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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 25. April 2023, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung vom 29.03.2023

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Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 29.03.2023

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Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - barrierefreier Ausbau der Haltesstelle Ampfingstr. (Westseite); Beschluss des Bezirksausschusses 14

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Josephsburgstr. 25; Beschluss des Bezirksausschusses 14

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Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage (201 WE) sowie einer Kindertagesstätte und Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussentwurf für die Freilegung des Hachinger Bachs; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 05.05.2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neubaumaßnahme Plankensteinstr. 8; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fuß- und Radverkehrssicherheit an der Kreuzung Innsbrucker Ring, Grafinger Str. und Schlüsselbergstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Im Einfahrtbereich wird der Kunststeinplattenbelag durch Asphalt ersetzt, Ludwig-Jung-Str. (Aschheimerstr. 30)

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Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behrpark - "Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten" vom 19.05. bis 21.05.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Single-Sitzgelegenheiten zum Kräfte schöpfen; Anhörung des Baureferats

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung einer orangenen Bank, Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, Antrag der FDP Fraktion

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026; Anhörung der Stadtkrämmerei

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022 Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0.14-0356 - vertagt aus der Sitzung 03/23 -

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland “Das große Tor von Kiev“ vom 22.04. - 15.12.2023 15.000,00 € / Az.: 0262.0-14-0358

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten vom 19. - 21.05.2023 656,10 € / Az.: 0262.0-14-0359

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pepe Arts Freeman Festival 2023 vom 27.-29.05.2023 4.500,00 € / Az. 0262.0-14-0357

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Risserkogelstr. 6

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Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationen bezüglich verschiedener Grünanlagen im Stadtteil 14

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umbau der Grünanlage an der Echardinger Straße / Delikte rund um den Edeka an der Bad-Schachener-Straße - Antwortschreiben -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zweckentfremdung, St.-Veit-Str. 87: Anhörung des Sozialreferats

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen - Antwortschreiben -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umsetzung Halteverbot und Kurzparken, Josephsburgstr. 25

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hinweisbeschilderung zur öffentlichen Tiefgarage, Hanne-Hiob-Str.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00988 "E-Fahrrad ÖPNV Kombination unterstützen", beantragt Fristverlängerung bis zum 31.12.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Nicht mehr genutzte KfZ-Spur auf der Berg-am-Laim-Straße vor dem Haidenauplatz als Radweg nutzen - Antwortschreiben -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02384 "Hochhausstudie: An örtliche Gegebenheiten anpassen", beantragt Fristverlängerung bis zum 30.09.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen, Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen - siehe TOP 4.4.2 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rückmeldung zur Nachfrage bezüglich Aufenthaltscontainer am Bolzplatz an der Kreillerstr./Virgilstr. (siehe BA-Antrag 20-26 / B 03053)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis: HILDALGO gGMbH hier: Street Art Song

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023 - Protokoll -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

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