Donnerstag, 31. März 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 13.01.2022
2.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 09.12.2021
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Thomas-Dehler-Straße zwischen Von-Knoeringen-Straße und Hanns-Seidel-Platz Projekt-Nr.: 108102 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Jazz-Andacht-Reihe“ Jazz-Andacht-Reihe vom 15.04. - 31.12.2022 13.730,00 € / Az. 0262.0-16-0 hierzu: Informationen zu einer Andacht mit Jazz, die am 14.02.2022 stattfand. Information des Direktoriums, dass die Antragsstellerin den Antrag zurückgezogen hat.
1.1
TOP - zu 2.2.1.1 Information des Direktoriums, dass die Antragsstellerin den Antrag zurückgezogen hat und Informationen zu einer Andacht mit Jazz, die am 14.02.2022 stattfand.
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Auf die Straße!“ Auf die Straße! Vom 03.-12.03.2022 1.250,00 € / Az. 0262.0-16-0432 hierzu: Weitere Informationen zum Budgetantrag durch die Antragsstellerin
2.1
TOP - zu 2.2.1.2 Weitere Informationen zum Budgetantrag durch die Antragsstellerin
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-16-0434
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hochstapeln“ Theaterprojekt „Hochstapeln“ von April bis September 2022 6.980,00 € / Az. 0262.0-16-0435
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach Dein Wunsch wird wahr im Februar/März 2022 1.200,00 € / Az. 0262.0-16-0433
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget EFG Evang.-Freikirchl. Gemeinde M-Perlach im Bund EFG Deutschland Öffentlicher Bücherschrank 14.175,23 € / Az. 0262.0-16-0437
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "TheaterKIDS" TheaterKIDS vom 15.05. - 03.07.2022 6.295,00 €; Az. 0262.0-16-0429 Hierzu: Weitere Informationen der Antragsstellerin (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2022)
7.1
TOP - zu 2.2.1.7 weitere Informationen auf Nachfrage der AntragstellerIn zur Maßnahme TheaterKIDZ
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Gustav-Adolf-Kirche Austausch der Glocken 26.720,00 € / Az. 0262.0-16-0428
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Städtische Anlage südlich der beiden GEWOFAG-Bauten in der Carl-Wery-Straße - Bitte um WC-Anlage Antwortschreiben des Baureferats mit der Information, dass der BA die Möglichkeit hat bei Finanzierung aus seinem Budget durch das Baureferat eine mobile Toilette aufstellen zu lassen. Die Kosten betragen bei einem wöchentlichen Reinigungsturnus 300 Euro pro Monat.
2.
TOP - Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße Antwortschreiben des Kommunalreferats, dass sich der BA 14 eine gemeinsame Bezuschussung zur Hälfte mit dem BA 16 vorstellen kann. Hierbei werden für eine Beschilderung des Marktes weitere Kosten anfallen, deren Höhe derzeit nicht beziffert werden kann und für die ökologische Baubegleitung wurden durch das Baureferat Kosten in Höhe von ca. 740 bis 1.300 Euro angesetzt.
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2022) Hierzu: Information des Baureferats, Gartenbau zur Doppelschaukel im Gefilde
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Gänselieselstraße - Drosselung der Geschwindigkeit durch bauliche Veränderung / schwierige Parksituation; Bürgeranliegen (vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2022 - Maßgabe Ortstermin)
2.
TOP - Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.12.2021 (Punkt 1 in der Sitzung am 10.02.2022 in das nächste Jour Fixe mit der PI vertagt)
3.
TOP - • Entschärfung der Verkehrssituation auf dem Lidl Parkplatz zwischen Nailastraße und Hofer Straße • Entschärfung der Verkehrssituation von der Einmündung der Hofer Str. in die Bayerwaldstraße Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgers und Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
4.
TOP - Verkehrssituation Sammy-Drechsel-Straße; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
5.
