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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 19. Oktober 2023, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokollentwürfe der Sitzung vom 21.09.2023

TOP herunterladen
Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (N) Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (N) Ortstermine mit Baureferat

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (N) Bognerhofweg / Hafelhofweg: Anbringung von Piktogrammen am Wendehammer des Hafelhofweges

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Gartenstadt Trudering e.V. Behebung von Feuchtigkeitsschäden 1.915,10 € / 0262.0-15-0504

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Kooperationsprojekt Formularservice in der Messestadt; Nachdruck Flyer 392,37 € / Az. 0262.0-15-0507

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. Chor- und Orchesterkonzert am 06.01.2024 2.000,00 € / Az. 0262.0-15-0506

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einrichtung gemeinsamer "Tasc Force" zur konzentrierten Aktion Gewaltlosigkeit Empfehlung Nr. 20-26 / E 00960 ................................

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Schmuckerweg / Hafelhofweg: Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Bordsteinkante

TOP herunterladen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/23
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Konrad-Zuse-Platz: Ausschilderung der Parkmöglichkeiten als „Parken nur für PKW“

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Gymnasium Messestadt-Riem

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Am Mitterfeld: Aufbau einer Geschwindigkeitsmessanlage sowie Ausbesserung der Straße zwischen den Hausnummern 26-30

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Am Hüllgraben/ Paul-Wassermann-Straße: Verkehrssicherheitsmaßnahme an dem Fahrradweg

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zehntfeldstraße: Verkehrliche Belastung unter Berücksichtigung der herangezogenen Zahlen der letzten Verkehrserhebung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Feldbergstraße: Überprüfung der Ampelanlage aufgrund der fehlenden Bautätigkeit an der betroffenen Baustelle

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobiltät

Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sozial – Mit Sicherheit: Antragspaket für Prävention und Bekämpfung von Jugendkriminalität

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - So kann die Verkehrswende nicht gelingen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßenabschnitt bei Truderinger Straße 271 für Radfahrer*innen sicherer machen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Querung Schrammingerweg / Am Hochacker sicherer machen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Für eine aktive und sichere Parkmeile – Grünzug in Trudering weiterentwickeln Teil 1: Aufwertung des Platzes vor dem Truderinger Gymnasium und Aktivitätenband entlang der Friedenspromenade ausbauen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
5.
Abgesetzt

TOP - Umgehungsstraße Kirchtrudering jetzt provisorisch herstellen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Manchester-Platz: Informationstafel zum Flugzeugunglück („Munich Air Desaster“) anbringen

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Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Mitterfeld: Erhöhung der Verkehrssicherheit zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger

TOP herunterladen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/23
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschädigungen an Gebäuden entlang Ortskern Trudering verhindern

TOP herunterladen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 06/23
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Willy-Brandt-Allee 26: Durchfahrt von Autos vor der Haustür mit Pollern verhindern

TOP herunterladen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 06/23
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Truderinger Ortskern: Hohe Bordsteinkante an der Kreuzung Schmuckerweg / Hafelhofweg

TOP herunterladen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/23
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 1 - Fahrradstraße Schramminger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Unnützstraße / Damaschkestraße: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parkanlage Bajuwarenpark: Gefahr durch schnelles Radfahren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Lösungsvorschläge zur Park- und Zufahrtsproblematik am Schulzentrum Astrid-Lindgren-Straße

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Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Damit die Sanierung des Ortskerns nicht unvollendet bleibt: Mehr Klarheit und Tempo bei der Entwicklung der städtischen (Filet-) Grundstücke am Bhf. Trudering und beim Truderinger Rathaus

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Raum für bürgerschaftliches Engagement im Ortskern schaffen: Zwischennutzung der freien Räumlichkeiten im ehemaligen Truderinger Rathaus ermöglichen!

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung Truderinger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Städtebauliche Kriminalprävention; ein innovativer und nachhaltiger Beitrag für die (subjektive) Sicherheit im sozialen Nahraum; Pilotprojekt im Rahmen der Planungen zur Arrondierung Kirchtrudering (5. Bauabschnitt Messestadt Riem)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Begrenzung der Kostenexplosion im Immobiliensektor

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schwablhofstraße: Überprüfung der baurechtlichen Situation auf dem Gelände des Baumarktes sowie Wiederherstellung der ehemaligen Behindertenparkplätze

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauleitplanverfahren oder §34 für große (Wald-)Truderinger Grundstücke – Wo bleibt die Gleichbehandlung?

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - St-Augustinus-Straße: Weiteres Vorgehen gegen Leerstand

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sportförderung von Frauen und Mädchen

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Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vogel- und Artenschutz in Neubaugebieten des Stadtbezirk 15

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schwammstadtprinzip in den neuen Baugebieten des BA15

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Friedenspromenade/Felicitas-Füss-Straße: Beschattung des Spielplatzes durch Baumpflanzungen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Diverse Änderungen der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung; insbesondere Anpassung der Entschädigung sowie Regelung zum Livestream

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15 "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - De-Gasperi-Bogen: Lagerfläche für Christbäume auf der Sonderfreifläche

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Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wasserburger Landstraße: Beibehaltung der baustellenbedingten Kurzparkzonen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (N) Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Truderinger Str. 225 - Neubau einer Halle mit Nutzung als Wettbüro (befristet auf 5 Jahre)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Martin-Kollar-Str. 4 - Nutzungsänderung von Büroflächen in ein Boardinghaus - mit Mobilitätskonzept (Martin-Kollar-Str. 4 / Wamslerstr. 2 + 4)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zehntfeldstr. 169 - Neuerrichtung einer Wohnanlage mit sechs Baukörpern und Tiefgarage - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Am Mitterfeld - Verlängerung der Nutzungsfrist bis 31.05.2025 der temporären BAUMA-Stellplatzanlage "Am Mitterfeld" (Am Mitterfeld / Töginger Str.)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Heilwigstr. 14 - Neubau von 4 zusammenhängenden Einfamilienhäusern mit 2 Doppelparkern

