Dienstag, 8. August 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 185b - Neubau von zwei Wohngebäuden, Dachausbau des Bestadsgebäudes, Errichtung einer Tiefgarage - VORBESCHEID (FF UA BPW- betrifft Baufall -)
3.
TOP - Schloß-Berg-Str. 15 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) (FF UA BPW- betrifft Baufall -)
4.
TOP - Schloß-Berg-Str. 11 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) (FF UA BPW- betrifft Baufall -)
5.
TOP - Cincinnatistr. 1 (Standort auf Höhe Lincolnstr. 48+54)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße Hausaufgabenhilfe Hafis vom 12.09.2023 – 31.07.2024 8.778,00 € / Az. 0262.0-17-0395
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023 145,54 € / Az. 0262.17-0394
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Initiative "ZWINK" ZWINK vom 01.09. -30.09.2023 1.500€; 0262.0-17-0398
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Kulturverstrickungen e.V. Lasst Giesing bunter werden!! vom 20.08 -31.12.2023 1.400€; Az. 0262.0-17-0397
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs GmbH, Awo Föhrenpark "bestform" Sport kennt kein Alter 11.640,34 € / AZ.0262.0-17-0396
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernseer Landstr. 185b - Neubau von zwei Wohngebäuden, Dachausbau des Bestadsgebäudes, Errichtung einer Tiefgarage - VORBESCHEID (betrifft auch Baumschutz)
2.
TOP - Schloß-Berg-Str. 15 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) (betrifft auch Baumschutz)
3.
TOP - Schloß-Berg-Str. 11 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) - (betrifft auch Baumschutz)
4.
TOP - St.-Quirin-Pl. - Temporärer Showroom und Veranstaltungsraum
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; hier; Georg-MeisenbachStr. / Schwanseestr. Halteverbotszeichen (Frist 30.08.2023)
2.
TOP - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; hier: Verlegung des bestehenden Taxisplatzes in der St. Bonifatius-Straße (südlich) auf den St.-Martins-Platz
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing Obermenzing am 15.03.2023
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung in einer Grünanlage hier: öffentlicher Gottesdienst am 10.09.2023 /Ersatztermin für den 21.05.2023 Weißenseepark (Frist 21.08.2023)
2.
TOP - Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; Weißenseepark Pop up stage am 08.09.2023 (Frist: 25.08.2023)
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung Hier: Ois Giasing 2023 am 09.09.2023 (Frist 26.08.2023)
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Weißenseepark „Spieleaktion zum Weltkindertag“ am 20.09.2023 (Frist: 08.09.2023)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Landtags-und Bezirkswahl am 08.10.2023 Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume (Frist 15.08.2023)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.