Mittwoch, 18. Mai 2022, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Heidrun Stangenberg Amtseinführung von Frau Barbara O‘Mara in den Bezirksausschuss 05 - Au-Haidhausen
2.
TOP - Nachbesetzung im UA Mobilität
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 11: The Urge - Tanzperformance am 29.06.2022 am Wiener Platz; Anhörung - UA Soziales, TOP 2.2: Parkbänke aufstellen - UA Wirtschaft, TOP 1.5: ASZ-Flohmarkt auf dem Gehweg am 25.06.2022 - UA Wirtschaft, TOP 1.6-1.8: Freischankflächenanträge - UA Wirtschaft, TOP 2.2: Schulabschlussfest am 20.07.2022 auf der Postwiese - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Partnerschaftsfest München-Bordeaux am 28.05.2022 auf dem Bordeauxplatz - UA Planung,TOP 2.7-2.14: Bauvorhaben
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Orleanshöfe
2.
TOP - Pariser Str. 30: Zwischen- und Nachnutzung
3.
TOP - Erhaltungssatzungsgebiet Untere Au Nordost
4.
TOP - Johannisplatz 12: Bessere Radlständer und evtl. Bäume
5.
TOP - Zentrale Ladezonen für den Lieferverkehr
6.
TOP - Parkhaus am Ostbahnhof, Kaufhaus am Ostbahnhof (Anfrage)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne und Darstellung der personellen Mehrbedarfe in der Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten Anhörungsfrist: 11.05.2022, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Kunst am Zug. Olympia S-Bahn meets CPA Basel vom 13.-15.05.2022 1.570,00 € / 0262.0-5-0390
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hope/less“ Hope/less von Juni bis September 2022 7.000,00 € / Az. 0262.0-5-0389
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ali Wünsch München e.V. Theaterstück: "Gretchen 89ff" von Lutz Hübner mit der Theatergruppe Brettgeflüster vom 30.05.2022 - 23.10.2022 1.200,00€; Az. 0262.0-5-0394
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget JET LEG, Biennale der Kunst und Kultur Museum Mobile vom 20.08 bis 24.09 3.750,00€; Az. 0262.0-5-0393
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Ois Giasing Sommer 2022 vom 2.7.2022 bis 2.10.2022 6.000,00€; Az. 0262.0-5-0396
6.
TOP - Graffiti Gestaltung Tassiloplatz Antwort Baureferat zum Schreiben BA vom 31.03.2022
7.
TOP - Verpflichtung des Veranstalters zur Abgabe günstiger Eintrittskarten (5-10 %) bei Förderung aus dem BA-Budget Verweisung in den UA Kultur aus der Sitzung vom 27.04.2022
8.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 11.09.2022; Motto "KulturSpur. Ein Fall für den Denkmalschutz"
9.
TOP - Straßentheater PLAN H am 03.07.2022 am Bordeauxplatz - Anhörung
10.
TOP - Toilettenhäuschen Preysing-/Kellerstraße, Ergebnis Ortstermin am 11.05.2022
11.
TOP - The Urge - Tanzperformance am 29.06.2022 am Wiener Platz; Anhörung
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AGKJ Ernährungs- und Bewegungsprojekt für alle Kinder und Jugendlichen am 03.07.22 815,00 € / Az. 0262.0-5-0391
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Pkw 5.000,00 € / Az. 0262.0-5-0392
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2023
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Generalsanierung und Erweiterung des Jugendtreff Am Kegelhof: Wo stehen wir mit den Planungen für die Realisierung?
2.
TOP - 18.jetzt - Das Rathausclubbing am 25.06.2022 Bericht Herr Werner von der Vorbesprechung am 03.05.2022
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Nutzung des Mariahilfplatzes zur Weihnachtszeit / Bespielung durch den Märchenbazar Empfehlung Nr. 20-26 / E 00092 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Weiterhin keine kommerzielle Nutzung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00106 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Nutzung des Mariahilfplatzes durch einen Konzertveranstalter abwenden Empfehlung Nr. 20-26 / E 00107 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Beteiligung der Bewohner bei der künftigen Nutzung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Anträge und Wortmeldungen aus der Einwohnerversammlung vom 25.04.2022 zum Thema "Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Mariahilfplatzes" => Protokoll
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative München Bordeaux e.V. Partnerschaftsfest München-Bordeaux auf dem Bordeauxplatz (Wörthstr.) am 28.05.2022 5.516,00€; Az. 0262.0-5-0395
4.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Rue des Halles", Steinstr. 18
5.