TOP - Falschparker in der Irma-Uhrbach-Straße; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
6.
TOP - Steinseestr. und Echardinger Str.: Bodenmarkierungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.01.2022
7.
TOP - Pfälzer-Wald-Straße: Anträge zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag 1: Fahrradstraße für das komplette Wohngebiet zwischen Chiemgaustr., Balanstr., Werinherstr. und Ungsteinerstr. bzw. Frankenthalerstr. alternativer Antrag 2: Fahrradstraße für die komplette Pfälzer-Wald-Str. alternativer Antrag 3: Fahrradstraße vor allem im Wohnbereich der Pfälzer-Wald-Str. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2022 und 23.02.2022 Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
8.
TOP - Argumente für eine Parkverbotszone in der Stichstraße Paulsdorfferstr. auf der nördlichen Seite Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.02.2022 Hierzu: Schreiben zur Information der Bürgerin
9.
TOP - Bericht zum Ortstermin am 15.02.2022 zur Überprüfung der Umsetzung einiger Maßnahmen aus dem Telefongipfel zur Umplanung des Pfanzeltplatzes
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Anfrage wegen eines neuen Kultur- oder Bürgerhauses am Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.01.2022
2.
TOP - Lichterbaum am Waldheimplatz im Advent; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben an das Baureferat, Gartenbau zur Bitte um einen Kostenvoranschlag
3.
TOP - Hinweise für Antragstellerinnen und Antragsteller an das Stadtbezirksbudget; interfraktioneller Antrag aus dem BA 16
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Vollständige Stellenbesetzung für das Alten- und Service-Zentrum Ramersdorf; Anliegen von REGSAM mit der Bitte um Unterstützung Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Sozialreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anfrage zu einem Bauvorhaben in der Bodenschneidstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.10.2021 Siehe hierzu TOP 4.5.1.14 (Zur Behandlung mit der Anhörung zu dem Bauvorhaben - Vorabstellungnahme ergangen) Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgers
2.
TOP - Einwände gegen die Errichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Grundstück Hegelstraße 12; Bürgeranliegen (vertagt in der Sitzung vom 10.02.22 - Bauantrag im UA - Vorabstellungnahme ergangen) Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgers
3.
TOP - Anfrage zum Abriss eines Gebäudes an der nordöstlichen Ecke Michaelibad (Geothermieanlage?); Bürgeranliegen Hierzu: Antwort des BA-Vorsitzenden zur Anfrage bezüglich des Gebäudeabrisses Michaelibad
4.
TOP - Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 21.02.2022
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Fehlender Handy-Empfang im Bereich Sandgrubenweg; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgerin
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Aschauer Straße / Ständlerstraße; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Paulsdorfferstraße Stichweg; Einrichtung eines Haltverbots; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Angebot "Mehr Rad in München"; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Rückmeldung bis 11.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Neue Toilettenanlage Kustermannpark; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2022 - Fristverlängerung gewährt bis 11.04.22)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Beowulfstr. 4 - Fl.Nr. 2221/56-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Beowulfstr. 4-8 / Midgardstr.10) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 11.01.2022; Fristverlängerung bis 22.02.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (vertagt in der Sitzung am 10.02.2022)
2.
TOP - Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem Ausbildungszentrum für die Deutsche Bahn sowie weiteren Büroeinheiten und Anbau einer Simulatorhalle Vorstellung im UA/in der Arbeitsgruppe (vertagt in der Sitzung am 10.02.2022) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Max-Reinhardt-Weg 23 - Fl.Nr. 376/0-Perlach - Schulbauoffensive - Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Neubau 5-zügig mit Freiflächen; Frist zur Stellungnahme 08.04.2022 (vertagt in der Sitzung vom 10.02.2022)
4.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr. 168/0-Perlach - TEKTUR zu 1.201-2021-19186-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 18.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.
