Dienstag, 28. Februar 2023, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 31.01.2023
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Atelierstr. 28 - Nutzungsverlängerung / Werk 4 - Nachtkantine inkl. Backstage-Bereich mit Künstlergarderoben, ohne baulichen Änderungen - befristet bis 31.12.2025
2.
TOP - Dingolfinger Str. 1 - Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie - VORBESCHEID
3.
TOP - Sachstand "Mahlerhaus" in der Baumkirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Eisdiele am Grünen Markt im Winter einer sinnvollen Nutzung zuführen; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Sichere Trennung von Fußwegen und Baustellenzufahrten beim Bau des „Campus Ost“; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion
6.
TOP - Tierschutzgerechte Lösung für die Tauben im Behrpark; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Friedenstraße: Einrichtung einer neuen Haltestellenposition am Ostbahnhof; Frist zur Anhörung: 01.03.2023
2.
TOP - Kreuzung Kreillerstraße / Baumkirchner Straße: Parksituation im Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Birkkarspitzstraße (zw. Bad-Schachener und Oedkarspitzstraße): Einführung eines absoluten Haltverbots; Frist zur Anhörung: 09.03.2023
4.
TOP - Parklizenzgebiet in Berg am Laim endlich realisieren; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Haus für Kinder in der Grafinger Str. 67: Bitte um Unterstützung bei der Renovierung; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Bezirksübergreifender Antrag von CultureClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl in städt. Grünanlagen vom 31.03.2023 - 02.07.2023; Frist zur Anhörung: 13.03.2023
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Gedenkveranstaltung zum 80. Todestag von Sophie Scholl am 22.02.2023 203,50 € / Az. 0262.0-14-0351
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023 9.787,82 € / Az. 0262.0-14-0352
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-14-0350
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Budgetbeschluss zum Kinderfest in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 16
2.
TOP - Halserspitzstr. 25
3.
TOP - Dingolfinger Str. 1 - Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie - VORBESCHEID
4.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 5
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
2.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Berg-am-Laim-Straße / Schlüsselbergstraße: Information zum Umgang mit steigender Taubenpopulation
4.
TOP - Umbau der Grünanlage an der Echardinger Straße / Delikte rund um den Edeka an der Bad-Schachener-Straße
6.
TOP - Calisthenics-Anlage am Rahel-Straus-Weg: Beleuchtung in den Abendstunden
7.
TOP - Klimaanpassung vor Ort I: Fassadenbegrünung an städtischen Gebäuden in Berg am Laim – Ergebnis der Potentialanalysen und Umsetzungsfahr
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Zeitlich begrenztes Parkverbot an der Kreuzung St.-Veit-Straße / Kreillerstraße von 7.00 – 9.00 Uhr an Werktagen - Antwortschreiben -
2.
TOP - Rotmarkierung der Radspuren in der Baumkirchner Straße, Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
6.
TOP - Neumarkter Straße: Fahrbahnsanierung zwischen Baumkirchner Straße und Weihenstephaner Straße
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Information über Sperrung der Tunnelkette Mittlerer Ring Ost vom 27.03.23 bis 31.03.23
8.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
9.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Hermann-Weinhauser-Straße
11.
TOP - Schlüsselbergstraße: Erweiterung des Fernwärmenetzes
12.
TOP - Wohnortnahe Versorgung von Bioprodukten im Stadtviertel
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
2.
TOP - Erneuerung des Streetball-/Basketball-Platzes im Michaelianger/Mehr Basketballplätze im Stadtviertel
3.
TOP - Regelmäßige Aktualisierung des Dienstleistungsfinders für Sportanlagen der Landeshauptstadt München
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Nachtspaziergänge: Angebot der Fachstelle MoNa
2.
TOP - Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose zum Stand Dezember 2022
3.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Sonnwendjochstr. 116 a; Fällgenehmigung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.