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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. April 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachmittagsbetreuung im Sprengel Weißenseeschule (FF: UA FSA)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dauerparkende Anhänger ab Ständlerstraße bis Kreuzung Fasangarten (FF: UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag Einbahnstraße Traunsteiner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.03.2023 (FF: UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Überdenken des zeitweiligen Halteverbots in der Ständlerstraße / Schwanseestr. 85 (FF: UA MuV)

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertretung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Daheim im Viertel - Vortrag von Herrn Stupka

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Beauftragte* gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fasangartenstr. 136

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perlacher Str. 28

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Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behindertenstellplätze Ostfriedhof; Antrag des Behindertenbeirats der LHM mit der Bitte um Unterstützung durch den BA 17 (FF: UA MuV)

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Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) FABI - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. Elterninformation, Spiel- und Bastelangebot bei „Sommer im Park“ am 23.06.2023 270,00 € / Az.: 0262.0-17-0378

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Lebenshilfe München e.V. Inklusives Familenfest am 17.06.2023 2.060,00 € / Az.: 0262.0-17-0379

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) foolpool GbR Das kleine VerWunderLand – Varieté vor der Haustür – aus München für München vom 19. April bis November 2023 9.300,00 € / Az.: 0262.0-17-0381

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative Erzählkünstlerin Von Schäferstündchen und Heldentaten; Die besten Stories aus dem Mittelalter am 28.04.2023 654,00 € / Az.: 0262.0-17-0382

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis "Freezing in Giesing 2022"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweis "Culture Clouds e.V."

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis "Wir kommen wieder"

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwendungsnachweis "Street Art Song"

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Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Anwesen Aignerstraße 14; Leerstand/Sanierung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich), Untersbergstraße (östlich), Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1803 und Nr. 234a)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadelheimer Str. 24 - Friedhof Perlacher Forst - Umstrukturierung Sozialräume Betriebsgebäude sowie Nutzungsänderung Wohngebäude zu Verwaltungsnutzung und Aufstellung Interimsbauwerk

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stadelheimer Str. 23 - Nutzungsänderung einer Ladeneinheit in 2 Wohneinheiten

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Holtzendorffstr. 3 - Abbruch des Bestands und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung im DG

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maurerstr. 12 - Abbruch des Bestands und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung im DG und Doppelgarage

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlagemit 4 Gebäuden (ca. 82 WE) und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101); vertagt in der Sitzung vom 14.03.2023 (betrifft auch Baumschutz)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Weinbauernstr. 9 - Neubau eines sechsgeschossigen Hospizgebäudes mit einem Untergeschoss und Tiefgarage - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - (betrifft auch Baumschutz)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Minnewitstr. 25 - Neubau dreier Wohngebäude mit einer Mittelgarage und einem Gemeinschaftsraum (Minnewitstr. 25-27 / Pennstr.)

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Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Chiemgaustr.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr." Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Deisenhofener Str.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr." Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Perlacherstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Scharfreiterstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Art. 16 des Katalogs der Fälle der Bezirksausschüsse hier: Werinherstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg- / Forggenseestraße; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Fockensteinstraße; Unterrichtung vom 08.03.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Schwanseestraße; Unterrichtung vom 08.03.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2188 Boschetsrieder Straße (südlich), Aidenbachstraße (westlich), ehemaliges Industriegleis (nördlich), Geisenhausenerstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Listen der BV im 17. Stadtbezirk, KW 9 - 27.02.23 bis 05.03.23, KW 10 - 06.03.23 bis 12.03.23, KW 11 - 13.03.23 bis 19.03.23

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Werinherstr.; Unterrichtung vom 29.03.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Däumlingstraße; Unterrichtung vom 29.03.2023

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Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Es brennt; Missstände an den Grundschulen Rückmeldung BA 5 Au-Haidhausen zum Schreiben BA 17

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Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spakoo: 23 02326 MT209; Arzberger Str. 3-19 ; Gehbahnwiederherstellung in Kunststeinplatten sowie Fahrbahnsanierung durch Asphaltverlegung; Frist: 28.04.2023

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Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projekt Neugestaltung Tegernseer Platz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spureinfädelung Chiemgaustraße / Tegernseer Landstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag zum Bau einer Fahrradabstellanlage in der Hohenwaldeckstr.

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arbeiten im Straßenraum Auguste-Kent-Platz mit Cincinnatisstr. und Marklandstr. Neubau eines Kreisverkehrs und Neubau einer Bushaltestelle

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 20.01.2022 Balansttr. 42-60

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ampelanlage Martin-Luther-Straße Ecke Weinbauernstrasse

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an Kreuzung Candid-/Tegernseer Landstraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rücksichtsloses Parken Ecke Perlacherstraße / Raintalerstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Perlacher Straße, Bauminsel, absolutes Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - St.-Martin-Straße und Zugspitzstraße; absolute Haltverbote nach Umbau Platzfläche „Giesinger Zugspitzplätzchen“; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder; Unterrichtung des MOR vom 24.03.2023

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Hochgefährlicher Weg am Giesinger Berg - BA 17 zur Kenntnis -

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Trixi-Spiegel Lincolnstr. / Tegernseer Landstr.

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Arbeiten im Straßenraum Stadelheimer Straße zwischen Warthofstraße und Traunsteiner Straße, verkehrsrechtliche Anordnung vom 24.04.-30.06.2023

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Arbeiten im Straßenraum Traunsteiner Str. 55-63, Seite Sachranger Straße, verkehrsrechtliche Erlaubnis von 31.03.-28.04.2023

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 23.12.2022 Severinstraße

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Raintaler Straße zwischen Wirtstraße und Tegernseer Landstraße, Spixstraße südlich Kreuzungsbereich Perlacherstraße/Herzogstandstraße, Wirtstraße; Erweiterung der Tempo 30-Zone Nr. 211; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 17; Unterrichtung des MOR

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Informationsschreiben für Anwohner bei Änderungen der Verkehrsführung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Antrag Nr. 3108 des BA 17; Vermeidung von Schleichverkehr Feldmüllersiedlung

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Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumpflanzung im Bereich der Zugspitzstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; nachträgliche Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 19.01.2023 über entfernte Gefahrenbäume

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neupflanzung Zugspitzplätzchen - geeignete Baumart

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 09.03.2023 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in der Tegernseer Landstr. 125

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Oberviechtacher Str. 38; Bescheid vo 22.03.2023

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Abfeuern von Bollerschüssen; Antwortschreiben des KVR vom 27.03.2023 zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - BV Deisenhofener Str. 63 (Versicherungskammer Bayern) – Überprüfung Strauchrodung und Baumfällung

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Lichtverschmutzung des neuen Toilettenhauses am Walchenseeplatz

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Abschlussbericht zur Prozessbegleitung Giesinger Grünspitz 2022, Förderung durch „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“

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Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Giesinger Bahnhofsplatz; Spielaktionen für Kinder und Jugendliche von CultureClouds e.V. - Tanz. Die Invasion vom 01.06.23 bis 03.06.23 und 26.10.23 bis 28.10.23 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 17.04.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung innerhalb einer städtischen Grünanlage; Hier: Giesinger Kirchplatzfest, Ichostr. 1; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.05.2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung innerhalb einer städt. Grünanlage/Spielplatz am St Martins Platz – Kinderflohmarkt am 12.05.2023; Frist: 28.04.2023

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Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Cafe Violin", Martin-Luther-Str. 26

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Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022 Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums

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Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027

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Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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