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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. November 2022, 19:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.1.2 Parkplätze an S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Jour-Fixe mit PI) Rückmeldung des Bürgers zur Einschätzung seines Anliegens durch das Mobilitätsreferat Bericht des Bürgers zur aktuellen Situation auf dem Park+Ride Parkplatz 3.3.4 Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022 und 31.10.2022 4.3.1 Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022 Information, dass die Stellungnahme des BA 16 vor einer Stadtratsbefassung abgewartet wird zu 4.3.1 Entwurf der Stellungnahme des BA 17 Obergiesing-Fasangarten zur Information 7.4.4 Einblick in das Projekt „Raumfragen Neuperlach“; Projektstatus und Finanzierung 8.2.1 Terminplanung BA 16 2023 – Vollgremium, Unterausschüsse sowie Vorstand

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Errichtung von Poller an der Bordsteinabsenkung an der Werinherstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Bürgersteig vor der Kita Hofangerstraße rollstuhlgerecht gestalten (Nr. 1)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Kreuzung Ottobrunner Straße/Sandgrubenweg verkehrstauglich gestalten (Nr. 2)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pflanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser Kinder- und Jugendchorprojekt „Der Mond“ 3.492,00 € / Az. 0262.0-16-0477

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Sommerfreizeit Wappenschmiede vom 20.-27.08.2022 2.601,50 € / Az. 0262.0-16-0468 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.1

TOP - zu 2.2.1.2 Abrechnungsunterlagen Feierwerk e.V.

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Was soll der olle Schinken“ Museums-, Theater- und Videoprojekt „Was soll der olle Schinken?“ Februar – April 2023 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0478

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023 7.980,00€; Az. 0262.0-16-0481

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Volkstrauertag am 13.11.2020 810,00 € / Az. 0262.0-16-0480

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. Beschaffung eines Feuerlöschtrainers mit Übungsfeuerlöschern 3.375,00 € / Az. 0262.0-16-0483

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Theateraufführung „Wunderbuch“ von Ende Januar bis Mitte Februar 2023 711,00 € / Az. 0262.0-16-0482

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Streitschlichterausbildung“ Streitschlichterausbildung vom 14.-15.11.2022 772,00 € / Az. 0262.0-16-0479

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Öffentlichen Grünanlage Hanns-Seidel-Platz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorlage Baureferat-Gartenbau (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - gemeinsame Abstimmung mit UA Bau)

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) + (U) Funkloch Adolf-Baeyer-Damm – Bitte um Überprüfung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00669 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - RamersdorfPerlach am 27.06.2022

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Lärmbelästigung sowie Verschmutzung im Kustermannpark (Nr. 2)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche Parkplatzsituation Gustav-Heinemann Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkplätze an S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Jour-Fixe mit PI) Rückmeldung des Bürgers zur Einschätzung seines Anliegens durch das Mobilitätsreferat

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radweg St.-Martin-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft zu 3.1.3 Antwort des Baureferates-Tiefbau

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkplatzsituation Wemdinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Putzbrunner Straße - Aufhebung Haltverbot zwischen Hans-Ehrhard-Straße und Wilhelm-Hoegner-Straße - korrigierter Vorschlag; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beleuchtung des südlichen Gehwegs am S-Bahnhof Perlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Parkerlaubnis nur für PKW in der Tribulaunstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für eine eingezäunte Hundewiese auf einer der Freiflächen an der Ständlerstraße, Ecke Heinrich-Wieland-Straße; Bürgeranliegen vom 25.07.2022 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.22 - Ortstermin) zu 3.3.1 Information des Baureferates-Gartenbau

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkmeile Trudering-Neuperlach: Einplanung eines Biergartens; Anliegen aus der Bürgerschaft (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleineren Toilettenanlagen mit ein bis zwei Toiletten im westlichen und östlichen Teil der Grünanlage Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022 und 31.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachfrage zum BV Pfarrweg 21; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Frankenwaldstraße 2 - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.10.22

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf sofortige Umbenennung der Waldperlacher ,,Lavater“straße, etwa in Ludwig-Lavater-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ottobrunner Str. - Fl.Nr. 18481/0-Sektion IX - Neubau einer Mietwohnanlage (117 WE) mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.) - VORBESCHEID; Az: 1.7-2022-16649-31

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach - Neubau eines Hotels mit 2 Tiefgaragen-Ebenen - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ottobrunner Str. - Fl.Nr. 16298/28-Sektion VIII - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Az 1.7-2022-16954-31

