Dienstag, 18. April 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Nachmittagsbetreuung im Sprengel Weißenseeschule (FF: UA FSA)
2.
TOP - Dauerparkende Anhänger ab Ständlerstraße bis Kreuzung Fasangarten (FF: UA MuV)
3.
TOP - Antrag Einbahnstraße Traunsteiner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.03.2023 (FF: UA MuV)
4.
TOP - Überdenken des zeitweiligen Halteverbots in der Ständlerstraße / Schwanseestr. 85 (FF: UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
1.
TOP - Daheim im Viertel - Vortrag von Herrn Stupka
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Behindertenstellplätze Ostfriedhof; Antrag des Behindertenbeirats der LHM mit der Bitte um Unterstützung durch den BA 17 (FF: UA MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) FABI - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. Elterninformation, Spiel- und Bastelangebot bei „Sommer im Park“ am 23.06.2023 270,00 € / Az.: 0262.0-17-0378
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Lebenshilfe München e.V. Inklusives Familenfest am 17.06.2023 2.060,00 € / Az.: 0262.0-17-0379
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) foolpool GbR Das kleine VerWunderLand – Varieté vor der Haustür – aus München für München vom 19. April bis November 2023 9.300,00 € / Az.: 0262.0-17-0381
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative Erzählkünstlerin Von Schäferstündchen und Heldentaten; Die besten Stories aus dem Mittelalter am 28.04.2023 654,00 € / Az.: 0262.0-17-0382
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis "Freezing in Giesing 2022"
2.
TOP - Verwendungsnachweis "Culture Clouds e.V."
3.
TOP - Verwendungsnachweis "Wir kommen wieder"
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Anwesen Aignerstraße 14; Leerstand/Sanierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich), Untersbergstraße (östlich), Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1803 und Nr. 234a)
2.
TOP - Stadelheimer Str. 24 - Friedhof Perlacher Forst - Umstrukturierung Sozialräume Betriebsgebäude sowie Nutzungsänderung Wohngebäude zu Verwaltungsnutzung und Aufstellung Interimsbauwerk
3.
TOP - Stadelheimer Str. 23 - Nutzungsänderung einer Ladeneinheit in 2 Wohneinheiten
4.
TOP - Holtzendorffstr. 3 - Abbruch des Bestands und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung im DG
5.
TOP - Maurerstr. 12 - Abbruch des Bestands und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung im DG und Doppelgarage
6.
TOP - Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlagemit 4 Gebäuden (ca. 82 WE) und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101); vertagt in der Sitzung vom 14.03.2023 (betrifft auch Baumschutz)
7.
TOP - Weinbauernstr. 9 - Neubau eines sechsgeschossigen Hospizgebäudes mit einem Untergeschoss und Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - (betrifft auch Baumschutz)
9.
TOP - Minnewitstr. 25 - Neubau dreier Wohngebäude mit einer Mittelgarage und einem Gemeinschaftsraum (Minnewitstr. 25-27 / Pennstr.)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Chiemgaustr.
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr." Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Deisenhofener Str.
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr." Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Perlacherstr.
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Scharfreiterstraße
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Art. 16 des Katalogs der Fälle der Bezirksausschüsse hier: Werinherstr.
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg- / Forggenseestraße; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Fockensteinstraße; Unterrichtung vom 08.03.2023
7.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Schwanseestraße; Unterrichtung vom 08.03.2023
8.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2188 Boschetsrieder Straße (südlich), Aidenbachstraße (westlich), ehemaliges Industriegleis (nördlich), Geisenhausenerstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
9.
TOP - Listen der BV im 17. Stadtbezirk, KW 9 - 27.02.23 bis 05.03.23, KW 10 - 06.03.23 bis 12.03.23, KW 11 - 13.03.23 bis 19.03.23
10.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Werinherstr.; Unterrichtung vom 29.03.2023
11.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Däumlingstraße; Unterrichtung vom 29.03.2023
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Es brennt; Missstände an den Grundschulen Rückmeldung BA 5 Au-Haidhausen zum Schreiben BA 17
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Spakoo: 23 02326 MT209; Arzberger Str. 3-19 ; Gehbahnwiederherstellung in Kunststeinplatten sowie Fahrbahnsanierung durch Asphaltverlegung; Frist: 28.04.2023
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Antrag zum Bau einer Fahrradabstellanlage in der Hohenwaldeckstr.
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Auguste-Kent-Platz mit Cincinnatisstr. und Marklandstr. Neubau eines Kreisverkehrs und Neubau einer Bushaltestelle
5.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 20.01.2022 Balansttr. 42-60
7.
TOP - Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an Kreuzung Candid-/Tegernseer Landstraße
9.
TOP - Perlacher Straße, Bauminsel, absolutes Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR
10.
TOP - St.-Martin-Straße und Zugspitzstraße; absolute Haltverbote nach Umbau Platzfläche „Giesinger Zugspitzplätzchen“; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR
11.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder; Unterrichtung des MOR vom 24.03.2023
12.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Stadelheimer Straße zwischen Warthofstraße und Traunsteiner Straße, verkehrsrechtliche Anordnung vom 24.04.-30.06.2023
16.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Traunsteiner Str. 55-63, Seite Sachranger Straße, verkehrsrechtliche Erlaubnis von 31.03.-28.04.2023
17.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 23.12.2022 Severinstraße
18.
TOP - Raintaler Straße zwischen Wirtstraße und Tegernseer Landstraße, Spixstraße südlich Kreuzungsbereich Perlacherstraße/Herzogstandstraße, Wirtstraße; Erweiterung der Tempo 30-Zone Nr. 211; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR
19.
TOP - Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 17; Unterrichtung des MOR
20.
TOP - Informationsschreiben für Anwohner bei Änderungen der Verkehrsführung
21.
TOP - Antrag Nr. 3108 des BA 17; Vermeidung von Schleichverkehr Feldmüllersiedlung
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumpflanzung im Bereich der Zugspitzstraße
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; nachträgliche Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 19.01.2023 über entfernte Gefahrenbäume
3.
TOP - Neupflanzung Zugspitzplätzchen - geeignete Baumart
4.
TOP - Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 09.03.2023 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in der Tegernseer Landstr. 125
5.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Oberviechtacher Str. 38; Bescheid vo 22.03.2023
6.
TOP - Abfeuern von Bollerschüssen; Antwortschreiben des KVR vom 27.03.2023 zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - BV Deisenhofener Str. 63 (Versicherungskammer Bayern) – Überprüfung Strauchrodung und Baumfällung
9.
TOP - Abschlussbericht zur Prozessbegleitung Giesinger Grünspitz 2022, Förderung durch „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Giesinger Bahnhofsplatz; Spielaktionen für Kinder und Jugendliche von CultureClouds e.V. - Tanz. Die Invasion vom 01.06.23 bis 03.06.23 und 26.10.23 bis 28.10.23 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 17.04.2023
2.
TOP - Veranstaltung innerhalb einer städtischen Grünanlage; Hier: Giesinger Kirchplatzfest, Ichostr. 1; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.05.2023
3.
TOP - Veranstaltung innerhalb einer städt. Grünanlage/Spielplatz am St Martins Platz – Kinderflohmarkt am 12.05.2023; Frist: 28.04.2023
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Cafe Violin", Martin-Luther-Str. 26
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022 Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.