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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. November 2022, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - UA Soziales, TOP 2.2: "St. Martins Laternenfest" am 11.11.2022 in den Frühlingsanlagen - UA Soziales, TOP 2.3: Orangene Bank gegen Gewalt an Frauen am Wiener Platz - UA Klima, TOP 4.4: Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
5.

Anträge der Fraktionen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradstellplätze für die Breisacher Straße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Klimaanpassung am westlichen Johannisplatz

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Johannisplatz - Trambetrieb stabilisieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neue Verkehrsregeln kommunizieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kuglerstraße: Verstetigung eines gelungenen Versuchs vertagt in der Sitzung am 15.12.2021

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.

Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.1

Anhörungen

Unterabschnitt
6.2

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt November

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Überschrift
B

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

Überschrift
I.

Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Recherche - Regerstraße“ Recherche Regerstraße 18 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0428

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater in der Au e.V. Theateraufführungen: DIE POLIZEI von Frank Sporkmann vom 10. -22.01.2023 899,00€; Az. 0262.0-5-0435

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum verstärkt ermöglichen und fördern!

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Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. 2023 in den Grünanlagen Johannisplatz, Hypopark, Postwiese, Am Kegelhof, Tassiloplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "St. Martins Laternenfest" am 11.11.2022 in den Frühlingsanlagen Anhörungsfrist: 08.11.2022, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Orangene Bank gegen Gewalt an Frauen am Wiener Platz: Bitte um Freigabe

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch von Spielgeräten im Hypopark und Am Neudeck

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 18 Jetzt Feedback und Ergebnisse der BA-Beteiligung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Spielplatzversorgung im Stadtteil

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung eines Coronatestcontainers in der Falkenstr. 16

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Temporärer Widerruf der Freischankfläche Weißenburger Straße 8

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hochstr. 8 - Umgestaltung Gastronomie Sudetendeutsches Museum - ART. 73 (Frist bis zum 06.11.2022)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regerstr. 52 - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit (EG) zu einer Kindertagesstätte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Steinstr. 42 - Umbau einer Gaststätte, Teil-Abbruch einer Garage sowie Errichtung eines Stellplatzes, Erwiterung eines Wirtsgartens und Neubau einer Abfalltonneneinhausung

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nockherstr. 29 - Sanierung eines Denkmalgeschützten Herbergshauses, Abbruch und Neubau eines Hofhauses, Neubau verglaster Verbindungsbau (Nockherstr. 29 / Schmedererweg) (Frist bis zum 06.11.2022)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Orleansstraße - Containerprovisoriums für die S-Bahn München, befristet auf die Dauer von 2 Jahren (Frist bis zum 06.11.2022)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hochstr. 41 - Dachgeschossausbau - TEKTUR zu 1.2-2021-3384-21

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Trogerstr. 32 - Brandschutzsanierung mit Nutzungsänderung

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ismaninger Str. 22 - Gebäude 502, West, Fassade des Anbaus, Nordseite - Erneuerung der Pfosten-Riegel-Fassade im KG und 2.OG als Pfosten-Riegel-Fassade in Aluminium

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rosenheimer Str. 1 - TEKTUR zu 1.1-2021-17739-21 - Gebäudesanierung (Müller`sches Volksbad)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Jugendstr. 8 - TEKTUR zu 1.2-2021-24181-21 - Umbau Dachgeschosse mit Ausbau Spitzboden, Einbau Dachflächenfenster, Loggien und Dachgauben, statische Ertüchtigung Dachtragwerk und Geschossdecken, Neueindeckung mit Aufsparrendämmung, Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (Jugendstraße 10 - DG rechts)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Kellerstr. 25 - Errichten eines Personenaufzugs sowie von Balkonen hofseitig, Ausbau 2.DG als zusätzliche Wohneinheit oder 1 Maisonette und 1 WE getrennt, Einbau einer Photovoltaikanlage auf einem Dach, Errichten von Dachterrassen hofseitig - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 1 - Verbesserung der Barrierefreiheit, Einbau eines Lasten- und Personenaufzuges, einer Lasten-Hydraulik-Hebebühne und zwei Stück Plattform-Treppenlifte zur Verbesserung der Barrierefreiheit mit Nutzungsänderung einzelner Räume

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Sedanstr. 22/ RGB - Anbringen von Notleitern im Innenhof für den 2. Rettungsweg - TEKTUR 1.2-2017-26886-21

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Weißenburger Str. 1 - Nutzungsänderung und Umbau einer ehem. Bankfiliale in eine Augenarztpraxis im EG und 1.OG des Geschäfts- und Wohnhauses, sowie Erneuerung des Eingangselements und der Schaufenster im EG

