Dienstag, 27. September 2005, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Geplante Kürzungen beim Kinderhaus KUBU
2.
TOP - Spielgeräte am Spielplatz Thalkirchner Straße / Alter Südfriedhof
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für das Fußballturnier "Fair geht vor" - Glockenbach/Schlachthof-Cup 2005
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für den Griechisch-Bayerischen Kulturtag am 11.11.2005
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
TOP - Pettenkoferstr. 6, Zweckentfremdung durch Nutzungsänderung
2.
TOP - Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Erinnerung an den Überfall der Rechtsextremisten in der Zenettistraße - Textvorschlag für Hinweistafel
2.
TOP - Umwidmung der Frauenlobstrr. 20 a - 28 zur Spielstraße und Errichtung eines Spiel- und Bolzplatzes auf dem ehemaligen Gelände der SWM und der AOK
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Durchführung von Infraschallmessungen im Haus Isartalstr. 12; Behandlung der BVE Nr. 65 vom 03.05.2005
2.
TOP - Einziehung des RAdweges ohne eigenen Namen am Ostufer der Isar (im Hochwasserbett)
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
TOP - Baaderstr. 57, Umbau und Erweiterung einer Wohnung im RGB (Vorbescheid)
2.
TOP - Baaderstr. 9, bauliche Änderungen und Nutzungsänderung vom KG bis 1.OG
3.
TOP - Lindwurmstr. 127, Einbau einer 4-Zi-Whg. im 2.DG, Einbau v. 2 Dachterrassen als Rettungsweg
4.
TOP - Baaderstr. 25, Dachausbau, Anbau v. Balkonen,Liftanbau
5.
TOP - Paul-Heyse-Str. 33, Sanierung Bürogebäude, Neubau Wohn- und Geschäftshaus
6.
TOP - Bavariaring 49, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG (Vorbescheid)
3.2.
Baumfällungen
1.
TOP - Bavariaring 49, Fällung mehrerer Bäume wegen Neubau (Vorbescheidsantrag s. TOP B 3.1.6)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Goethestr. 69, Fällung einer Zierbirne
2.
TOP - Poccistr.11, Fällung einer Akazie
3.
TOP - Schwanthalerstr. 99, Fällung einer Blumenesche (Platzgründe)
4.
TOP - Änderung der Stadtbezirksgrenzen an der Isar zwischen Wittelsbacher- und Zenneckbrücke; Beschlussvorlage zur Behandlung der BVE aus dem 5.Stadtbezirk
5.
TOP - Bau von Radwegen in der Martin-Greif.-Straße /Theresienhöhe / Bavariaring (Bestandteil der Radweghauptroute)
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Fußgängerüberweg Ruppertstraße
2.
TOP - Beibehaltung der provisorischen Ampelquerung am Hauptbahnhof
3.
TOP - Verkehrszeichen für Radfahrer an der Ampel lindwurm-/Ruppertstraße
4.
TOP - Einrichtung eines Wochenmarktes am Roecklplatz
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Sicherung des Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Kapuziner-/Pestalozzi-/Isartalstraße durch Blinkampel und Hinweisschilder
2.
TOP - Einbau einer Bodenwelle in der Pestalozzistraße vor dem Zebrastreifen
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
1.
TOP - Restaurant "Burger King" im Hauptbahnhof, Änderung der Sperrzeit (2.00 - 4.00 Uhr)
3.2.
Freischankflächen
1.
TOP - GAststätte "Sinan's", Mozartstr. 4, Betriebszeitverlängerung für den Wirtschaftsgarten
2.
TOP - Gaststätte "Mixto", Lindwurmstr. 13, Neuantrag mit Heizstrahlern und Pflanzgefäßen
3.
TOP - Stehimbiss Eroglu Feinkost, Lindwurmstr. 157 a, Neuantrag
4.
TOP - Bistro Cicco-Bar, Augsburgerstr. 1, Änderungsantrag mit Pflanzgefäßen
5.
TOP - Gaststätte "parkcafe next door", Fraunhoferstr. 19, Neuantrag
6.
TOP - Gaststätte "Peri's Saloon", Fraunhoferstr. 27, Neuantrag
3.3.
Warenstellagen
1.
TOP - Lindwurmstr. 56 (Obst,Gemüse;)
3.4.
Verkehr
1.
TOP - An-und Abfahrt der Skikursbusse des Sport Scheck von der Theresienwiese
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Errichtung einer Ladezone von 10 m Längein der Thalkirchner Straße
Hinweis:
1
3.
TOP - Modernisierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor; beschlussvorlage zur Behandlung des BA-Antrags v. 01.03.2005
4.
TOP - Ausdehnung der zeitlichen Befristung des allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Rumfordstr. 20
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgerinitiative für die Einrichtung eines Wochenmarktes am Roecklplatz
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.