Dienstag, 14. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Vorstellung der geplanten Winterinterventionen im Rahmen von MCube aqt (verwiesen aus der Sitzung vom 08.11.2022)
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Sitzung vom 17.01.2023 1.4 Bildung eines Wahlgremiums 1.5 Wahl der / des Vorsitzenden des UA Familie, Soziales, Ausbildung (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2023)
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Raumsuche für neues Pfadfinderheim; Bürgeranliegen vom 24.01.2023 (FF: UA FSA)
2.
TOP - Es brennt: Missstände an den Grundschulen (hier: Grundschule an der St.-Martin-Straße) (FF FSA)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Flaschencontainer in München Ecke Alpenrosenstr. /Am Bergsteig (FF UA Umwelt und Gesundheit)
4.
TOP - Betreuungssituation; Grundschule Weißenseestr. (FF UA FSA)
5.
TOP - Bürger für unser Münchner Stadtklinikum; Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München (FF UA Umwelt und Gesundheit)
6.
TOP - Bürgeranliegen; Fahrradstellplätze Untere Gras/Gietlstr. (FF UA MuV) siehe auch Top 6.3.1.2 Vertagung vom 17.01.2023
7.
TOP - Neu errichtete Baustelle am Zebrastreifen Severinstr. (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Seniorenbeauftragte*r
3.8.
Mieterbeirat
1.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 23.01.2023
3.9.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Eslarner Str. 12 - Neubau eines Quadrohauses mit 3 Garagen und einem PKW-Stellplatz -FF UA BPW - betrifft Baufall -
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative „Was soll der olle Schinken“ Performanceprojekt „Was soll der olle Schinken 2.0“ von Ende Februar bis Ende März 2023 2.000,00 € / Az. 0262.0-17-0374
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-17-0373
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-17-0375
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Ensemble La Vie e.V. “Ich und meine Tochter“ szenische Lesung zum internationalen Frauentag vom 27.02. - 31.03.2023 3.247,50 € / Az. 0262.0-17-0376
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
2.
TOP - Verwendungsnachweis; "Faces for the Names"
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Anhörung Hochhausstudie 2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023, Frist: 10.02.2023 - Eil-Entscheidung der BA-Vorsitzenden)
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Eslarner Str. 12 - Neubau eines Quadrohauses mit 3 Garagen und einem PKW-Stellplatz -betrifft auch Baumschutz-
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2023 Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186 Kistlerstr. (südlich), Weinbauernstr. (nördlich), Martin-Luther-Str. (östlich) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08902
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung; Warngauer-Str.
2.
TOP - Schwanseestraße 89, Großtagespflege in München, Bürgeranfrage vom 08.01.2023; Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Kenntnis
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Multimedia Reportage neue Schulen auf muenchen.de
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.
TOP - Dienststellenverständigung KITZ Rosenheimerstr.
4.
TOP - Haus und Hof Kindergarten Larifari sucht Räumlichkeiten
5.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Verlagerung Parkplätze Aignerstraße 26 / 45; Bürgeranliegen vom 23.11.2022 (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023)
2.
TOP - Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Gietlstraße und Untere Gras Straße; Bürgeranliegen vom 20.12.2022 (FF: UA MuV - zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023 - Ortstermin)
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren ; Chiemgaustraße zw. Aschauer- und Balanstr. 1 Teilabschnitt - Deckensanierung Fahrbahn Rückäußerung bis zum 24.02.2023
2.
TOP - Einrichtung einer Tempo 30-Zone Herzogstandstr. u.a.; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.03.2023
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Walchenseeplatz; Spakoo Projekt Nr.: 23 00621 MT205; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2023
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Stadelheimerstr. 24 Kurzparken zum Eingang Friedhof
2.
TOP - Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München
3.
TOP - Straßenmarkierung Parkplätze - Arzberger Str. 2-4; Information des MOR vom 18.01.2024
4.
TOP - Parksituation auf Höhe Werner-Schlierf-Str. 23 bgzl. Feuerwehrzufahrten BA-Sitzung vom 12.10.2021
5.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - General-Kalb-Weg – beidseitige Pfosten (demontierbar) um ein missbräuchliches Befahren des Weges zu vermeiden
7.
TOP - Die folgenden Strassen (abschnitte) werden in die sie umgebenden vorhandenen 30km-Zonen aufgenommen bzw. komplettieren diese – auch ggfs. aufgrund einer Einzelanordnung, wenn lt. StVO nicht anders möglich: Herzogstandstrasse zwischen Werinher- und Deisenhofener Strasse (ca. 50 m), Spixstrasse (ca 200 m), Wirtstrasse (ca. 150 m) Wo immer baulich möglich, wird der Eintritt in den 30km/h-Bereich durch eine sog. Torbogenbeschilderung signalisiert
8.
TOP - Parkscheinautomaten Warngauer Straße Ost; Antwortschreiben des Baureferates-Tiefbau zu einer Bürgeranfrage
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Nachfrage zu Zerr-Eichen am Zugspitzplatz; Anfrage des BA 17 aus der Sitzung vom 13.12.2022; Antwortschreiben Bau-G mit der Bitte um Rückmeldung zum Ergebnis der Abstimmung; Verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schwansseestr. 22; Fl.Nr. 16201/0 Gemarkung Sektion VIII ungenehmigte Baumfällung auf dem Grundstück
2.
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städt. Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städt. Grundstücken
3.
TOP - Erhalt aller Straßen mit Kopfsteinpflasterbelag zur Vermeidung von Oberflächenversiegelung
4.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk, Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeister v. 22.02.2017 Aufstellung; Zeitungsentnahmegerät Herzogstandstr. 9
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023 - Informationsschreiben des Direktoriums -
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.