TOP - Franz-Gruber-Str. 3 - Fl.Nr. 1342/12-Perlach - Neubau eines 4-Familienhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
TOP - Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 1; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.
TOP - Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 2; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 3; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.
TOP - Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 4; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
10.
TOP - Rosenheimer Str. 136b - Fl.Nr. 16350/0-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 14.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
11.
TOP - Adilostr. - Fl.Nr. 1025/-Perlach - Errichten eines Schleuderbetonmastes Mobilfunk H = 29,99 m mit Outdoor-Technik auf Betonplatte (Adilostr. / Ständlerstr.) - Mobilfunkanlage; Frist zur Stellungnahme 31.03.2022 (Zuleitung zur Kenntnis) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
12.
TOP - Thomas-Dehler-Str. 8 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Temporäre Umnutzung von Park- und Fahrtflächen auf dem offenen Parkdeck zur Veranstaltungs- und Gastronomiefläche (34 Stellplätze, Gesamtfläche ca. 1.000m²); Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022
13.
TOP - Thomas-Dehler-Str. 12 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Nutzungsänderung des Kuppelparkdecks mit 34 Stellplätzen zur Veranstaltungsfläche; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022
14.
TOP - Bodenschneidstr. 14 - Fl.Nr. 1073/0-Perlach - Neubau eines 3-Familienhauses; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
15.
TOP - Aribonenstr. 15 - Fl.Nr. 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
16.
TOP - Salzmannstr. - Fl.Nr. 2200/128-Perlach - Neubau eines Wohngebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
17.
TOP - Ardinggaustr. - Fl.Nr. 2069/99-Perlach - Neubau eines Wohngebäude (2 Var.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
18.
TOP - Rotkäppchenpl. 3 - Fl.Nr. 2154/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 28.02.2022 (beantragte Fristverlängerung wurde nicht gewährt) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
19.
TOP - Hegelstr. - Fl.Nr. 2493/0-Perlach - Neubau eines Wohngebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.02.2022 (Stellungnahme zur Ablehnung des Bauvorhabens in der derzeitigen Form und Zurückstellung der Entscheidung über den Bauantrag zur Berücksichtigung des Bürgeranliegens aus TOP 3.5.2) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20.
TOP - Adam-Berg-Str. - Fl.Nr. 18468/6-Sektion IX - Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage - TEKTUR zu 1.23-2021-9825-31 - hier: Erweiterung Dreifamilienhaus mit Grundrissänderung, Erweiterung Tiefgarage u. Hobbykeller; Entfall Dachterrassen; Frist zur Stellungnahme 03.04.2022 (keine Fristverlängerung möglich)
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - 21 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von Spielen in der Stadt e.V. (hier: Zirkus Pumpernudl) im Freien in städt. Grünanlagen ab April 2022; hier: Grünfläche Kirchseeoner Straße / Aribonenstraße vom 29.04.22 bis 01.05.22 und Park im Gefilde, Nähe Skaterpark (Skatepark Im Gefilde an der Putzbrunner Straße und eine der 3 Spielplätze Im Gefilde); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.03.22 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Veranstaltung in einer städt. Grünanlage und auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Hohenaschauer Straße (Grünanlage), Gottesdienst zur Glockenweihe am 26.03.22 und vorheriger Antransport der neuen Glocke mit einem Pferdegespann mit Kutsche; Zuleitung KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.03.22 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung "Circus Sorento" vom 30.06.2022 bis 10.07.2022; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Ostpark, Sponsorenlauf Michaeligymnasium am 07.04.22; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.04.22
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Spielaktionen für Kinder von Spielen in der Stadt e.V. im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen, vereinzelt in städt. Grünanlagen ab Ende April bis Ende Okt 2022 hier: Tanz. Die. Invasion im 16. Stadtbezirk am Theodor-Heuss-Platz und Pfanzeltplatz Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.04.2022
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - „Jungen Menschen Raum geben“ - Evaluation des Beschlusses; Anfrage der Fachstelle "Moderation der Nacht" des Sozialreferates mit der Bitte um Vorschläge / Meldungen zu geeigneten Plätzen und Flächen Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
2.
