TOP - Regerstr. 72: Nutzungsänderung eines ehemaligen Ladens in eine Großtagespflege ohne bauliche Änderung
23.
TOP - Rosenheimer Str. 72: Aufteilung der erdgeschossigen Ladenfläche zu zwei Ladeflächen, Einbau eines Lastenaufzuges, Einbau zweier Lager im Kellergeschoss
24.
TOP - Trogerstr. 12: Teilabbruch des Gebäudes Trogerstr. 12, das temporär bis zur Genehmigung eines neuen notwendigen Treppenhauses ungenützt ist
25.
TOP - Drächslstr. 14: Nutzungsänderung der Räume im 7. OG der Wohnung 19
26.
TOP - Jugendstr. 8-12: Umbau Dachgeschosse mit Ausbau Spitzboden, Zusammenlegung von Wohnungen, Einbau Dachflächenfenster, Loggien und Dachgauben, statische Ertüchtigung Dachtragwerk und Geschossdecken, Neueindeckung mit Aufsparrendämmung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
2.
TOP - Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5: Metzstr. 37
4.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsführung in der Kellerstraße wegen Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
TOP - Sanierung Radweg und Gehbahn Franziskanerstr. 19-49 und 14-38
3.
TOP - Regerplatz/Ackerstraße, Einrichtung von absoluten Haltverboten
4.
TOP - Maria-Theresia-Straße, Einrichtung eines Haltverbots
5.
TOP - Digitale Beteiligungsveranstaltung zur Mobilitätsstrategie 2035
6.
TOP - Dialog-Displays in München, Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
3.
Unterrichtungen
4.
TOP - Verkehrssicherheit am Pestalozzigymnasium Protokoll Ortstermin vom 26.01.2022
6.
TOP - Höchstgeschwindigkeit zwischen Auerfeldstraße 21 und Gebsattelstraße Ecke Regerplatz von 50 km/h auf 30 km/h senken
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Balanstraße 4 auf gegenüber und 6; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze b) Rosenheimer Str. zwischen Ludwigsbrücke und Am Gasteig, Arbeiten wegen Fernkälte/Tram vom 28.02.22 bis 15.06.22
9.
TOP - Komplette Überarbeitung des Verbindungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ostbahnhofs Antwort Referat für Stadtplanung zum Schreiben BA 5 vom 02.12.2021
10.
TOP - Fussgängerzone Genoveva-Schauer-Platz: Einhaltung des Tempolimits Antwort Taxi-München eG zum Schreiben BA 5 vom 11.02.2022
12.
TOP - Mittelfristige Maßnahmen an der Regerbrücke - Rückmeldung des Mobilitätsreferates Verweisung aus der Sitzung vom 22.09.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag für die Installation eines modalen Filters für den Zeitpunkt nach Fertigstellung der Sanierung der Ludwigsbrücken und der Wiederinbetriebnahme der Trambahn
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Priorisierung der Mobilitätsprojekte im BA 5 für das MOR Verweisung aus der Sitzung vom 16.02.2022
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
TOP - Trompetenbrunnen an der Gema, Bürgerbeschwerde
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe Protokoll UA TOP 5.2
3.
TOP - Ampel Oefelestraße/Humboldtstraße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe Protokoll UA, TOP 5.3
4.
TOP - Kirchliches Zentrum
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe Protokoll UA, TOP 5.4
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Standortvorschläge für neue Wertstoffcontainer Sammelstellen
2.
TOP - Erneuter Antrag für eine Erweiterung der Wertstoffinsel in der Taubenstraße durch die Firma Wittmann => dazu: Anhörung Abfallwirtschaftsbetrieb: Neue Wertstoffinsel an der Ecke Tauben-/Nockherstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Nachbarschaftsgärten: Hochbeete an der Sommerstockbahn (Flurstraße)
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Gefahrenbaumfällungen im 5. Stadtbezirk
4.
TOP - Abschalten eines Teils der Beleuchtung im Innenhof und am Gebäude Einsteinstr. 95 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00113 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 08.07.2021; Ergänzendes Schreiben Referat für Klima und Umweltschutz
4.
Bürgeranliegen
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Vorstellung Projektidee: Saubere Straße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe Protokoll UA, TOP 5.1
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 04.04.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 04.04.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 05.04.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 06.04.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 06.04.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 07.04.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 27.04.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 29.03.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einwohnerversammlung zur künftigen Nutzung des Mariahilfplatzes: 25.04.2022 um 19 Uhr in der Mariahilfkirche Bürgerversammlung Au am 24.05.2022, 19 Uhr (Ort steht noch nicht fest) Bürgerversammlung Haidhausen am 31.05.2022, 19 Uhr, Hofbräukeller
5.