Dienstag, 12. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Ampelschaltung Kreuzung Chiemgaustr./Traunsteiner Str. und Ampelmast im Fußgängerbereich Ecke Traunsteinerstr./Weißenseestr. (FF UA MuV)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Parkmöglichkeit vor dem Kindergarten (FF MuV)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Fußgängerweg blockiert Tegernseer Landstr. /Ecke Wirtstr. (FF UA MuV)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Parkende Lkw am Gehweg Valeppstr.v (FF UA MuV)
5.
TOP - Bürgeranliegen; Stau durch Fahrradspur Martin-Luther-Str. / Ichostr. (FF UA MuV)
6.
TOP - Bürgeranliegen; Bauprojekt Sozialpastorales Zentrum (FF UA Umwelt)
7.
TOP - Bürgeranliegen; Fahrbahnverengung Ichostraße (FF UA MuV) Antwortschreiben MOR
8.
TOP - Bürgeranliegen; Anregungen zum Bauprojekt VKB (FF UA FSA + UA BPW))
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
TOP - Amerstorfferstr. 13 - 29 (Eiche); (Genehmigung der UNB)
5.
TOP - Cincinnatistr. 31 (Umwandlung in Fällungsantrag)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Kunst-Ausstellung: Es muss mehr als ALLES geben vom 10.11. -15.12.2023 3.180,00€; Az. 0262.0-17-0412
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Elternbeirat der Grundschule Lincolnstraße Schulkonzerte in Bayern "Nussknacker" am 12.12.2023 1.875,00€ / AZ 0262.0-17-0413
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Ensemble La Vie e.V. "Nannerl -das Leben einer Frau" vom 01.02. -02.05.2024 5.400,00€; Az. 0262.0-17-0415
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. „Träumen“ T+RÄUMEN+N vom 01.01. -03.03.2024 900,00€; Az. 0262.0-17-0404
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Elias Revolution" "Elias Revolution vom 15.01. -15.02.2024" 2.172,00€; Az. 0262.0-17-0417
Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Aufstellen einer orangen Bank im 17. Stadtbezirk; Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung (FF UA FSA) hier: Bestätigung der Kostenübernahme durch den BA 17 erforderlich
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernseer Landstr. 291 - Neubau eines Triohauses mit 3 Hauseinheiten, einer Duplexgarage und einer Einzelgarage (Az.: 1.23-2023-20853-33)
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 291 - Neubau eines Triohauses mit 3 Hauseinheiten, einer Duplexgarage und einer Einzelgarage (Az.: 1.23-2023-20866-33)
3.
TOP - Tegernseer Landstr. 291 - Neubau eines Triohauses mit 3 Hauseinheiten, einer Duplexgarage und einer Einzelgarage (Az.: 1.23-2023-20867-33)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung Nach Nr. 16 des Katalog der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA´S hier: Raintaler Str. 33
3.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - TeLA 101 sektorale Bebauung nach dem Baulandmobilisierungsgesetz BV- Empfehlung Nr. 20-26 / E 00457 des BA 17 vom 26.10.2021 - Zwischennachricht
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Rauchen im öffentlichen Raum - vor dem Anton Fingerle Zentrum Rückmeldung zum Ortstermin vom RBS hier: BA - Antrag Nr. 20 - 26 / B 05674
8.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Aktualisiere Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettenplätze
10.
TOP - Einstellung eines Streetworkers im Bereich der Substitutionspraxis Zwischenbericht zum BA - Antrag Nr. 20-26 / B 05801 des BA 17 vom 08.08.2023
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren: Neubau Straßenbahnbetriebshof Ständlerstr. (Frist bis zum 18.12.2023)
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anwohnerparken - Parklizenzgebiet Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen aus der September - Sitzung
2.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
3.
TOP - Wann wird der Durchstich der Herbert-Quandt-Str. realisiert? Anfrage Nr. 20-26 / Q 00329 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 vom 24.10.2023 Antwortschreiben MOR
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 44 und 45 StVO; Arbeiten im Straßenraum Werinherstr. zwischen Ungsteiner- und Schlierseestr. Straßenbauarbeiten Bauphase Winterphase
5.
TOP - Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen; Verbesserung Fahrradweg Schlierseestr.
6.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Verlegung des bestehenden Taxistandplatzes in der St. -Bonifatius-Straße (Südseite) auf den St. Martins-Platz
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024
3.
TOP - (U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs hier: Heimgarten
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ergebnisse Stadtteil-Check Obergiesing 2023 (FF alle UA - bitte die Punkte in eigener Zuständigkeit entsprechend bearbeiten)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.