Donnerstag, 16. Februar 2023, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
AbgesetztTOP - Unterausschüsse - Anpassung der Sitzverteilung
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwurf der Sitzung am 19.01.2023
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (N) Willy-Brandt-Platz: Umgestaltungspläne und Nutzung der Veranstaltungsfläche
2.
TOP - (N) Bezirksübergreifender Antrag von CultureClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl in städtischen Grünanlagen vom 31.03.2023 - 02.07.2023
3.
TOP - (N) Frobenstraße / Schatzbogen: Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine
4.
TOP - (N) „Besucher- und Anwohnerparken in der Messestadt“: Ergebnisse/Kurzprotokoll des Sonder-UA Bau und Mobilität vom 19.01.23
5.
TOP - (N) Olof-Palme-Straße / Graf-zu-Castell-Straße: Zwischenlagerung von Schulcontainermodulen für die Schule für Kranke
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-15-0461
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Der kleine Prinz“ Der kleine Prinz – Tanzstück für Kinder vom 25.11.2022 – 01.03.2023 4.000,00 € / Az. 0262.0-15-0454
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-15-0462
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SchuPa Tansania, Verein zur Förderung der Bildung in Tansania Austauschreise nach Luduga (Tansania) und zum Gymnasium Trudering vom 13.-28.02. und 17.06.-02.07.2023 4.000,00 € / Az. 0262.0-15-0463
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Ermöglichung des Erwerb von MVV-Fahrkarten im Schreibwarengeschäft am Schmuckerweg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00959 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Sichere Gestaltung der Querung vor und nach der Bushaltestelle „Friedenspromenade“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 00958 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Beteiligung des Riemer Parks am bayerischen Streuobstpakt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Einführen von Besucherparkausweisen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
2.
TOP - Schmuckerweg: Bitte um Aufstellung eines Dialogdisplays
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/23
3.
TOP - Friedenspromenade: 2-Richtungs-Fuß-Radweg an hohe Nutzungsfrequenz anpassen
4.
TOP - Willy-Brandt-Allee: Durchfahrt von Autos vor der Haustür mit Pollern verhindern
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - PG Heltauer Straße: Negative Auswirkungen auf Trudering
2.
TOP - (N) Willy-Brandt-Platz: Umgestaltungspläne und Nutzung der Veranstaltungsfläche
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Anwohnerparken in der Messestadt – es muss sich was ändern!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
2.
TOP - Besucherparken in der Messestadt – Kontingente für AnwohnerInnen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
1.
TOP - Begrenzung der Kostenexplosion im Immobiliensektor
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Hip-Hop Festival „Rolling Loud“ auf dem Messegelände vom 7. bis 9. Juli 2023 Freikartenkontingent für Jugendliche aus Trudering, Riem und der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Bäume auf Tiefgaragen
2.
TOP - Festtagsbeleuchtung des Freigeländes der Münchner Messe
3.
TOP - Neugestaltung und Sanierung der städtischen Grundstücke im Ortszentrum Trudering an der Truderinger Straße 288 und 290 sowie Bajuwarenstraße 138
4.
TOP - Statt Kunden enttäuschen: Münzgeldausgabe bei der SSKM-Filiale Waldtrudering konkret anbieten
5.
TOP - Schwammstadt – was bedeutet das konkret für die neuen Großquartiere in Trudering-Riem?
6.
TOP - Verkehrszählung Ortskern Trudering
7.
TOP - Bezirkssportanlage an der Feldbergstraße - Verbesserung der Toilettensituation durch Erweiterung und barrierefreien Umbau
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Bajuwarenpark: Anfrage Beleuchtung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/22
2.
TOP - Am Mitterfeld: Erhöhung der Verkehrssicherheit zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
3.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Parklizenz-Zone
4.
TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 1: Sitzbänke mit Aussparungen für RollstuhlfahrerInnen installieren bzw. umgestalten
5.
TOP - St-Augustinus-Straße: Ausweisung der Parallelstraße in eine Fahrradstraße
6.
TOP - Willy-Brandt-Allee: Aufstellung einer TOPO-Box
7.
TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 3: Bodenstruktur möglichst ohne Linien aus Kopfsteinpflastern, die Hindernisse und Schmerzauslöser sind
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Welche aktuellen gewerblichen Planungen gibt es für das Gebiet am Rappenweg?
2.
TOP - Olof-Palme-Straße / Edinburghplatz: Aufstellung stadteigener Container zur Zwischennutzung für die Schule für Kranke
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Nachmittäglichen Betreuung der Schulkinder in der Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Fassadengestaltung Schulcampus
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/22
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (N) Bezirksübergreifender Antrag von CultureClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl in städtischen Grünanlagen vom 31.03.2023 - 02.07.2023
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Hochhausstudie 2023: Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
2.
TOP - Truderinger Ortskern: Teilnahme am Tag der Städtebauförderung und Bürgerfest
3.
TOP - Truderinger Straße: Zwischennutzung des ehemaligen Truderinger Rathauses
7.4
UA Planung
1.
TOP - Taku-Fort-Str. 6a - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit einem Unterflurparksystem und einem Stellplatz
2.
TOP - Jagdhornstr. 8 - Neubau 3-Spänner und Einfamilienhaus sowie 4 Garagen mit Photovoltaik
3.
TOP - Loherhofstr. - Neubau von 8 Stadthäusern mit 6 Garagen und 2 Stellplätzen - hier: Haus 1 - 4, ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-8726-32: hier: Haus 1 - 4, Änderung: Gebäude Haus 1 und Verschiebung der Garagen Haus 1 und 2
4.
