Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Gesundheitsgefahren durch Blühwiesen (FF UA Umwelt)
2.
TOP - Bürgeranliegen: Parkende Motoräder und Transporter vor dem Fenster in der Kesselbergstr. (FF UA MuV)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Sammelcontainer Schlierseestr. 30 (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
2.
TOP - Deisenhofener Str. 63 (Fristverlängerung bis 11.10.2023 nicht genehmigt)
3.
TOP - Fasangartenstr. 130; Fristablauf 10.10.2023, Fristverlängerung nicht möglich
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FFUA Umwelt - Vertagung aus der September-Sitzung) Leocor gGmbH /Klimainitiative München Klimatreff Giesing der Klimainitiative München vom 20.09.2023 -30.06.2024 2.050,00€; Az. 0262.0-17-0399
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Umwelt) Init. "Nachhaltigkeit" Nachhaltigkeitsforum am 14.10.2023 1.500,00€; Az. 0262.0-17-0406
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Vertagung aus den Sitzungen v. August/September) Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs GmbH, Awo Föhrenpark "bestform" Sport kennt kein Alter 11.640,34 € / AZ.0262.0-17-0396
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Nachhaltige Wiesnparty -"Wiesn für alle -Wiesn einmal anders!" am 30.09.2023 900,00€; Az. 0262.0-17-0407
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweis; Ferien-und Familienpässe 2023 (FF UA FSA)
2.
TOP - Verwendungsnachweis; Resilienz-Training und Spiel & Bewegung
3.
TOP - Verwendungsnachweis; Inklusives Familienfest (UA FF FSA)
4.
TOP - Verwendungsnachweis; "Was soll der olle Schinken 2.0" (UA FF Kultur)
5.
TOP - Verwendungsnachweis; Elterninformation, Spiel - und Bastelangebot bei "Sommer im Park" (FF UA FSA)
6.
TOP - Verwendungsnachweis; Von Schäferstündchen und Heldentagten - Die besten Stories aus dem Mittelalter (UA FF Kultur)
7.
TOP - Verwendungsnachweis; "Ich und meine Tochter"(UA FF Kultur)
8.
TOP - Verwendungsnachweis; "Weihnachtszauber 2022" (UA FF FSA)
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Maurerstr. 20 - Abbruch einer Doppelhaushälfte incl. Nebenbauten und Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 vertikal getrennten Wohneinheiten und Neubau einer Fertiggarage, einem Geräteraum und einem offenen Stellplatz
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 115 - Umbau Mittelgebäude: Neuer Dachstuhl, Fassade, Innenausbau
3.
TOP - Schwanseestr. 22 - Neubau einer Wohnanlage (89 WE) mit Tiefgarage (120 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-15133-33 -
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA´s hier: Scharfreiterstr.
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA`s hier: Maurerstr.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
1.
TOP - Integriertes Digitales Entwicklungskonzept im Handlungsraum 3
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufstellen einer orangen Bank im 17. Stadtbezirk; Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stellungnahme zum Erhalt der päd. Hilfskraftstelle MS Perlacher Straße
2.
TOP - Rauchen im öffentlichen Raum vor dem Anton-Fingerle Zentrum (AFZ)
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Spureinfädlung Chiemgaustraße / Tegernseer Landstraße Zum BA - Antrag Nr. 20-26/3304 des BA 17 vom 10.11.2022
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumaßnahme - Eisenbahnunterführung zwischen Orleanstr. und St.-Cajetan Str.
2.
TOP - (U) Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße – Umgestaltung des Tegernseer Platzes Vorstellung des Gestaltungskonzeptes einschließlich der Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung und weiteres Vorgehen im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Der Radverkehr im Bereich des Ostendes der Tegernseer Landstraße soll durch eine geänderte Markierung besser geschützt werden!
4.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Werinherstr., zwischen Ungsteiner- und Schlierseestr. - Straßenbauarbeiten Bauphase 5c
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; hier: Lincolnstr. Tegernseer Landstr. Bereich Autobahnanschlussstelle München-Giesing
7.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOP - Boxen als städtische Leistungen; Erhöhung der Gebühren
6.3.5.
Anträge
1.
TOP - Antrag auf einen Fahrradabstellplatz vor dem Giesinger Stadtteilladen
6.3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Offener Brief; Umgestaltung Werinherstraße
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Versetzung einer Wertstoffinsel Weißenseestraße
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung Fällungsantrag; Hohenschwangauplatz 25-35 - Bescheid
2.
TOP - Bürgeranliegen; Begrünung Brünnsteinstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen; Antrag/Anfrage Eschenbachstr. Ecke Hohenschwangauplatz Rasenpoller/ 30iger Zone/ Anwohnerstraße/ Reinigung Straßenschilder (FF UA Verkehr) - Antwort Kommunalreferat
4.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV; hier: nächtliche Arbeiten im Bereich Stadelheimer Str. ab 09.10.2023
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung hier: Pop up stage, Weißenseepark am 08.08.2023
2.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung ; hier: Gottesdienst Weißenseepark am 10.09.2023
3.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: VerWunderland, Red Dragon Lincolnstr. 60
4.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: Kinderflohmarkt, St. Martin Platz
5.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: Spendenlauf für Kindergarten St. Helena
6.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: Spieleaktion zum Welterkindertag, Weißenseepark
7.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: Festival der Marionetten, Weißenseepark
8.
TOP - Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung hier: Spiel-und Bewegungsangebot für Kinder, Weißenseepark
9.
TOP - Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Erteilung einer öffentl. -rechtlichen Sondernutzungserlaubnis hier: Fahrradsicherheitscheck am Giesinger Bahnhof
10.
TOP - Vollzug des § 29 StVO und Art. 19 LStVG; Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund und auf Privatgrund hier: Ois Giasing 2023
11.
TOP - Vollzug des Bayer. Straßen-und Wegegesetzes (BayStrWG); Erteilung einer öffentl.- rechtlichen Sondernutzungserlaubnis hier: Demokratiemobil München, Giesinger Bahnhof und Anton-Fingerle Zentrum
12.
TOP - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStr.WG); Erteilung einer öffentl.- rechtlichen Sondernutzungserlaubnis hier: Hidalgo-Refugium, Giesinger Bahnhof
13.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; Eilige Anhörung - hier: OpenQ zusätzliche Veranstaltungen - Vorabstellungnahme durch die BA - Vorsitzende_
14.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: hier: Giesinger Bahnhofsfest
15.
TOP - Nachnutzung für die Gebäudehülle des alten Krematoriums am Ostfriedhof
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Weihnachtsmarkt auf dem Ella-Lingens Platz und vor dem Kirchplatz Hl. Kreuz
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
2.
TOP - Hypridsitzungen / Terminabfrage 2024 (Vertagung aus der Sitzung vom 12.09.2023)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderung der BA - Satzung und Geschäftsordnung
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.