Montag, 8. August 2005, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verkehr in der Kornwegerstraße und Spielplätzen in Großhadern
2.
TOP - Der öffentliche Teil der Baumschule wurde vom Eingang Willibaldstraße verschlossen
3.
TOP - Anfrage wegen Parkplatzsituation Würmtalstraße im Bereich U-Bahhof Großhadern
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
1.
TOP - Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2005
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Neufriedenheimer Str. 68, gem. Freiflächengestaltungsplan Nr.: 05 - 16836
2.
TOP - Schietweg 13; 1 Birke, 1 Rotbuche, 1 Tanne
3.
TOP - Gräfelfinger Str. 91 d, 1 Birke
4.
TOP - Am Waldrand 37, 1 Fichte
5.
TOP - Silberblattstr. 28, 1 Walnußbaum
6.
TOP - Kornwegerstr. 42 b, 2 Birken
7.
TOP - Georginenstr. 30, gem. Baumbestandsplan 05-17956
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
TOP - Heterichstr. 60, 1 Birke (Baureferat, 17.06.2005)
2.
TOP - Ehrenpreisstr. 2, 1 Blaufichte Borkenkäferbefall (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 18.07.2005)
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
6.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag des Elternbeirates des Kindergartens Blumenau auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 1.504,- (Direktorium,11.07.2005)
2.
TOP - Antrag der Spielkiste Blumenau e.V. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 1.481,95 (Direktorium 07.07.2005)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Steinpilzweg (Sozialreferat, 28.06.2005) - Waldklausenweg (Sozialreferat, 27.06.2005) - Pfingstrosenstr. (Sozialreferat, 14.07.2005) - Terofalstr. (Sozialreferat, 14.07.2005)
2.
TOP - Vorstand des Seniorenbeirats (Seniorenbeirat, 11.07.2005)
3.
TOP - Baumfällungen im Zusammenhang mit dem Fernwärmeprojekt vom Heizkraftwerk Sendling nach Martinsried (SWM, 21.07.2005)
4.
TOP - Gleisbauarbeiten im Bereich Hauptbahnhof/Prielmayerstraße, Montag 25.07.2005 und 12.09.2005 (SWM, 20.07.2005)
8.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen am Max-Lebsche-Platz / Prälat-Wellenhofer-Straße; 20. Stadtbezirk (Schul- und Kultusreferat, 20.07.2005)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Kostenpflicht der Behindertenparkplätze auf P + R Anlagen (KVR, 27.05.05)
2.
TOP - Einzäunung aller öffentlichen Spielplätze in Hadern, BA-Antrag Nr.: 372 vom 13.06.2005 (Baureferat, 28.06.2005)
3.
TOP - Schautafeln Gehölzlehrpfad im Landschaftspark Laim - Hadern - Pasing, BA-Antrag Nr.: 211 vom 22.04.2005 (Baureferat, 27.06.2005)
4.
TOP - Abbiegesituation an der Kreuzung Haderun- / Waldwiesenstraße (KVR, 13.07.2005)
5.
TOP - Bericht über REGSAM (Sozialreferat, 18.07.2005)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Geschäftsbericht der Unfallkasse München Geschäftsjahr 2004 (Unfallkasse München, 28.06.2005)
2.
TOP - Erhalt der Euro-Skate-Halle durch die Errichtung von zwei Litfaßsäulen im Stadtteil (Arbeitsgruppe buhlstraße, 04.07.2005)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - am 06.07.2005: Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges; Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem "Ökologischer Wohnungsbau - kostenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen"
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2005: Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen!
2.
TOP - Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 13.07.2005: - Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2005: Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005: Perspektive München - PM Bilanz -Leitprojekt: Stadtteilentwicklung Hadern - Münchner Habitat-Tag in Hadern
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im lter und vorbildliche Sanierung Verleihung der Ehrenpreise 2005
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Verleihen der Ehrenpreise 2005
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005: Perspektive München - PM Bilanz - Leitprojekt: Stadtteilentwicklung Hadern - Münchner Habitat-Tag in Hadern
3.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005: - Bericht über REGSAM - Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?
4.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 19.07.2005: Dezimierung der Wasservögel an den Seen im Münchner Norden
5.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 21.07.2005: Samstagsöffnung für Stadtbücherei Waldtrudering
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005: PERSPEKTIVE München - PM Analysen Wissenschafts- und Hochschulstandort München Rahmenbedingungen und Perspektiven
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005: Fortschreibung Konzept für das Busparken in München
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanug und Bauordnung vom 13.07.2005: Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003 a) Anhörung der Bezirksausschüsse b) Befassung der Fachausschüsse des Stadtrates c) Entscheidungsvorschlag des Planungsreferates Ergänzung zum Beschluss: Perspektive München - PM Analysen Wissenschafts- und Hochschulstandort München Rahmenbedingungen und Perspektiven
3.2
Senatsbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.2005: Konzept zur pflegerischen versorgung älterer Menschen in München
2.
TOP - Bekanntgaben
3.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2005: Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.2005: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die BVK unterlieen den Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung un der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2005
5.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.06.2005 Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem "Ökologischer Wohnungsbau - kosenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen"
6.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2005 Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und REgion
13