TOP - Schatzbogen 31 - Neubau eines Boardinghouses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Martin-Kollar-Str. 1 - Teilumbau und Teil-Nutzungsänderung: Stahllager zu Lager (Nordteil), Werkstatt (Südteil) für die Auslieferung, Reparatur und Wartung von elektrisch betriebenen Autos
6.
TOP - Wasserburger Landstr. 31 - Neubau einer Wohnanlage mit ca. 40 WE und Tiefgarage (ca. 40 Stpl.) - VORBESCHEID
7.
TOP - Eigerstr. 39 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (5 Stpl.)
8.
TOP - Wasserburger Landstr. 269 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-9786-32 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport
9.
TOP - Von-Erckert-Str. 45 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Parkliftanlage
10.
TOP - Herzogstandstr. (Gronsdorf) 106 - Errichtung von 4 gewerblich nutzbaren Gebäuden mit Stellplätzen (Herzogstandstr. 106 + 114) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
11.
TOP - Zehntfeldstr. 225 Haus 1 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-20432-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 1
12.
TOP - Zehntfeldstr. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-20436-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 2
13.
TOP - Zehntfeldstr. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-20438-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 3
14.
TOP - Zehntfeldstr. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-20443-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 4
15.
TOP - Ernastr. 21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (14 WE) mit Tiefgarage
16.
TOP - Böcklerweg 34 - Neubau einer Mehrfamilienmietwohnanlage mit Tiefgarage
17.
TOP - Bajuwarenstr. 98 - Neubau eines Einfamilienhauses mit 1 Stellplatz und eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Duplexstellplätzen (6 Stpl.), Abbruch Bestand / VORBESCHEID
18.
TOP - Bürgermeister-Keller-Str. 13 - Neubau von 4 Reihenhäusern mit 2 Doppelgaragen
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Riemer Straße: Neubau einer Zweifachsporthalle durch den TSV Maccabi München e.V.
2.
TOP - (N) Frobenstraße / Schatzbogen: Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Bergerwaldstr. 28 Phantasiestr. 22 Rosamundenstr. 5 (vertagt aus 01/23)
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Anechostr. 9 Bajuwarenstr. 98 Batschkastr. 19 Birkhahnweg Böcklerweg 34 Bürgermeister-Keller-Str. 13 Edeltraudstr. 72 Eigerstr. 39 Emplstr. 3 Ernastr. 21 Günderodestr. 11 Huchenstr. 43 Jagdhornstr. 8 Leschkircher Str. 14 Linnenbrüggerstr. 25 Martin-Empl-Ring 8 Martin-Kollar-Str. 11 Max-Beckmann-Str. 10 Reiherweg 16a Scheibenwiesenweg 28 Stahlgruberring 29 Truderinger Str. Von-Erckert-Str. 27 Von-Erckert-Str. 33 Von-Erckert-Str. 45
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Empfehlungsschreiben zum Aufbau niederschwelliger Antidiskriminierungsstelle in Riem
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Münchner Nordosten: Vergabe des Verkehrsgutachtens und Vorstellung im Unterausschuss
2.
TOP - Am Hochstand: Ausweisung einer Fahrradstraße
3.
TOP - (N) „Besucher- und Anwohnerparken in der Messestadt“: Ergebnisse/Kurzprotokoll des Sonder-UA Bau und Mobilität vom 19.01.23
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Treffen mit Frau Bürgermeisterin Dietl am 11.01.2023: Handout / Ferienpässe als Bestellung städt. Leistungen
2.
TOP - Reitanlagen Riem: Übersicht der (Groß-)veranstaltungen im Jahr 2023
3.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: a) Max-Rothschild-Straße b) Stahlgruberring c) Valentin-Linhof-Straße
4.
TOP - Versammlungsanzeigen und Drehgenehmigungen
5.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Am Mitterfeld / Riemer Straße: Verlängerung der T30-Zone von der Linnenbrüggerstraße
3.
TOP - Geitnerweg: Vollsperre zur Aufstellung eines Autokrans
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Nachtspaziergänge: Angebot der Fachstelle MoNa
2.
TOP - Weitere Projekte für Azubi-Wohnen A) Freiham 1. Realisierungsabschnitt 2. Bauabschnitt Azubiwohnen kombiniert mit Jungem Wohnen In-House-Vergabe an die GEWOFAG B) Antrag - Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Anpassung der Projektrahmenbedingungen und Mittelumschichtung/-erhöhung -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
4.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Askaripfad b) Dukatenweg c) Florastraße d) Scheibmeirstraße e) Schwedensteinstraße f) Von-Erckert-Straße g) Sperberstraße
2.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Askaripfad b) Von-Erckert-Straße
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Riemer See: Bericht zu Recherche und Intervention von AKIM 2022
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Stahlgruberring: Einrichtung einer temporären Asylunterkunft bis 31.03.2023
4.
TOP - Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der Münchner-Klinik und zur Notfallversorgung
6.
TOP - (N) Olof-Palme-Straße / Graf-zu-Castell-Straße: Zwischenlagerung von Schulcontainermodulen für die Schule für Kranke
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: a) Paul-Wassermann-Straße, Bildungscampus Riem b) Grünanlage Batschkastraße / Wasserburger Landstraße
2.
TOP - Arrondierung Kirchtrudering / Heltauer Straße: Anschluss der angrenzenden Straßenzüge an das Fernwärmenetz
3.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Kiosk am Riemer See: Überarbeitetes Ergebnisprotokoll vom Ortstermin am 24.11.2022