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Frobenstr. - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 286 Flüchtlinge bis zum 31.12.2033 für 10 Jahre, danach in stets widerruflicher Weise

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Karlsburger Str. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zwei Garagen und zwei Stellplätzen

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Phantasiestr. 2 - Neubau von einem Mehrstöckigen Gebäude mit Läden, Büros und Wohnungen mit Tiefgarage sowie Dachgeschossausbau im best. Gebäude

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Hochkönigstr. 14 - Neubau eines Mehrfamilien-Wohngebäudes mit Tiefgarage (Hochkönigstr. 14 / Sulzer-Belchen-Weg 7)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Von-Gravenreuth-Str. 32 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-13194-32 - Neubau von einem Mehrfamilienhaus mit 5 Einheiten (2 barrierefrei), mit 2 Carports und einem Tiefparker (2 Stellplätze Grube/1 oben)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Wasserburger Landstr. 31 - Neubau einer Wohnanlage mit ca. (40 WE) und Tiefgarage (ca. 40 Stpl.) - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Frobeniusweg 16 - Wohnbebauung mit Garage - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Tsingtauer Str. 28 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-23878-32 - Neubau zweier Doppelhäuser und vier Mehrfachparker

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Feldbergstr. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mini-Kitas und Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Am Mitterfeld 5 - Nutzungsänderung eines ehemaligen Ladens in eine Großtagespflege mit baulicher Änderung

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Wasserburger Landstr. 211 - Antrag auf Nutzungsänderung von einer Bank-Filiale zu Abstellflächen

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Schatzbogen 58 - Nutzungsänderung von einem Wettbüro in Büro und Lager

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Rappenweg 102 - Errichtung einer Mobilen Betonmischanlage befristet bis 31.12.2028

Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fauststraße Groschenweg 9 Groschenweg 26 Lachenmeyrstr. 26 Leonhardiweg 27 Reiherweg 7 Renkenweg 5 Von-Gravenreuth-Str. 20

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Adlerstr. 18b Am Birkicht 2 Barbenweg 5 Drosselweg 14 (Fristablauf 19.10.2023; Fristverlängerung nicht möglich) Frobenstr. Heilwigstr. 14 Helenenstr. 4a Hochkönigstr. 14 Karlsburger Str. 4 Kästlenstr. 32 Leonhardiweg 27 Postweg 47 Selbhornstr. 45 Sexauerstr. 8 Solalindenstr. 35 Sperberstr. 30 Turnerstr. 58 Von-Erckert-Str. 65 Von-Gravenreuth-Str. 11 Von-Gravenreuth-Str. 13 Von-Gravenreuth-Str. 32 Zehntfeldstr. 169

Überschrift
9

Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des/der Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminankündigungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (N) Ortstermine mit Baureferat

Unterabschnitt
9.2

Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachgang zum Straßenfest Ortskern am 06.05.2023: Rückmeldungen der beteiligten Vereine und Initiativen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (N) Bognerhofweg / Hafelhofweg: Anbringung von Piktogrammen am Wendehammer des Hafelhofweges

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information über die Stromversorgung der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen an Wochenmarkstandorten

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fortführungsantrag des Gaststättenbetriebes "Bistro Servus"

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Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information über Schienenbearbeitungsarbeiten auf der Linie U2 zwischen Innsbrucker Ring und Messestadt Ost (22.10.2023 - 26.10.2023)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktuelle Informationen zur Schulwegsicherheit am Bildungscampus Messestadt-Riem, darunter: Anordnung von Tempo 30 Am Mitterfeld zwischen Riemer Straße und Joseph-Wild-Straße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Frobenstraße: Entschärfung der Verkehrssituation am Wiesn-Camp durch Beschilderung sowie temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information über die Säuberung der Wege in Parkanlagen zwischen St.-Veit-Straße und Heinrich-Wieland-Straße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information über die Thematik "E-Tretroller" sowie die daraus hervorgehende Verengung der Gehwege

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mobilitätspunkte im 15. Stadtbezirk: Aktueller Sachstand zum Knoten Gronsdorfer Bahnhof Süd und Einsatz von Doppelstockanlagen

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Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten Verlängerung der Inhouse-Vergabe an die Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) für Projektsteuerungsleistungen Stadtbezirke 13 Bogenhausen 15 Trudering-Riem

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering 5 BV-Empfehlungen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Dresselstraße 14 b) Schneebergstraße 12 c) Sulzer-Belchen-Weg 29 d) Wimbachtalstraße 27 e) Von-Gravenreuth-Straße 20

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Groschenweg 26 b) Fauststraße c) Lachenmeyrstraße 26

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Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Familien Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Perlach Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Lehrer-Götz-Weg 10 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Trudering

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zukunft des Kindermuseums – Finanzierungsbeschluss Beschlussentwurf des Kulturreferats

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Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Gutachterliche Überprüfung der Geothermiepreise Empfehlung Nr. 20-26 / E 00890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022 Reduzierung der Fernwärmepreise Empfehlung Nr. 20-26 / E 00891 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022 Transparenz bei monopolistischen Fernwärmepreisen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00892 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bajuwarenpark: Auskunft zur Zündung von Böllern

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes

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