Dienstag, 14. März 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
2.
TOP - TOP 6.5.3.4 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen im Freien auf Privatgrund / städtischen Grünanlagen / in geschlossenen Räumen Spiellandschaft Stadt 2023; März- November 2023 (FF UA Kultur)
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Sitzung vom 14.02.2023 1.4 Bildung eines Wahlgremiums 1.5 Wahl der / des Vorsitzenden des UA Familie, Soziales, Ausbildung (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2023 + 14.02.2023)
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Anfrage Zehentbauerstr. 9 (FF UA BPW)
2.
TOP - Beschwerde über Lichtverschmutzung des neuen Toilettenhauses am Walchenseeplatz (FF UA Umwelt)
3.
TOP - Positives Feedback; Straßenführung Feldmüllersiedlung (FF UA MuV)
4.
TOP - Stellungnahme zur aktuellen Schulwegsicherheit an der St. Martin Straße (FF MuV)
5.
TOP - Straßenmarkierungen; Peter- Auzinger-Str. (FF UA MuV)
6.
TOP - Baumfällungen in Giesing; Walchenseeplatz und Weißenseepark (FF UA Umwelt)
7.
TOP - Verbesserung der Sicherheit für Verkehrsteilnehmer in Höhe Schwanseestr. 61 Verbesserung der Übersichtlichkeit an der Einmündung Scharfreiterstr. in die Schwanseestr. in Richtung Stadelheimerstr. (FF UA MuV)
8.
TOP - Baumlücken in der Werinherstraße (FF UA Umwelt)
9.
TOP - Bücher-Kreislaufschrank; Grünspitz (FF UA Kultur)
10.
TOP - Antrag; Fahrradabstellplätze (FF UA MuV)
11.
TOP - Abfeuern von Bollerschüssen (FF Umwelt)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - - Vorstellung der geplanten Veranstaltung; Landlstr. im Rahmen von MCube aqt - Entscheidung über die temporäre Umgestaltung der Landlstr. gem. Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V06329 Sommerintervention Landslstr. - temporäre Umgestaltung vom 01.05.2023 bis 31.10.2023 (FF UA MuV)
2.
TOP - Aktueller Stand zur Planung der neuen Tram-Zulaufstrecke zur Ständlerstraße - SWM
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße Tanz- und Theaterprojekt 2023 vom 18.04. - 21.04.2023 und 24.04. - 25.04.2023 2.700,00 € / Az.: 0262.0-17-0377
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlagemit 4 Gebäuden (ca. 82 WE) und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101) -betrifft auch Baumschutz-
2.
TOP - Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlagemit 4 Gebäuden (ca. 82 WE) und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101) -FF UA BPW - betrifft Baufall -
3.
TOP - Tegernseer Landstr. 83 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) und Tiefgarage mit Carlift - mit Mobilitätskonzept
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186 Kistlerstraße (südlich) Weinbauernstraße (nördlich) Martin-Luther-Straße (östlich) - Aufstellungsbeschluss -
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Chiemgaustr.
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Werinherstr.
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier; Deisenhofener Str.
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Trauchberg-/Forggenseesstraße“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Deisenhofener Str.
6.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk vom 06.02. - 12.02.2023, 20.02. - 26.02.2023
7.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Angebot "Nachtspaziergänge" (Vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2023
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem Fertigstellung der Realschule am Bildungscampus Riem BA-Antrags Nr. 20-26 / B 04991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 19.01.2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirk 5,17,18) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V07398
Hinweis:
Achtung; Neue Frist bis 19. April 2023
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
2.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrs- rechtlichen Anordnung nach § 45 StVO hier: Schlierseestr. Lizenzgebiet St. Martins-Platz
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mitteilung zu anfallenden Kosten bei Durchführung von Verkehrserhebungen mittels TOPO Boxen als städt. Leistung
2.
TOP - Befahren der Betriebsstrecke und des Betriebsgeländes für Sonderfahrten mit/ohne Fahrgästen und dem Linienverkehr zum MVG-Museum.
3.
TOP - Wir holen uns die Straße zurück! Mehr Lebensraum für Mensch und Natur in der Werinherstraße schaffen
4.
TOP - Antwortschreiben; Bürgeranfrage Instandsetzung Radweg Schlierseestr.
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Werinherstr. zwischen Ungsteiner-und Schlierseestr. Phase 5a Straßenbauarbeiten
7.
TOP - MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV): Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Traunsteiner Straße 27-29 + Alzstraße 9 Seite Traunsteiner Straße + Traunsteiner Straße 16 Seite Alzstraße Verlegung einer Fernwärmeleitung – Vollsperre Verlängerung
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Dächer in Giesing mit Photovoltaik + Solarthermie BV-Empfehlung Nr. 459 vom 26.10.2021
3.
TOP - Entscheidungsrecht für vertiefende Untersuchungen zu klimaökologischen Auswirkungen für das RKU bei Aufstellung von Bebauungsplänen
4.
TOP - Einrichtung einer Sammelstelle für gebrauchte Christbäume im Fasangarten / Siedlung am Perlacher Forst
5.
TOP - General-Kalb-Weg - Gelände Cincinattischule / Baumschutz / Biotopschutz
6.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Fällungsantrag vom 24.01.2023 auf dem Grundstück Alzstr. 16
7.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegmaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf städtischen Gründstücken
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung; Bezirksübergreifender Antrag CultrueClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl, städt. Grünanlagen 31.03. - -02.07.2023 (Frist bis 13.03.2023; Verlängerung beantragt!)
2.
TOP - Walchenseeplatz Mütter für Mütter; Sommertreff mit Spielmobil
3.
TOP - Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen im Freien auf Privatgrund / städtischen Grünanlagen / in geschlossenen Räumen Rumänisch-orthodoxe Kirchengemeinde "Verkundigung" e.V. am 15.04.2023
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kurzbericht für die POP UPS mobile Kunst-und Spieleaktion 2022 Culture Clouds
2.
TOP - Ausstattung öffentliche Tischtennisplatten in München ohne Metall-"Netze", Antrag des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten auf Bestellung städtischer Leistungen
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bessere finanzielle Ausstattung der stadtteilbezogenen Bildungslokale
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.