Dienstag, 11. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Verkehrsführung in der Tegernseer Landstraße (FF MuV)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Fahrradsituation Obergiesing (FF MuV)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Allgemeine Fragen zur Sommerstraße (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 6 - Antrag auf Vorbescheid zu einer Grundstücksteilung, mit Erhalt des Kiosk und Neubau einer Werkstatt - VORBESCHEID
3.
TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Dreispänners mit Einzel- und Duplexgarage
4.
TOP - Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum - Neubau von Wohnungen, verschiedenen Gewerbeeinheiten, Pfarrzentrum und Kindertagesstätte mit Mobilitätskonzept (Untersbergstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Arbeit und Wirtschaft) THW Förderverein München Ost e.V. "Beschaffung von einem Stapler" 5.000,00 € / AZ.0262.0-17-0392
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2.010,12 € / AZ.0262.0-17-0393
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernseer Landstr. 6 - Antrag auf Vorbescheid zu einer Grundstücksteilung, mit Erhalt des Kiosk und Neubau einer Werkstatt - VORBESCHEID
2.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
3.
TOP - Münchberger Str. 33 - Neubau eines Dreispänners mit Einzel- und Duplexgarage
4.
TOP - Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum - Neubau von Wohnungen, verschiedenen Gewerbeeinheiten, Pfarrzentrum und Kindertagesstätte mit Mobilitätskonzept (Untersbergstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
3.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
4.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier; Eslarner Str.
5.
TOP - Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Orange Sitzbänke; Kein Platz für Gewalt gegen Frauen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sprengelerweiterung Lincolnschule; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00712 der BV des Stadtbezirk 17 am 14.07.2023
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
6.2.5.
Anträge
1.
TOP - Antrag; Rauchen im öffentlichen Raum vor dem Anton-Fingerle-Zentrum (AFZ)
2.
TOP - Bestellung von Ferienpässen als städtische Leistung
6.2.6.
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung Demokratiemobil im UA FSA (Vertagung aus der Sitzung 09.05.2023)
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stellungnahme zu den Parkregelungen in der Soyerhofstraße sowie am St.-Quirin-Platz im Lizenzgebiet Mangfallplatz
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG hier: Eisenbahnüberführung über die Balanstraße - von der LHM zu erstellende Anlagenteile im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Verkehrsrechtliche Anordnung Auguste - Kent - Platz mit Cincinnatistr. und Marklandstr. Neubau eines Kreisverkehrs und Neubau einer Bushaltestelle
3.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Verkehrsrechtliche Anordnung hier: Giesinger Bahnhofsplatz, Einrichtung einer neuen Halteposition für die Buslinie
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Werinherstr. zwischen Ungsteiner- und Schlierseestr. Straßenbauarbeiten Phase 5d (Verlängerung)
5.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung; Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Projekt 2023 - MCube Landlstr.
6.
TOP - Ampelschaltung Kreuzung Chiemgaustraße/Tegernseer Landstraße für Fußgänger*innen verbessern
8.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; Antrag Einbahnstraße Traunsteiner Straße
9.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Parklizenzgebiet St.-Martins-Platz 1. Warngauer Str. 2. Deisenhofener Str.
10.
TOP - Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen; Anliegerinformation Perlacher Str. Haltestelle Valeppstr.
11.
TOP - Bürgeranliegen; Einrichtung von Fahrradabstellplätzen in der Brecherspitzstraße
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Stadelheimer Str. Nordseite (zwischen Warthofstr. und Traunsteiner Str.; Waginger Str. 2 Seite Warthofstr.; Traunsteiner Str. 53-57 (Vollsperre) Erneuerung Wasserleitung
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Abschlussbericht zum Giesinger Grünspitz Frage nach einer öffentlichen Toilettenlage
3.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
4.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; Giesing is a feeling - Konzertreihe vom 28.07. - 08.09.2023
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung in einer Grünanlage; hier: Gottesdienst am 16.07.2023
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung; hier Ausnahmegenehmigung Weißenseepark Familienfest Sommer im Park am 23.06.2023
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünfläche Eintrachtstraße 16; Aufstellung von zwei Parkbänken und eines Mülleimers
2.
TOP - Unveränderte Fortführung Gaststättenbetriebes; hier: Burger Bar
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf; Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eins Einwohner*innenbudgets
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA - Anträgen (Antwortschreiben OB Reiter)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.