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Chiemgaustr. 189 - Fl.Nr. 16264/0-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Adilostr. 33 - Fl.Nr. 1172/4-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Am Hain 24 - Fl.Nr. 2199/49-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Waldperlacher Str. 66 - Fl.Nr. 2197/176-Perlach - Abbruch Bestand und Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Däumlingstr. 7 - Fl.Nr. 2190/30-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rosenheimer Str. 124+ 124 b - Fl.Nr. 16360/3-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Aschauer Str. 20 - Fl.Nr. 16231/22-Sektion VIII - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Adam-Riese-Str. 10 - Fl.Nr. 2413/2-Perlach - TEKTUR zu 1.23-2022-6231-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Carl-Wery-Str. - Fl.Nr. 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Arnold-Sommerfeld-Str. / Carl-Wery-Str.) (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Fristverlängerung 10.11.2022)

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2022-5761-31 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Fristverlängerung bis 09.11.22 gewährt)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 7 - Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/Stadelgebäudes mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-19399-31; Frist zur Stellungnahme 25.11.2022 (Fristverlängerung nicht akzeptiert)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkauf von Christbäumen am Hanns-Seidel-Platz vom 22.11.2022 bis 30.12.2022; Anhörung des Kommunalreferats

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gewerbegebiet Perlach - Verkehrserschließung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - LSA Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg - Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch für Radfahrer" inkl. Haltelinie; BA-Antrags Nr. 20-26 / B 03017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wo ist das Wartehäuschen an der neu gebauten Bushaltestelle Karl-Marx-Ring / Peschelanger (Innenring) geblieben? (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anfrage zum Stelzen-Radweg an der Ständlerstraße (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Riesenbärenklau im Truderinger Wald

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde: 1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen 2. Beleuchtung auf dem Hauptweg in Nord-Süd-Richtung bis zum Eingang des Skateparks an der Putzbrunner Str. 3. Pflanzung von weiteren Bäumen an den Hauptwegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Situation Im Gefilde verbessern I: Installation eines Trinkwasserspenders

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg; Vorschlag Baureferat zur Situierung; Bestellung städtischer Leistung;

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Schutzräumen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu den Fragen des BA 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzer Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elbacher Str. 11; Bescheid vom 22.06.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 48; Bescheid vom 18.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtische Grundstücke an der Münchberger Straße und die Änderung des Flächennutzugsplans für diese Grundstücke, Satzungsbeschluss vom 15.12.2021 (Sitzungsvorlage 20-26/ V 02591); Abdruck des Antwortschreibens zum Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wertstoffinseln Altperlach - Vorschlag für einen neuen Standort (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Erstmalige Herstellung der Hochäckerstraße 1. Genehmigung der Entwurfsplanung 2. Genehmigung der Projektkosten des Baureferates 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - EÜ Werinherstraße; Information des Baureferates zu Baubeginn und -dauer

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 22.221,00 € bezuschusste Maßnahme "HoodWood Festival"

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 12.750,00 € bezuschusste Maßnahme "Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16"

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge; Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39); Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen; Antrag Nr. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei vom 15.07.2022; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Montagetermin Toilettenanlage Am Graben am 17.11.2022; Information Baureferat-Gartenbau vom 24.10.2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Boulderwände in Ramersdorf-Perlach - Information zu einem Ortstermin mit dem Mobilitätsreferat (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Balanstraße 138 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zusammenfassung des Feedbacks und der Beteiligung der Bezirksausschüsse an 18.Jetzt 2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einblick in das Projekt „Raumfragen Neuperlach“; Projektstatus und Finanzierung

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Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perlacher Bahnhofstr. 10; Anzeige einer bevorstehenden Gefahrenbaumfällung vom 06.10.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterbiberger Str.; Bescheid vom 18.10.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hofangerstraße; Bescheid vom 25.10.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Bad-Schachener-Str. / Haldenseestr.; Unterrichtung vom 25.10.22

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str.; Unterrichtung vom 25.10.22

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rohrkanalsanierung im Bereich Trudering, Riem, Ramersdorf, Perlach, Obergiesing, Fasangarten und Bogenhausen; Information der Münchner Stadtentwässerung vom 12.10.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; BA-Antrag Nr. 4087; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 21.09.22 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - in Abstimmung mit dem UA Bau)

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einem Plakatständer

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminplanung BA 16 2023 – Vollgremium, Unterausschüsse sowie Vorstand

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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