Dienstag, 13. Juni 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Neugestaltung Tegernseer Platz - Werinherstr. (FF UA BPW)
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Einbahnstraßenregelung Feldmüllersiedlung (FF MuV)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Sammelcontainer in der Schlierseestr. 30 (FF UA Umwelt)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Massive Stauentstehung Tergernseer_Landstr. (FF UA MuV)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Verkehr - Feldmüllersiedlung (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
8.
TOP - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Oberviechtacher Str. 38
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Begehbare Karte: Giesing/Harlaching vom 01.07. - 31.10.2023 1.800,00 € / Az. 0262.0-17-0389
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative „NEUdenken“ “Kriegerdenkmal NEUdenken – Giesing“ vom 01.06.-30.09.2023 3.670,00 € / Az. 0262.0-17-0390
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. - Projekt: ViertelPunkt SommerHofKonzerte – Konzert-Reihe am `Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz´ am 16.07.2023 345,00 € / AZ.0262.0-17-0391
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis; Ferien- und Familienpässe
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich), Untersbergstraße (östlich), Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1803 und Nr. 234a)
2.
TOP - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Oberviechtacher Str. 38
3.
TOP - Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlage mit 4 Baukörpern und einer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101) (Aktenzeichen: 1.7-2023-6928-33)
4.
TOP - Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlage mit 4 Baukörpern und einer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101) Aktenzeichen: 1.7 - 2023 - 7460 - 33
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Warngauer Str.
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Deisenhofener Str.
3.
TOP - Stellungnahme des Münchner Forums: Hochhausstudie überarbeiten und Debatte um bodenpolitische, soziale und ökologische Fragen erweitern
4.
TOP - Keine Baugenehmigungspflicht bei Schanigärten auch über 40m²
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Werinherstr.
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Raintaler Str.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel e.V. Außenbereich zur Ergänzung der neuen Krippenräume 14.472,78 € / Az.: 0262.0-17-0386
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Vorstellung des Vereins Foodsaving & More ???
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schul-und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nachmittagsbetreuung im Sprengel Weißenseeschule
3.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung Demokratiemobil im UA FSA (Vertagung aus der Sitzung 09.05.2023
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Vertagung aus der Sitzung vom 09.05.2023 Bürgeranliegen; Einrichtung eines weiteren Parklizenzgebietes Chiemgauer Str. / Stadelheimerstr.
2.
TOP - Bürgeranliegen; Information und Kommunikation zum neuen Trambetriebshof Ständlerstraße Vertagung aus der Sitzung vom 09.05.2023
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Bedarfsampel Stadelheimer Straße besser sichern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00449 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 17 Obergiesing- Fasangarten, Bezirksteil Obergiesing am 26.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung nach §45 StVO hier: Verlängerung eines absoluten Halteverbots Aignerstr.
2.
TOP - (E) + (U) Radfahrstreifen im Einbahnbereich der Cincinnatistraße errichten
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 27.032023 hier: Traunsteiner Str. 55 - 63 Sachranger Str.
2.
TOP - Halteverbotszonen Gietlstr. Ausweichstelle für Fahrräder aufheben und wieder als Parkplätze zur Verfügung stellen
3.
TOP - Überdenken des zeitweiligen Halteverbots in der Ständlerstraße / Schwanseestr. 85 (FF: MuV)
4.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Dauerparkende Anhänger ab Ständlerstraße bis Kreuzung Fasangarten
6.
TOP - Widerruf einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 49 Abs 1 BayVwVfG hier; Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots, Ladezone Deisenhofener Str. 40
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO hier; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Minnewitstr.
9.
TOP - saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2023 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
11.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO hier; Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Puechbergerstr. und Fasangartenstr.
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Werinherstraße, zwischen Ungsteiner-und Schlierseestr. Straßenbauarbeiten Phase 5d
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; hier: Perlacher Str. 28
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.06.2023 Masterplan solares München
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; hier Fasangartenstr.
6.
TOP - Grünfläche Eintrachtstraße 16; Aufstellung von zwei Parkbänken und eines Mülleimers
6.4.5.
Anträge
1.
TOP - CSU Antrag; Pilotprojekt "Gelbe Tonne" auf Obergiesing / Fasangarten ausweiten
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Weißenseepark Sommer im Park am 23.06.2023 (Frist 15.06.2023)
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund hier; Scharfreiterplatz "ClutureClouds e.V"
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausstattung öffentlicher Tischtennisplatten in München ohne Metall-"Netze": Anschaffung und Montage zweier Tischtennisplatten am Giesinger Bahnhof einschließlich der Angleichung der Belagsflächen; Bestellung einer städtischen Leistung
2.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung vom 15.06.2021 hier ; Ausnahegenehmigung für Spieleaktion Weißenseepark
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 09.05.2023 Weihnachtsmarkt vor dem Kirchplatz Hl. Kreuzu
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeister vom 09.04.20218 Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche; Werinherstr.
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.