TOP - ASZ-Flohmarkt auf dem Gehweg, Wolfgangstr. 18 am 25.06.2022
6.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: „Sorry Nonna“, Lilienstr. 7
7.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: “Cafe Morso“, Kellerstr. 41
8.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche (Parkfläche): “Cafe Morso“, Kellerstr. 41
2.
Anhörungen
1.
TOP - Isarinselfest 2022 vom 2.9.-4.9.22 zwischen Ludwigs- und Maximiliansbrücke, Steinsdorferstraße mit Seitenstr., Vater Rhein Brunnen, Mariannenplatz
2.
TOP - Schulabschlussfest für Kinder und Jugendliche von 6-14 Jahren am 20.07.2022 auf der Postwiese (Haidhausen: Lothringer Straße / Pariser Straße) von 15.00 bis 18.00 Uhr
3.
TOP - Partnerschaftsfest München-Bordeaux am 28.05.2022 auf dem Bordeauxplatz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schild auf dem Bordeauxplatz für die Initiative München Bordeaux e.V.
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Einspruch gegen die Freischankfläche "Weinhäusl", Wiener Platz 4; Zwischenmitteilung Bezirksinspektion
2.
TOP - Neubeurteilung der Ablehnung des Schanigartens im Baumgraben für das "Cafe Voila", Wörthstr. 5
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Neulinger", Wörthstr. 17 (Bitte um nochmalige Entscheidung durch den Inhaber)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Edlingerstr. 20: Einbau einer Gaube Anhörungsfrist: 13.05.2022
2.
TOP - Kirchenstr. 88: Nutzungsänderung: Lager zu Büro, Abbruch und Neubau, Ausbau Dachgeschoss zu Wohnungen
3.
TOP - Kirchenstr. 96: Sanierung, Erweiterung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes, Tektur dazu: Baumfällungen
4.
TOP - Kellerstr. 25: Errichten eines Personenaufzugs sowie von Balkonen hofseitig, Ausbau 2. Dachgeschoss als zusätzliche Wohneinheit oder 1 Maisonette und 1 WE getrennt, Einbau einer Photovoltaikanlage auf einem Dach, Errichten von Dachterrassen hofseitig, Vorbescheid
5.
TOP - Mariahilfstr. 14: Nutzungsänderung einer Metzgerei in Büro/Laden/Praxis (Erdgeschoss) sowie im Dachgeschoss von Personalwohnheim zu zwei Wohnungen
6.
TOP - Untere Feldstr. 4: Umbau und Modernisierung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen
7.
TOP - Franziskanerstr. 15: TEKTUR zu 1.2-2021-11403-21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Mobilitätskonzept) und Sanierung eines Mehrfamilienhauses (Franziskanerstr. 15 / Rablstr. 43)
8.
TOP - Falkenstr. 21: Neubau eines Wohnhauses mit Laden und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.202-2021-2986-21
9.
TOP - Zeppelinstr. 5: Teilnutzungsänderung einer Ladenfläche im EG für Gastronomie
10.
TOP - Orleanspl. 7: Erweiterung eines Lebensmittelnahversorgungsmarktes durch Nutzungsänderung der angrenzenden Postfilialefläche
11.
TOP - Franziskanerstr. 45: 1.Teilung einer zusammengehörigen Ladenwohnung EG links (2) in einen eigenständigen Laden (2) und eine eigenständige Wohnung (3) 2.Teilung des Ladengeschäfts Einheit (1) in zwei Einheiten und Nutzungsänderung einer Ladennutzung (1) zu Wohnungsnutzung (14)
12.
TOP - Bazeillesstr. 9: Neubau eines Apartmenthauses (7 WE) - TEKTUR zu 1.2-2015-17912-21 - HIER: Änderung Freiflächengestaltungsplan
13.
TOP - Orleansstr. 44: Schulbauoffensive - Erweiterungsbau, Abbruch und Neubau einer FOS / BOS (Orleansstr. 44-46 / Orleanspl. 13) dazu: Baumfällungen
14.