TOP - Einrichtung einer Fußgängerüberwegs auf Höhe der Ottobrunner Str. 26
4.
TOP - Tarifstruktur der MVG reformieren – Stadtbezirksangebote schaffen
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg; Antwortschreiben zur Bestellung einer städtischen Leistung mit einem Vorschlag für den Standort des Mülleimers
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - 1. Vorschläge zum Pflanzen von mehr Bäumen im Ostpark 2. Vorschläge für weitere Nutzungen des Ostparksees
2.
TOP - Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen; Schreiben Baureferat-G vom 14.02.22 zum Schreiben des BA 16 aus der November-Sitzung
3.
TOP - Informationsgespräche zur Corona-Impfung in sozialen Einrichtungen des Stadtbezirks Ramersdorf/Perlach
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Fassadenkunst auf Großfassaden im Rahmen der Sozialen Stadt Neuperlach prüfen
2.
TOP - Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Hans-A.-Engelhard-Straße; Neubau von 7 Wohnhäusern mit TG; Bescheid der Lbk vom 24.01.2022
2.
TOP - Dornröschenstraße 32a, energetische Sanierung, Umbau und Erweiterung Einfamilienhaus; Bescheid vom 11.02.22
3.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße; Neuerrichtung einer Geothermieanlage; Bescheid vom 07.02.2022
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen! Schreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung zur Nachfrage des BA 16
2.
TOP - Anfrage: Zeitplan für die Nordparzelle des Hanns-Seidel-Platzes Neues Antwortschreiben des Baureferats
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Neuperlach Süd ist kein Containerlager! Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 19.01.22 zur Nachfrage des BA 16
2.
TOP - Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - Aschauer Straße / Chiemgaustraße Einrichtung eines absoluten Haltverbotes Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Initiative „Mobile Klimastation“; Mobile Klimastation und Kurzclipdreh vom 04.-06.09.2021
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022; Schreiben des Direktoriums vom 28.01.2022
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk; Schreiben des Gesundheitsreferates
3.
TOP - Zwischenbericht zum Projekt Geothermie Michaelibad zum Stand vom 24.02.2022
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Seniorenvertretungswahl 2022 am 26.06.2022 Bitte um Unterstützung der Kandidatur
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Redlinger Str. 13; Fällungsantrag vom 02.01.2022, Bescheid vom 31.01.2022
2.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 65; Fällungsantrag vom 20.01.2022, Bescheid vom 16.02.2022
3.
TOP - Balanstr. 55; Fällungsantrag vom 10.02.2022, Bescheid vom 16.02.2022
4.
TOP - Isengaustr. 24; Fällungsantrag vom 14.12.2021, Bescheid vom 16.02.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Straße; Mitteilung vom 31.01.22
2.
TOP - Eulenspiegelstraße; Unterrichtung vom 10.02.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße A) Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 B) Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 15. September 2021 Ottobrunner Straße: Wertvollen innerstädtischen Baumbestand erhalten Antrag Nr. 20-26 / A 01779 von der Fraktion ÖDP / München Liste vom 28.07.2021 C) Erhalt des schützenswerten Altbaumbestandes Grundstück Ottobrunner Straße 3 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00489 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
3.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
6.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
8.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
2.
TOP - Informationen des Direktoriums zu Rückfragen zu Hybridsitzungen
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025
4.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss; Schreiben des Direktoriums vom 28.01.2022
5.
TOP - Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zur Umstrukturierung des SZ-Lokalteils
6.
TOP - Schreiben des Kreisverwaltungsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu Bettlern in Neuperlach
7.
TOP - Weitere Information des Direktoriums zu Hybridsitzungen auf Rückfragen des BA 14
8.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen; Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferats
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9