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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A 5.7: Dringlichkeitsantrag: Stadtteilrundgang „Verfolgung, Deportation, Widerstand“ - UA Soziales, TOP 1.2: Stadtbezirksbudget, Initiative Weihnachtsaktion - UA Wirtschaft, TOP 2.2: Haidhauser Weihnachtsmarkt am Weißenburger Platz

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
5.

Anträge der Fraktionen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sedan- Ecke Metzstraße - Gehwegparken verhindern

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einwohnerversammlung für die Weißenburger Straße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radabstellmöglichkeiten für die Auer Dult

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Auer Dult familienfreundlicher machen – Sitzgelegenheiten für Kleinkinder

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Privates Carsharing erleichtern mit neuen Parkausweisregelung

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Raumplanung Gymnasien Schuljahr 2025/2026

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Dringlichkeitsantrag: Stadtteilrundgang „Verfolgung, Deportation, Widerstand“

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.

Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.1

Anhörungen

Unterabschnitt
6.2

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder, Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Infoblatt Oktober

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Überschrift
B

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

Überschrift
I.

Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „In tha space“ In Tha Space am 30.09. und 01.10.2022 3.000,00 € / Az. 0262.0-5-0431

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wasser für Blumen“ Wasser für Blumen am Locus in 2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0432

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Abschlussbericht LOCUS

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Prüfung der Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget, hier: Kulturlieferdienst Antwort Direktorium zum Schreiben BA 5

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kunstaktion "#MakeUsVisible x denkFEmale" vom 30.09.-02.11.2022 (u.a. Max-Weber-Platz und Kolumbusplatz), Unterrichtung KVR

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Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Sicherheitsmaßnahmen für die Postwiese

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Weihnachtsaktion Weihnachtsaktion im BA 5 5.000,00 € / Az. 0262.0-5-0434

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung von weiteren Tischtennisplatten zwischen Reichenbachbrücke und dem Gartenbauamt in der Eduard-Schmid-Str. 36

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zugang zu Sozialeinrichtungen auch unter "3G" gewährleisten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Förderung für den Verein „Über den Tellerrand kochen“

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parties an der Isar: Sperrung der Bereiche unter der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke zur Verhinderung des Musikhalls

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbleib der Enzis am Kolumbusplatz vertagt in der Sitzung am 21.09.2022

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Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenburger Str. 39 - Errichtung einer Freischankfläche (6,5 m² / 4 Sitzpl.)

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenburger Pl. 8 / Metzstr. 6 - Errichtung / Erweiterung einer Freischankfläche (jetzt: 100 m² / 75 Sitzpl.)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haidhauser Weihnachtsmarkt am Weißenburger Platz vom 22.11. bis 24.12.2022 Anhörungsfrist: 21.10.2022

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiener Platz 4 - Aufhebung Freischankflächenbetrieb

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke 2022 - Verlängerung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Direkt
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschwerde über die Gaststätte WunderBar, Kirchenstr. 28

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorschläge zur Ergänzung des Kriterienkataloges zur Nutzung Mariahilfplatz

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Preysingpl. 3 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID - mit Baumfällung - => dazu: Antrag: Vertreibung der MieterInnen Preysingpl. 3-7 verhindern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gallmayerstr. 9 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID - mit Baumfällung -

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiener Pl. 4 - Nutzungsänderung zu einer Gaststätte mit Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weißenburger Str. 44 - TEKTUR zu 1.23-2021-18003-21 - Umbau und Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines Aussenaufzugs, Umbau 1 WE im DG, Ausbau Speicher DG zu 1 WE (VGB) - Hier: Errichtung eines Außenaufzuges

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Info-Schreiben Förderung "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Humboldtstraße, Abschluss Pilotversuch: Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, Bitte um Übermittlung der Erfahrungen der örtlichen zuständigen Bezirksausschüsse BA5 und BA18 Fristverlängerung bis 20.10.2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umwandlung zweier Kfz-Stellplätze in der Boosstraße in Fahrradstellplätze

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zwei Lieferzonen am Michael-Huber-Weg

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Zeppelinstraße zwischen Rosenheimer Straße und Kreuzplätzchen (Stadtbezirk 5) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen bzw. Erlaubnis: a) Lothringer Str. 16 und Kreuzungsbereich Pariser Straße; Verlängerung der Vollsperre wegen Fernwärmearbeiten vom 08.10.2022 bis 21.10.2022 b) Rosenheimer Str. / Am Gasteig; Trambaumaßnahme Phase 9 vom 21.09.-23.12.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nicht mehr genutzte Kfz-Spur als Radweg nutzen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information über Schienenschleifarbeiten auf der U1-Süd im Abschnitt Candidplatz - Mangfallplatz SEV von 23. bis 27. Oktober 2022 ab ca. 22.30 Uhr zwischen den U-Bahnhöfen Kolumbusplatz und Mangfallplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Seeriederstraße 29: Terminankündigung Standortbegehung Ladesäule am 08.11.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Mobilitätsreferat: Personalkapazitäten und Ansprechpartner

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradregelung am Weißenburger Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradabstellmöglichkeit vor Anwesen Senftlstrasse 1a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkmöglichkeit Ernst Reuter Straße 1 - Pflegeheim

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erweiterung der Radwege in der Zeppelinstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Radweg erweitern von der Ohlmüllerstraße bis Nockherberg / Fehlende Radabstellplätze am Ostbahnhof / Fehlende Radwege in der Orleansstraße Verweisung aus der Sitzung vom 21.09.2022, TOP 4

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Milchstraße 1-13 - Parkplätze längs statt quer? vertagt in der Sitzung am 21.09.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gefährliche Situationen durch Ampelschaltung Tram-Haltestelle Einsteinstraße

TOP herunterladen
Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anschaffung eines Kühlschranks für die Abgabestelle Haidhausen; Erhöhung des Zuschusses aus dem Budget um 71,40 € auf insgesamt 464,09 €

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumpflanzungen in der Oefelestraße; Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umsetzung der bereits genehmigten Baumpflanzungen in der Sedanstr. 1 und Eggernstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fällgenehmigung: Frühlingsanlage Höhe Albanistr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 07.11.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 07.11.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 08.11.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 09.11.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 09.11.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 10.11.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 16.11.2022, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 29.11.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters am 24.11.2022 im Pestalozzi-Gymnasium, Eduard-Schmid-Str. 1

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

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