TOP - Schneckenburgerstr. 6: Neubau eines Zentrums für die Behandlung und Erforschung der Multiplen Sklerose (Bau 554)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Markt am Wiener Platz: Wo stehen wir mit den Planungen für die Sanierung ?
2.
TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
3.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Berücksichtigung eines Supermarkts im Neubau Lucile-Grahn-Str. 23 / Einsteinsteinstraße
2.
TOP - Bauliche Änderungen (Ausgang zur Freischankfläche) im ASZ Haidhausen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Ausweisung von mehr Fahrradstraßen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00103 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Ismaninger Straße zwischen Prinzregentenstraße und Max- Weber-Platz als Tempo 30-Zone ausweisen Empfehlung Nr. 14-20 / E 03167 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 23.01.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage a) Franziskaner-/Rablstraße b) Franziskaner-/Gebsattelstraße
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Regerstr. 25: Herstellung 2. Ausfahrt McDonalds
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Rablstr. 2: Sanierung Gehbahn, Fahrbahn und Parkbucht
4.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2023 dazu: Stellungnahme PRO BAHN dazu: Stellungnahme des Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum
5.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung; Erweiterung der bestehenden Fahrradständer vor dem Gebäude Wörthstr. 32/34
6.
TOP - Ergebnisprotokolle zum Ortstermin Sommerstraßen Drächslstraße und Regerplatz; Festlegung durch den BA
7.
TOP - Ausgewiesener Radweg beidseitig Am Nockherberg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 26.10.2021
3.
Unterrichtungen
4.
TOP - Beschlussvorlage Dialog-Displays Stellungnahme BA 1 Altstadt-Lehel
5.
TOP - Erweiterung der Fahrradabstellplätze in der Wörthstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
6.
TOP - Ausstattung der Eingänge zum Mauersteg mit Schlössern und Schildern "Fahrradfahrer absteigen" Empfehlung Nr. 20-26 / E 00100 der Bürgerversammlung vom 08.07.2021 - endgültiger Beschluss -
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Flurstr. 4; Entfernung von einem Haltverbot und zwei Zusatzzeichen b) Eduard-Schmid-Straße 3 und Eduard-Schmid-Straße 3 Seite Mariahilfstraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze c) Holzhofstraße 4; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze d) Milchstraße 1 auf gegenüber; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze e) Sedanstraße 18; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze f) Lothringer Straße 1; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze g) Rablstraße 29; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze h) Taubenstraße 4; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze i) Kolumbusstraße 9; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze j) Senftlstraße; Aufhebung der Bücherbushaltestelle an der Weilerschule k) Regerplatz; Einrichtung von absoluten Haltverboten zur Sicherstellung der Abfallentsorgung
11.
TOP - Zwischennachricht zu offenen BA-Anträgen des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au - Haidhausen
12.
TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Wegesicherheit in den öffentlichen Frühlingsanlagen
2.
TOP - Antrag für eine Radabstellanlage in der Regerstraße 20
3.
TOP - Zusammenarbeit im Forschungscluster MCube: Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen – AQT „Autoreduzierte Quartiere für eine lebenswerte Stadt“ Einladung der TU München am 25.05.2022
4.
TOP - Umnutzung eines Parkplatzes vor dem Anwesen Pütrichstr. 5 zu Lastenfahrrad-/Fahrradstellplätzen
5.
TOP - Verschlechterung der Situation in der Welfenstraße durch den Gorillas-Laden
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens 3.000 Euro Antrag BA 11 Milbertshofen-Am Hart
2.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
3.
TOP - Standortvorschläge für neue Wertstoffcontainer Sammelstellen Antwort AWM zum Schreiben BA 5 vom 21.03.2022
5.
TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag für Baumpflanzung in Kübeln in der Sedanstraße
2.
TOP - Schwammstadt - Wassermangel für Grünanlagen vorbeugen
3.
TOP - Parties an der Isar: Sperrung der Bereiche unter der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke zur Verhinderung des Musikhalls
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 20.06.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 20.06.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 21.06.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 22.06.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 22.06.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 23.06.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 29.06.2022, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 14.06.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.