Mittwoch, 16. November 2022, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - - UA Soziales, TOP 2.2: "St. Martins Laternenfest" am 11.11.2022 in den Frühlingsanlagen - UA Soziales, TOP 2.3: Orangene Bank gegen Gewalt an Frauen am Wiener Platz - UA Klima, TOP 4.4: Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Fahrradstellplätze für die Breisacher Straße
2.
TOP - Klimaanpassung am westlichen Johannisplatz
3.
TOP - Johannisplatz - Trambetrieb stabilisieren
4.
TOP - Neue Verkehrsregeln kommunizieren
5.
TOP - Kuglerstraße: Verstetigung eines gelungenen Versuchs vertagt in der Sitzung am 15.12.2021
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Recherche - Regerstraße“ Recherche Regerstraße 18 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0428
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater in der Au e.V. Theateraufführungen: DIE POLIZEI von Frank Sporkmann vom 10. -22.01.2023 899,00€; Az. 0262.0-5-0435
3.
TOP - Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum verstärkt ermöglichen und fördern!
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. 2023 in den Grünanlagen Johannisplatz, Hypopark, Postwiese, Am Kegelhof, Tassiloplatz
2.
TOP - "St. Martins Laternenfest" am 11.11.2022 in den Frühlingsanlagen Anhörungsfrist: 08.11.2022, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
TOP - Orangene Bank gegen Gewalt an Frauen am Wiener Platz: Bitte um Freigabe
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Austausch von Spielgeräten im Hypopark und Am Neudeck
2.
TOP - 18 Jetzt Feedback und Ergebnisse der BA-Beteiligung
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Aufstellung eines Coronatestcontainers in der Falkenstr. 16
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Temporärer Widerruf der Freischankfläche Weißenburger Straße 8
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Hochstr. 8 - Umgestaltung Gastronomie Sudetendeutsches Museum - ART. 73 (Frist bis zum 06.11.2022)
2.
TOP - Regerstr. 52 - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit (EG) zu einer Kindertagesstätte
3.
TOP - Steinstr. 42 - Umbau einer Gaststätte, Teil-Abbruch einer Garage sowie Errichtung eines Stellplatzes, Erwiterung eines Wirtsgartens und Neubau einer Abfalltonneneinhausung
4.
TOP - Nockherstr. 29 - Sanierung eines Denkmalgeschützten Herbergshauses, Abbruch und Neubau eines Hofhauses, Neubau verglaster Verbindungsbau (Nockherstr. 29 / Schmedererweg) (Frist bis zum 06.11.2022)
5.
TOP - Orleansstraße - Containerprovisoriums für die S-Bahn München, befristet auf die Dauer von 2 Jahren (Frist bis zum 06.11.2022)
6.
TOP - Hochstr. 41 - Dachgeschossausbau - TEKTUR zu 1.2-2021-3384-21
7.
TOP - Trogerstr. 32 - Brandschutzsanierung mit Nutzungsänderung
8.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Gebäude 502, West, Fassade des Anbaus, Nordseite - Erneuerung der Pfosten-Riegel-Fassade im KG und 2.OG als Pfosten-Riegel-Fassade in Aluminium
9.
TOP - Rosenheimer Str. 1 - TEKTUR zu 1.1-2021-17739-21 - Gebäudesanierung (Müller`sches Volksbad)
10.
TOP - Jugendstr. 8 - TEKTUR zu 1.2-2021-24181-21 - Umbau Dachgeschosse mit Ausbau Spitzboden, Einbau Dachflächenfenster, Loggien und Dachgauben, statische Ertüchtigung Dachtragwerk und Geschossdecken, Neueindeckung mit Aufsparrendämmung, Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (Jugendstraße 10 - DG rechts)
11.
TOP - Kellerstr. 25 - Errichten eines Personenaufzugs sowie von Balkonen hofseitig, Ausbau 2.DG als zusätzliche Wohneinheit oder 1 Maisonette und 1 WE getrennt, Einbau einer Photovoltaikanlage auf einem Dach, Errichten von Dachterrassen hofseitig - VORBESCHEID
12.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 1 - Verbesserung der Barrierefreiheit, Einbau eines Lasten- und Personenaufzuges, einer Lasten-Hydraulik-Hebebühne und zwei Stück Plattform-Treppenlifte zur Verbesserung der Barrierefreiheit mit Nutzungsänderung einzelner Räume
13.
TOP - Sedanstr. 22/ RGB - Anbringen von Notleitern im Innenhof für den 2. Rettungsweg - TEKTUR 1.2-2017-26886-21
14.
TOP - Weißenburger Str. 1 - Nutzungsänderung und Umbau einer ehem. Bankfiliale in eine Augenarztpraxis im EG und 1.OG des Geschäfts- und Wohnhauses, sowie Erneuerung des Eingangselements und der Schaufenster im EG
15.