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Eggernstr. 6 - Nutzungsänderung: RGB EG - Spengler-, Installationswerkstatt und Garage zu Büro sowie Lager mit Garage zu Garage, VGB EG - Umkleide und Zugang Werkstatt zu Bad, Laden zu Küche sowie Anbau Geräteraum und 2. OG - Anbau Balkon Hofseite

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Regerstr. 34 - Neubau eines Wohnblocks (91 WE) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / Baugebiet 2 (2) ( jetzt Regerstr. 34-44) - TEKTUR zu 1.1-2020-1156-21

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Regerstr. 26 - Neubau des Sternenhauses mit 3 separaten Wohnungen ( jetzt Regerstr. 30-32) TEKTUR zu 1.1-2020-1159-21

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5: - Ackerstr. 7

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
0.

Vorstellung im Unterausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planungen Baustelle im Bereich Tram 25 im Februar 2023 - Vorstellung durch die MVG

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AQT - Vorstellung des Reallabors Untere Au

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Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Aufhebung der Geradeausfahrt für die Taxis am Haidenauplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02476 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 26.02.2019

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einwohnerversammlung zur möglichen Einrichtung einer Spielstraße Schneckenburger-/Kuglerstraße am 06.10.2022: Abstimmung über Protokoll und Anträge zusätzlich: Bürgeranliegen vom14.10.2022, Kompromissvorschlag zusätzlich: Bürgeranliegen vom 15.12.2021, vertagt in der Sitzung am 15.12.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssicherheit am Pestalozzigymnasium, weiteres Vorgehen

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Digitale Abschlussveranstaltung Sommerstraße 2022 am 28.11.2022 / Meldung der Sommerstraßen 2023

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen gegen den illegalen Radverkehr in der Leonhardstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erleichterung eines Zuganges zur Kirche St. Gabriel in der Versailler Straße => dazu Ablehnung Ortstermin durch das Baureferat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradstellplätze Asamstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baustelleneinrichtung im Hypopark; Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 01.11.2022-31.10.2024

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 2. Stammstrecke PFA 3 Ost Antwort Planungsreferat zur Stellungnahme vom BA 5 am 01.07.2022

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Auszug aus der Erwiderungen der DB auf die gesamtstädtischen Stellungnahmen der LHM und die der BAs 5, 13, 14 und 15 zur 2. Stammstrecke zum PFA 3 Ost bzw. zur 1. Tektur des PFA 3 Ost

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Einrichtung einer Busspur in der Grillparzerstraße zwischen Prinzregentenstraße und Einsteinstraße b) Parklizenzgebiet „Franzosenviertel“: Änderung des Zeitzusatzes für die Lieferzone Preysingstr. 42 c) Parklizenzgebiet „Regerplatz“: Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens in der Hochstraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sicherheit für Fahrradfahrer während der Sperrung der Unterführung Friedenstraße Schreiben BA 5 an die Deutsche Bahn

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV), Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Nächtliche Arbeiten im Bereich des Gleisdreiecks Milchstr./Wörthstr./Preysingstr./Metzgerstr. vom 01.11.-25.11.2022

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Bodenmarkierung und Geschwindigkeitskontrollen in der Hochstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag zur Einbahnregelung in der Hochstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag zur Errichtung eines Fahrradwegs in der Hochstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mögliche Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses durch den Neubau des MS-Zentrums

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Radwege in der Grillparzerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erhebliche Beeinträchtigungen und Gefahren durch die neue Busspur in der Grillparzerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung der Elsässer Straße /Ecke Breisacher Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Trambahnerneuerung Steinstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Petition der Grundschule Bazeillesstraße: Kostenloses Parken / Kostenlose Parkplätze

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Rotmarkierung des Fahrradweges Ecke Regerstraße /Welfenstraße

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Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dächer des Bus- und Trambetriebshofs für PV nutzen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Klimaziele erreichen: Riesendachflächen der Trambahn-Depots in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes solarenergetisch nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 02246 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Jens Luther vom 17.12.2021

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Grünanlage Gebsattelberg

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumbestand am Rosenheimer Platz (Platanen) Schreiben Baureferat zur Empfehlung Nr. 20-26 / E 00646 aus der Bürgerversammlung vom 31.05.2022

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hitzeinsel auf der Rosenheimer Straße bzw vor der Stadtbibliothek im Motorama

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schwammstadt - Wassermangel für Grünanlagen vorbeugen hier: Rückfrage des Antragstellers zum Antwortschreiben Baureferat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällung Walter-Heerde Weg und Baumentwicklungskonzept

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 05.12.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 05.12.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 06.12.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 07.12.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 07.12.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 08.12.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 14.12.2022, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 29.11.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget für eigene Veranstaltungen: Bergfest in 2023, Zuschuss i.H.v. 10.000 €

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