TOP - Eggernstr. 6 - Nutzungsänderung: RGB EG - Spengler-, Installationswerkstatt und Garage zu Büro sowie Lager mit Garage zu Garage, VGB EG - Umkleide und Zugang Werkstatt zu Bad, Laden zu Küche sowie Anbau Geräteraum und 2. OG - Anbau Balkon Hofseite
16.
TOP - Regerstr. 34 - Neubau eines Wohnblocks (91 WE) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / Baugebiet 2 (2) ( jetzt Regerstr. 34-44) - TEKTUR zu 1.1-2020-1156-21
17.
TOP - Regerstr. 26 - Neubau des Sternenhauses mit 3 separaten Wohnungen ( jetzt Regerstr. 30-32) TEKTUR zu 1.1-2020-1159-21
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
3.
TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
4.
TOP - Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5: - Ackerstr. 7
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Planungen Baustelle im Bereich Tram 25 im Februar 2023 - Vorstellung durch die MVG
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Aufhebung der Geradeausfahrt für die Taxis am Haidenauplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02476 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 26.02.2019
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Einwohnerversammlung zur möglichen Einrichtung einer Spielstraße Schneckenburger-/Kuglerstraße am 06.10.2022: Abstimmung über Protokoll und Anträge zusätzlich: Bürgeranliegen vom14.10.2022, Kompromissvorschlag zusätzlich: Bürgeranliegen vom 15.12.2021, vertagt in der Sitzung am 15.12.2021
3.
TOP - Verkehrssicherheit am Pestalozzigymnasium, weiteres Vorgehen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Digitale Abschlussveranstaltung Sommerstraße 2022 am 28.11.2022 / Meldung der Sommerstraßen 2023
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Erleichterung eines Zuganges zur Kirche St. Gabriel in der Versailler Straße => dazu Ablehnung Ortstermin durch das Baureferat
4.
TOP - Baustelleneinrichtung im Hypopark; Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 01.11.2022-31.10.2024
5.
TOP - 2. Stammstrecke PFA 3 Ost Antwort Planungsreferat zur Stellungnahme vom BA 5 am 01.07.2022
6.
TOP - Auszug aus der Erwiderungen der DB auf die gesamtstädtischen Stellungnahmen der LHM und die der BAs 5, 13, 14 und 15 zur 2. Stammstrecke zum PFA 3 Ost bzw. zur 1. Tektur des PFA 3 Ost
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Einrichtung einer Busspur in der Grillparzerstraße zwischen Prinzregentenstraße und Einsteinstraße b) Parklizenzgebiet „Franzosenviertel“: Änderung des Zeitzusatzes für die Lieferzone Preysingstr. 42 c) Parklizenzgebiet „Regerplatz“: Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens in der Hochstraße
8.
TOP - Sicherheit für Fahrradfahrer während der Sperrung der Unterführung Friedenstraße Schreiben BA 5 an die Deutsche Bahn
9.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV), Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Nächtliche Arbeiten im Bereich des Gleisdreiecks Milchstr./Wörthstr./Preysingstr./Metzgerstr. vom 01.11.-25.11.2022
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Änderung der Bodenmarkierung und Geschwindigkeitskontrollen in der Hochstraße
2.
TOP - Antrag zur Einbahnregelung in der Hochstraße
3.
TOP - Antrag zur Errichtung eines Fahrradwegs in der Hochstraße
4.
TOP - Mögliche Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses durch den Neubau des MS-Zentrums
6.
TOP - Erhebliche Beeinträchtigungen und Gefahren durch die neue Busspur in der Grillparzerstraße
7.
TOP - Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung der Elsässer Straße /Ecke Breisacher Straße
9.
TOP - Petition der Grundschule Bazeillesstraße: Kostenloses Parken / Kostenlose Parkplätze
10.
TOP - Rotmarkierung des Fahrradweges Ecke Regerstraße /Welfenstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Klimaziele erreichen: Riesendachflächen der Trambahn-Depots in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes solarenergetisch nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 02246 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Jens Luther vom 17.12.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Grünanlage Gebsattelberg
4.
TOP - Baumbestand am Rosenheimer Platz (Platanen) Schreiben Baureferat zur Empfehlung Nr. 20-26 / E 00646 aus der Bürgerversammlung vom 31.05.2022
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Hitzeinsel auf der Rosenheimer Straße bzw vor der Stadtbibliothek im Motorama
2.
TOP - Schwammstadt - Wassermangel für Grünanlagen vorbeugen hier: Rückfrage des Antragstellers zum Antwortschreiben Baureferat
3.
TOP - Baumfällung Walter-Heerde Weg und Baumentwicklungskonzept
4.
TOP - Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 05.12.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 05.12.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 06.12.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 07.12.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 07.12.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 08.12.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 14.12.2022, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 29.11.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes
1.